Korruption in Brasilien

Die Linke sägt an Temers Stuhl

Abgeordnete der Partei Sozialismus und Freiheit beantragten ein Amtsenthebungverfahren gegen den Präsidenten. Sie werfen ihm Korruption vor.

Einem Wunsch der Demonstranten kommt die Linke jetzt nach – nur Fidel Castro steht nicht mehr zu Verfügung Foto: ap

BRASILIA/RIO DE JANEIRO dpa/afp/ap | Linke Parlamentarier streben ein Amtsenthebungsverfahren gegen den brasilianischen Staatschef Michel Temer an. Abgeordnete der Partei Sozialismus und Freiheit (PSOL) beantragten am Montag die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens gegen den Präsidenten, begründet mit dessen mutmaßlicher Verantwortung bei der Begünstigung privater Interessen eines Ministers seiner Regierung.

Hintergrund ist eine Auseinandersetzung um ein Bauprojekt und einen Wohnungskauf in einem historischen Viertel in Salvador de Bahía, in deren Folge Kulturminister Marcelo Calero und der Minister der Staatskanzlei, Geddel Vieira Lima, vor kurzem zurückgetreten waren. Temer hat hier jede Einflussnahme zurückgewiesen.

Über Annahme oder Ablehnung des Antrags der PSOL-Abgeordneten muss der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Rodrigo Maia, entscheiden. Dessen rechtsliberale Demokraten-Partei hatte Ende August für die Amtsenthebung von Temers Vorgängerin Dilma Rousseff gestimmt, nachdem die Staatschefin wegen geschönter Haushaltszahlen zunächst für 180 Tage vom Amt suspendiert wurde.

Der Anführer der Amtsenthebungskampagne gegen die frühere brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, Eduardo Cunha, ist im Rahmen von Ermittlungen zu Korruption beim staatlichen Ölkonzern Petrobras festgenommen worden. Das bestätigte am Mittwoch das Büro von Richter Sergio Moro. Cunha wird vorgeworfen, Millionen von Dollar an Bestechungsgeldern angenommen zu haben. Er bestreitet die Anschuldigungen.

Comments

[Henning Lilge]

Entschuldigung : Die Festnahme von Eduardo Cunha ist nun schon Wochen her - die TAZ weiss das erst seit Mittwoch?