Kommentar von Alexander Diehl zur Abstinenz auf dem Spielplatz: Gelungene Kopie
Seltene Einigkeit im Parlament: Die oppositionelle CDU beantragt etwas, die rot-grüne Koalition beschließt es. Hamburgs Spielplätze werden befreit von Tabakrauch und Alkoholkonsum. Wer sollte dagegen auch etwas einwenden? Die Partei der Kioskbetreiber*innen? Nein, es geht hier um reale Gefahren: Glassplitter und nervengifthaltige Kippen in der Sandkiste, auch um Passivrauchen und die Vorbildwirkung von Erwachsenen mit schlechten Angewohnheiten. Im Kern also um Kinder und ihre Gesundheit – da kennen wir keine Parteien, oder? Beinahe.
Denn so ganz ohne parlamentarische Akrobatik geht nicht mal das. Mitnichten etwa erwähnten die Regierungsfraktionen die vorangegangene Initiative der CDU-Abgeordneten Ralf Niedmers und Philipp Heißner fürs flächendeckende Verbot. Umso besser wird es Heißner, derzeit bei der CDU für die Familienpolitik verantwortlich, gefallen haben, „dass sich die SPD nach schlappen acht Jahren Bedenkzeit uns anschließt“. 2011 scheiterte ein entsprechender CDU-Antrag.
Acht Jahre, in denen sich auf den Bürgerschaftsbänken manches tat, aber da draußen vielleicht noch mehr: Die Zahl der Raucher*innen ist rückläufig. Laut der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) rauchte jede*r Bundesbürger*in im Jahr 2016 statistisch gesehen 920 Fertigzigaretten. Das sind rund 100 weniger als im Jahr 2012. Genauer betrachtet unterscheiden sich dabei die Altersgruppen: Nach DHS-Angaben gibt es bei Erwachsenen im mittleren Alter keinen Rückgang, aber bei Kindern und Jugendlichen.
Auch damit erklärt sich der Kinderschutz-Konsens: Es gibt immer weniger Menschen, die im Verbot vor allem eine Beschneidung ihrer Rechte sehen. (Dass mancherorts die AfD angeblich übertriebenen Nichtraucherschutz erkennt, passt nur zu ihrer demonstrativen Ablehnung von Verboten.)
Die nun beschlossene Änderung „der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen“ bleibt aber richtig. Besser spät als nie: Nächstes Mal klappt es dann vielleicht sogar mit dem Hinweis aufs oppositionelle Original.
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