Krise bei Schwedens Grünen: Neue Gesichter sollen helfen

Nach sechs Jahren in der Regierung müssen Schwedens Grüne um den Einzug ins Parlament bangen. Eine neue Vorsitzende soll aus der Krise führen.

Märta Stenevi – die neue Vorsitzende soll Schwedens Grüne retten Foto: Fredrik Hjerling/Miljöpartiet

STOCKHOLM taz | Während Deutschlands Grüne vor der Frage stehen, ob sie lieber mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten für das Bundeskanzleramt in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen, plagen ihre schwedische Schwesterpartei ganz andere Sorgen: Wie wieder ins Parlament kommen? Die 3,8 Prozent, die nach einer aktuellen Umfrage der Miljöpartiet de gröna (Mp) ihre Stimmen geben wollen, würden nicht einmal reichen, um die 4-Prozent-Sperrklausel für den Einzug in den Reichstag in Stockholm zu nehmen.

Die Partei befindet sich in einer tiefen Krise, und das schon seit vier Jahren. Die rot-grüne Koalition, in der sie sich seit 2014 als Juniorpartnerin mit den Sozialdemokraten befindet und sich zu ständig neuen Kompromissen gezwungen sah, hat ihr nicht gut getan. Nun setzt sie ihre Hoffnung auf einen personellen Neuanfang. Auf einem Sonderkongress wurde am Sonntag Märta Stenevi zur neuen „Parteisprecherin“ gewählt, wie bei dieser Partei die Vorsitzenden heißen.

Sie wird Nachfolgerin von Isabella ­Lövin, die im August ihren Rücktritt angekündigt hatte. Die Parteiführung, die traditionell aus einer weiblich-männlichen Doppelspitze besteht, teilt sich Stenevi mit Per Bolund, der auch bisher Amtsinhaber war. Beide verkündeten nach der Wahl eine „neue Politik“.

In mehreren Interviews skizzierte Stenevi erste Konturen. Vor allem müsse die Partei weg von der Rolle der „Eine-Frage-Partei“, die sie für große Teile der WählerInnenschaft sei. Man müsse deutlicher werden, wie die „grüne Ideologie“ alle gesellschaftlichen Bereiche durchdringe. Die WählerInnen hätten nur eine Stimme. Und mit der wollten sie eine Partei wählen, die Antworten auf möglichst viele politische Fragen liefere, meint Stenevi: „Die 4 Prozent taugen nicht“, die man mit dem Klima- und Umweltthema bislang erreichen könne.

Kein Greta-Effekt für die Grünen

Aber warum erreicht man nicht mehr? Wie kann es sein, dass in der Heimat von Greta Thunberg eine grüne Partei nicht einmal mehr sicher sein kann, wieder ins Parlament zu kommen? Vor sechs Wochen hatte die Umweltorganisation Germanwatch Schweden den Spitzenplatz beim jährlichen Klimaschutz-Index zuerkannt – zum vierten Mal in Folge.

Ist Schweden klimapolitisch also schon so gut aufgestellt, dass das Klima gar kein Thema mehr ist? Sicher nicht. Gerade das Fehlen einer konsequenten Klimapolitik hatte die 15-jährige Greta ja veranlasst, einen Monat vor der Parlamentswahl 2018 ihren Schulstreik zu beginnen.

Einen „Greta-Effekt“ für die Grünen, die 2018 mit 4,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1991 erzielten und nur knapp den Sprung ins Parlament schafften, gab es weder bei dieser Wahl noch seither. Im Gegenteil scheint sich die Partei vor zu viel Nähe zur Fridays-for-Future-Bewegung eher zu ängstigen. Es reiche nicht, „radikal genug für die Greta-Generation“ zu sein, formulierte nun auch die neue Vorsitzende diese Distanz: „Wir müssen das Vertrauen ihrer Mütter und Väter gewinnen.“

Bislang scheint das nicht gut zu gelingen. Hielten vor sechs Jahren 62 Prozent der WählerInnen die Miljöpartiet für die kompetenteste Partei, was Klima- und Umweltpolitik angeht, schrumpfte dieser Anteil bei der aktuellsten Umfrage auf 20 Prozent.

Die Partei müsse ihre Politik besser kommunizieren, scheint Stenevis Hoffnung. Sie hat eine Marketing-Ausbildung und war zehn Jahre als Marketingchefin eines Online-Buchversands tätig. Alles nur eine Marketing-Frage? Nicht mal die Mitglieder der Grünen glauben das. Gerade mal 30 Prozent halten ihre neue Chefin für die ideale Wahl. 60 Prozent sind unschlüssig. Viel Zeit bleibt nicht. In 18 Monaten wird gewählt.

Comments

[13566 (Profil gelöscht)]

Scheint so, als hätten die Schweden "ihre" Grünen schon durchschaut?

Oder haben die wenigen schwedischen Großbetriebe ihre mitarbeitenden Wähler, von denen die 10 Großbetriebe allein 25% der gesamten Arbeitnehmerschaft beschäfftigen, so gut im Griff?

Oder die anderen schwedischen nicht-grünen Parteien machen etwas anders (heißt hier:richtig) als die deutschen nicht-grünen Parteien?