Kommentar über Bremer Rücktrittspolitik: Was ist Verantwortung?​

Verantwortlich handeln heißt politisch handeln - und nicht als Politiker in den Sack hauen.​ Dies jedoch ist in Bremen derzeit Trend.

Tritt nicht mehr als Bremer Fraktionschef der Grünen an: Matthias Güldner   Foto: dpa

Verantwortung ist in Bremen derzeit, wie es scheint, billig zu haben. Wer irgendwie gerade nicht von den Massen auf den Händen getragen wird, sagt dort jetzt: So, dann übernehme ich halt Verantwortung, verpisst sich - und schwupp!, ist er der Darling. Matthias Güldner, langjähriger Grünen-Fraktionsvorsitzender, war schon der Zweite, der gezeigt hat, wie das geht.

Zur Randnotiz verkümmert da, dass sich gestern auch noch die CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann wieder nach Berlin verabschiedet hat: Im Bundestag verantwortet es sich schließlich viel komfortabler als in der popligen Bürgerschaft des ewig klammen Bremen. Den Trend gesetzt aber hat Jens Böhrnsen, indem er sein Amt zur Verfügung gestellt hat - und auf diese Weise für das Ergebnis der Wahl vom 10. Mai die Verantwortung übernommen hat.

Ist aber auch verständlich: Statt einer Zweidrittelmehrheit bloß noch vier Mandate übern Durst, ein mühsames Ringen um Kompromisse, zähe Auseinandersetzungen? Dann doch lieber Verantwortung übernehmen! Und schon war er den doofen und nervenden Posten des Bremer Bürgermeisters los. Und die lokalen Medien jubeln, ja doch!, das musste er tun!, das verdient den vollsten Respekt. Dass fast 20.000 Leute ihm ihre persönliche Stimme gegeben haben - na drauf geschissen! Hauptsache Verantwortung!

Das ist ein problematischer Trend. Denn er entleert den Begriff der Verantwortung. Die erfüllt sich plötzlich in einer mehr der Galerie zugedachten symbolischen Geste des Verzichts. Und er diskreditiert das politische Handeln, das auf Probleme und Nöte reagiert, nach bestem Wissen und Gewissen, nach persönlichen Überzeugungen, aufgrund von zu erkämpfender Zustimmung, für die Personen, für die Mittel, für die Ziele: Verantwortlich handeln heißt politisch handeln - und nicht als Politiker in den Sack hauen.

Grüne Verluste in Bremen

158.800 Stimmen bekamen die Grünen am 10. Mai - 93.063 weniger als 2011. Damals profitierten sie allerdings von der Fukushima-Katastrophe und fuhren ein Rekordergebnis ein.

Die meisten Stimmen gaben sie laut Nachwahlbefragungen an die Gruppe der NichtwählerInnen (7.500) und an Die Linke (-4.500) ab. CDU, SPD und FDP wandten sich je 1.500 Ex-Grün-Sympathisanten zu, 1.000 machten Kreuzchen bei der AfD.

Als wichtiges Gegengewicht zur SPD werteten die Grünen 2011 noch 69 Prozent der Befragten, 2015 waren es nur noch 50 Prozent.

Wenn es Güldner ernst gewesen wäre mit der Verantwortung, wenn er, nachdem er sich acht Jahre lang durchaus aufgerieben hat in stiller Zuarbeit für die von ihm mitgetragene Exekutive, mehr Kontroverse und mehr grünes Profil gewollt hätte, hätte er das Amt als Fraktionsvorsitzender erneut anstreben - und es kämpferischer auslegen müssen: Wer, wenn nicht ein alter Kämpe wie er soll denn das nötige Standing dafür haben, mit dem Senat zu streiten? Was er aber tut, das ist der laute Abgang eines Frustrierten, einem erweiterten Suizid so unähnlich nicht. Das aber ist das Gegenteil verantwortungsvollen Handelns.

Verantwortung degeneriert zur bloß symbolischen Geste des Verzichts.

Comments

[nzuli sana]

Ich weiß nicht Herr Schirrmeister, warum Sie so ironisch pikiert über die Politiker schimpfen, die zurücktreten.

 

Erinnern Sie sich noch an die Zeit, als es bei den Grünen das Rotationsprinzip gab?

In vielen Ländern löst eine dritte Amtszeit große Proteste aus.

Warum nicht hier? Böhrnsen, Linnert und Güldner sind alle über 10 Jahre dran.

[mowgli]

Das Problem sind nicht die, die "in den Sack hauen". Das Problem sind die, die es nicht tun. Aber schön, dass Benno Schirrmeister Verantwortung thematisiert.

 

Der Wähler ist angeblich "Souverän" in einer Demokratie. Er trägt Verantwortung für seine Wahl-Entscheidungen und darf deswegen welche treffen. Trifft er die falschen, merkt er das genau. Im besten Fall lernt er daraus und ist beim nächsten mal ein wenig klüger – oder zumindest anders dumm.

 

So weit die Theorie. Leider bekommt es der Wähler in der Praxis regelmäßig mit Volksvertretern zu tun, die sich für Auserwählte halten. (Die Wahl scheint eine Art von Himmelfahrt zu sein für diese Leute.) Ihr Amt verstehen sie als sehr verdienten Freifahrtschein. Dafür, "nach bestem Wissen und Gewissen" und/oder "persönlichen Überzeugungen" zu herrschen. Über ihre Wähler und über andere Leute auch. Mit allen Mitteln, die nicht umgehend geahndet werden. Erforderliche Zustimmungen "erkämpfen" sie auf Männerart. Was Andere denken oder tun, zeigt ihnen nur, in welchem Maß sie Macht entfalten müssen, nicht dass sie tote Winkel haben.

 

Fast 20.000 Leute haben Matthias Güldner ihre persönliche Stimme gegeben. Viel mehr jedoch haben es nicht getan. Das ist ein problematischer Trend. Na, "drauf geschissen", meint Herr Schirrmeister. Hauptsache Arsch in Hose!

 

Übrigens: Wer es ernst meint mit dem Wort Verantwortung, der überlässt es denen, die "sich acht Jahre lang durchaus aufgerieben" haben für andere, ob sie das auch in Zukunft machen wollen. Nicht selten nämlich sind es solche "alte[] Kämpe[n]", die nicht rechtzeitig merken (wollen/dürfen), dass sie sich selbst und andre überfordern. Im schlimmsten Fall begehen sie so eine Art "erweiterten Suizid". Einer, der es recht "laut" in die Medien geschafft hat auf die Art in letzter Zeit, heißt Josef Blatter. Wobei der seien Abgang grade noch einmal vermieden hat mit Hilfe etlicher Milliarden.