Krise der Thüringer CDU: Mohring schmeißt hin
Mike Mohring, der Vorsitzende der Thüringer CDU, will nicht wieder antreten. Er möchte einem Neuanfang nicht im Wege stehen.
Foto: Michael Kappeler/ dpa
taz/afp | Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring gibt auf. In einem Video auf seiner Facebookseite kündigte Mohring an, er wolle nicht wieder für den Posten des Parteivorsitzenden kandidieren. „Wir tun gut daran, dass wir unsere Partei befrieden und dass wir zu einem gemeinsamen Weg für die Zukunft finden“, sagte Mohring in dem sehr persönlichen Video. Er wolle diesem Weg nicht im Wege stehen.
Mohring begründete seinen Rückzug auch vor dem Hintergrund der anstehenden personellen Veränderungen in der Bundes-CDU. Nach den gegenwärtigen Zeitplänen solle noch vor dem Sommer ein Bundesparteitag der CDU über die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer und gleichzeitig die Frage der Kanzlerkandidatur entscheiden. „Das hat natürlich auch Folgen für uns“, sagte Mohring. Er wolle deshalb auch dem Thüringer Landesvorstand vorschlagen, den Landesparteitag vorzuziehen, um dort „über eine personelle und inhaltliche Aufstellung für die Zukunft“ zu sprechen.
Der Landes- und Fraktionschef war nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP), der in der vergangenen Woche mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, unter massiven Druck geraten. Die Spitze der Bundespartei wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet. Der Eklat löste ein politisches Beben in Deutschland aus.
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Wenige Tage danach hatte Mohring bereits erklärt, den Fraktionsvorsitz im Thüringer Landtag im Mai abzugeben. Der Druck auf ihn, dies rasch zu tun, war in den vergangenen Tagen weiter gewachsen. Wie der MDR berichtete, hätten acht Abgeordnete der Fraktion einen Misstrauensantrag gestellt, über den bei der nächsten regulären Fraktionssitzung entschieden werden sollte.
Der 48-Jährige führte die Thüringer CDU seit 2014. In zwei Anläufen war es ihm nicht gelungen, die CDU, die seit der Wende bis 2014 die Ministerpräsident:in stellte, wieder in Regierungsverantwortung zu führen.
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