Kommunalwahl in Niedersachsen : CDU triumphiert trotz Verlust
CDU und AfD freuen sich über den Ausgang der Kommunalwahlen in Niedersachsen, der SPD verschlägt es die Sprache. Dabei geht der Stimmungstest für fast niemanden aus wie erhofft.
Foto: Michael Matthey/dpa
N ormalerweise läuft das nach Kommunalwahlen ja so: Die Verlierer sagen, dass sich daraus gar nicht so viel ableiten lässt, weil Kommunalwahlen nun einmal etwas ganz, ganz anderes sind. Die Gewinner hingegen finden schon, dass sie hier ganz grundsätzlich ihre wahre Stärke bewiesen haben.
In Niedersachsen gab es dieses Mal einen Gewinner und einen Verlierer, die beide vor Kraft kaum laufen können. Da war zunächst die CDU, die überglücklich konstatierte, dass nicht einmal Merz es schafft, sie in Grund und Boden zu reiten. Verluste von mehr als 4 Prozentpunkten sind vor allem dann ein Anlass zu Glückwünschen, wenn man heimlich mit sehr viel Schlimmerem gerechnet hatte.
Und dann war da die AfD: Die hatte sich nach einzelnen Umfragen und dem Rückenwind aus Sachsen-Anhalt zwar schon bei 20 Prozent gesehen, freute sich am Ende aber auch über eine schlichte Verdreifachung ihres vorherigen Ergebnisses auf 15,9 Prozent. Vor allem, weil sie dieses Mal auch in Städten punkten konnte und nicht nur im ländlichen Raum.
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Erstaunlich ist dagegen, wie verzagt und verschreckt die SPD reagiert. Die Verluste können für sie auch keine große Überraschung gewesen sein. Trotzdem tut man sich schwer, dafür auch nur eine Sprache zu finden. Das liegt nicht nur an der Stimmung im Bund, sondern auch an der Angst vor der Landtagswahl im nächsten Jahr.
Klar sind Kommunalwahlen oft etwas anderes. Nirgendwo sonst haben einzelne Personen durch ihre lokale Verankerung eine solche Chance, etwas zu drehen. Und trotzdem lässt sich hier ablesen: Die Mitte bröselt, die Ränder gewinnen. Selbst im betulichen, beschaulichen Niedersachsen.
Der Amtsbonus, der Kommunalbonus, er greift längst nicht mehr so stark wie früher. Räte und Kreistage zersplittern, Stichwahlen werden häufiger. Das erfordert neue Formen der Zusammenarbeit: wechselnde Bündnisse oder Mehrparteienkoalitionen. Das funktioniert da gut, wo man nicht in erster Linie damit beschäftigt ist, die eigene Parteiprofilneurose zu pflegen. Und es ist schwer, wenn man nur noch Abwehr- oder Überlebenskämpfe führt. Und das gilt leider auch für den Bund.
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