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Kommentar atomfreier Hafen Nachhaltig pfiffig

Kommentar von

Sven-Michael Veit

Durch die norddeutschen Häfen laufen Jahr für Jahr Dutzende mehr oder minder stark strahlender Transporte. Da ist es politisch umso wichtiger, ein Zeichen zu setzen.

D as ist ja wirklich pfiffig, was die rot-grüne Mehrheit in Bremen sich da ausgedacht hat: Transporte von jedwedem atomaren Material zum Verstoß gegen den Grundsatz der Nachhaltigkeit zu deklarieren, darf als juristisch elegant gelten. Fraglich ist allerdings, ob dieser Kniff vor grundsätzlich humorlosen Verwaltungsgerichten seine Feuertaufe übersteht.

Zudem ist zu klären, ob ein solcher parlamentarischer Beschluss überhaupt noch von Relevanz ist. Immerhin ist dies hier das Land von Atomausstieg und Energiewende - muss man sich da noch um die letzten Zuckungen eines sterbenden Industriesektors kümmern? Ja, man muss. Denn im europäischen Transitstaat Deutschland wird das Thema Atommüll noch Jahrzehnte von Belang sein.

Durch die norddeutschen Häfen laufen Jahr für Jahr Dutzende mehr oder minder stark strahlender Transporte, noch viel mehr passieren auf Schiene oder Straße Städte und dichtbesiedelte Regionen. Es sind Frachten, die zwischen Kanada und der Ukraine, zwischen Finnland und Brasilien hin und hergekarrt werden - ganz unabhängig davon, wie viel Ökostrom die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt herstellen mag.

Da ist es zumindest politisch wichtig, mit einem weiteren Zeichen deutlich zu machen: Hier ist jegliche atomare Fracht unerwünscht. Der selbst erzeugte Atommüll indes ist davon unberührt. Den wird dieses Land selbst entsorgen müssen.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Sven-Michael Veit Hamburg-Redakteur

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6 Kommentare

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  • M
    Marcus

    Die Sache mit der dritgrößten Volkswirtschaft ist wohl eher wunschdenken. Nummer 1 Amerika, dann China gefolgt von Japan und erst dasn Deutschland. Vieleicht noch mal nachzählen.

  • DG
    Dod Grile

    Lieber Herr Veit,

    es sollte Ihnen eigentlich klar sein, dass diese Maßnahme nicht "pfiffig" sondern Irrsinn ist. Zum einen, weil sie ohnehin von den Gerichten gestoppt wird, so dass Bremen außer völlig vermeidbaren Ausgaben für Gefälligkeits-Rechtsgutachten und Prozesskosten nichts erreicht.

    Zum anderen, weil eine generelle Anerkennung des dahinterstehenden Prinzips fatal wäre, wonach einzelne Gemeinden und Bundesländer nach Belieben Dinge, die ihnen mehrheitlich moralisch nicht passen, unter Missachtung der bundesweiten Gesetzeslage verbieten könnten.

    Es braucht nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, was dann z.B. Gebiete mit katholischer Mehrheit hinsichtlich der Durchführung von Abtreibungen oder des Transitverkehrs von dazu verwendbarem medizinischen Material beschließen könnten. Bestimmt lassen sich überall Dinge finden, die dem einen oder anderen Stadtrat bedenklich erscheinen und deren Transit dann eben untersagt wird: Elektrosmogfanatiker verbieten Handys, Pro-Palästinenser israelische Produkte, Pro-Israelis palästinensische, Pro-USA kubanische, Pro-China taiwanesische, Pro-Tibet chinesische...

    Halten Sie all das wirklich für eine gute Idee??

  • MM
    Max Maier

    Der Autor hat vergessen dass wir in Deutschland immer noch eine Uranaufbereitungsanlage und eine Brennelementefertigung haben. Mit den AKWs die abgeschaltet werden hat das zunächst einmal nichts zu tun. Deutschland bedient 7% des Weltmarkts.

  • M
    Marcus

    Die Sache mit der dritgrößten Volkswirtschaft ist wohl eher wunschdenken. Nummer 1 Amerika, dann China gefolgt von Japan und erst dasn Deutschland. Vieleicht noch mal nachzählen.

  • DG
    Dod Grile

    Lieber Herr Veit,

    es sollte Ihnen eigentlich klar sein, dass diese Maßnahme nicht "pfiffig" sondern Irrsinn ist. Zum einen, weil sie ohnehin von den Gerichten gestoppt wird, so dass Bremen außer völlig vermeidbaren Ausgaben für Gefälligkeits-Rechtsgutachten und Prozesskosten nichts erreicht.

    Zum anderen, weil eine generelle Anerkennung des dahinterstehenden Prinzips fatal wäre, wonach einzelne Gemeinden und Bundesländer nach Belieben Dinge, die ihnen mehrheitlich moralisch nicht passen, unter Missachtung der bundesweiten Gesetzeslage verbieten könnten.

    Es braucht nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, was dann z.B. Gebiete mit katholischer Mehrheit hinsichtlich der Durchführung von Abtreibungen oder des Transitverkehrs von dazu verwendbarem medizinischen Material beschließen könnten. Bestimmt lassen sich überall Dinge finden, die dem einen oder anderen Stadtrat bedenklich erscheinen und deren Transit dann eben untersagt wird: Elektrosmogfanatiker verbieten Handys, Pro-Palästinenser israelische Produkte, Pro-Israelis palästinensische, Pro-USA kubanische, Pro-China taiwanesische, Pro-Tibet chinesische...

    Halten Sie all das wirklich für eine gute Idee??

  • MM
    Max Maier

    Der Autor hat vergessen dass wir in Deutschland immer noch eine Uranaufbereitungsanlage und eine Brennelementefertigung haben. Mit den AKWs die abgeschaltet werden hat das zunächst einmal nichts zu tun. Deutschland bedient 7% des Weltmarkts.

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