Krise der Thüringer CDU: Mohring schmeißt hin
Mike Mohring, der Vorsitzende der Thüringer CDU, will nicht wieder antreten. Er möchte einem Neuanfang nicht im Wege stehen.
Mohring begründete seinen Rückzug auch vor dem Hintergrund der anstehenden personellen Veränderungen in der Bundes-CDU. Nach den gegenwärtigen Zeitplänen solle noch vor dem Sommer ein Bundesparteitag der CDU über die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer und gleichzeitig die Frage der Kanzlerkandidatur entscheiden. „Das hat natürlich auch Folgen für uns“, sagte Mohring. Er wolle deshalb auch dem Thüringer Landesvorstand vorschlagen, den Landesparteitag vorzuziehen, um dort „über eine personelle und inhaltliche Aufstellung für die Zukunft“ zu sprechen.
Der Landes- und Fraktionschef war nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP), der in der vergangenen Woche mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, unter massiven Druck geraten. Die Spitze der Bundespartei wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet. Der Eklat löste ein politisches Beben in Deutschland aus.
Empfohlener externer Inhalt
Wenige Tage danach hatte Mohring bereits erklärt, den Fraktionsvorsitz im Thüringer Landtag im Mai abzugeben. Der Druck auf ihn, dies rasch zu tun, war in den vergangenen Tagen weiter gewachsen. Wie der MDR berichtete, hätten acht Abgeordnete der Fraktion einen Misstrauensantrag gestellt, über den bei der nächsten regulären Fraktionssitzung entschieden werden sollte.
Der 48-Jährige führte die Thüringer CDU seit 2014. In zwei Anläufen war es ihm nicht gelungen, die CDU, die seit der Wende bis 2014 die Ministerpräsident:in stellte, wieder in Regierungsverantwortung zu führen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert