Krise in Libyen

Regierungschef kündigt Rücktritt an

Libyen ist seit dem Sturz von Diktator Gaddafi ein zerrissenes Land. Jetzt wirft der international anerkannte Regierungschef das Handtuch.

Abdullah Al-Thinni im Porträt

Abdullah Al-Thinni im Februar in Bayda. Foto: reuters

TRIPOLIS/GENF dpa | Der libysche Regierungschef Abdullah al-Thinni hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Wie die Zeitung Libya Herald am frühen Mittwochmorgen berichtete, nannte al-Thinni im Fernsehen am Dienstagabend keine Begründung für seinen Schritt.

Das Blatt schrieb von einem „unerwarteten Schritt“ und einer „überraschenden Entscheidung“, obwohl Al-Thinni wiederholt mit ausländischen Besuchern über einen Rücktritt gesprochen hatte. Im April hatte er öffentlich verkündet, dass er nicht Regierungschef sein wolle, hieß es weiter.

Al-Thinni ist Ministerpräsident der international anerkannten Regierung Libyens. Seit dem Sturz von Langzeitdiktator Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ist Libyen nicht zur Ruhe gekommen, wird von einem Bürgerkrieg rivalisierender Milizen zerrissen. Zudem konkurrieren zwei Abgeordnetenhäuser miteinander: Neben der Kammer in Tobruk hat sich ein Gegenparlament in Tripolis gebildet. Dieses wird von Islamisten dominiert. Das Chaos in dem ölreichen Land machen sich Extremisten zunutze, darunter die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Noch am Dienstag hatten die Vereinten Nationen erklärt, sie hofften auf eine Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs bis zur UN-Generalversammlung im September. „Dies wäre ideal, aber es handelt sich um einen sehr komplexen Prozess mit vielen Akteuren und Herausforderungen“, sagte der UN-Sonderbeauftragte für Libyen, Bernardino León, in Genf. Im Fall des Scheiterns drohe ein Spaltung des Landes.

Friedensgespräche gehen weiter

In Genf sollen in den nächsten Tagen die Friedensgespräche zwischen den verfeindeten Parteien fortgesetzt werden. Dieses Mal nehmen auch Vertreter des islamistischen Gegenparlaments in Tripolis teil. In den aktuellen Verhandlungen geht es um wichtige Details des Friedensplans, auf den sich fast alle Parteien im Juli geeinigt hatten.

So soll eine Lösung zur Frage der Besetzung des Regierungschefs und seiner zwei Stellvertreter gefunden werden. Es gelte vor allem, einen Vertrag zu erarbeiten, der auch von den militanten Akteuren in Libyen akzeptiert werden könne, sagte León.

Über Libyen versuchen auch Zehntausende Menschen, auf der Flucht vor Krieg und Armut nach Europa zu gelangen. Immer wieder werden Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet, aber viele kommen auch ums Leben.

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