piwik no script img

Kommentar Zukunft der SPDKlassenperspektive verloren

Jan Feddersen
Kommentar von Jan Feddersen

Die Sozialdemokratie ist in einer elenden Verfassung. Die SPD muss wieder einen Draht zu den Leuten finden, wenn sie überleben will.

Malu Dreyer und Sigmar Gabriel sollten sich trotz des Wahlsiegs in Rheinland-Pfalz um ihre Klientel sorgen. Foto: Reuters

D iese Partei müsste kurzfristig Insolvenz anmelden. Die SPD verfügt nur noch in Spurenelementen über das, was als Kernidentität verstanden werden könnte. Sie hat während der vergangenen gut zwei Jahre in der Großen Koalition eine Politik durchgesetzt, die sich als eine an Gerechtigkeit orientierte verstehen ließe. Genannt sei nur der Mindestlohn.

Die Resultate, die in Sachsen-Anhalt oder in Baden-Württemberg erzielt wurden, deuten aber für diese Partei den gleichen Niedergang an, den die Sozialdemokraten in Dänemark und Großbritannien, bald in Frankreich und weiter in Schweden hinter sich haben beziehungsweise hinter sich bringen müssen.

Bei den deutschen Sozialdemokraten kommt hinzu, dass sie den Kontakt eingebüßt haben zu jenen, die politische Partizipation dringend nötig hätten – und so etwas wie eine Zukunft, die sich wie Aufstiegshoffnung buchstabieren ließe. Die SPD ist mehr die Partei des öffentlichen Dienstes denn der Mindestlohnbeschäftigten.

Ihre Mitgliedschaft hat keinen Draht mehr zu jenen, die nicht in Metropolen leben, nicht hipstermäßig Caffè Latte trinken. Ihr fehlt bitter das, was man Glaubwürdigkeit in den Szenen der Abgehängten nennen könnte. Viele von denen erkennen ihre Zukunft mehr in der AfD.

Aber die SPD hat die Sprache der Proleten verlernt, sie hat keine Vertrauensleute in deren Lebensumfeldern. SPD – das war mal ein Klassenversprechen, und jetzt verliert sie in Baden-Württemberg eines ihrer raren Direktmandate an einen Rechtspopulisten.

Sozialdemokraten haben die Sprache der Proleten schon lange verlernt

Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz mag als Ausnahme gelten: Eine Politikerin, die offenbar sozial in etwa für das steht, was die SPD einst war: eine Partei der Bedrängten und Verachteten.

Weshalb setzt die Parteiführung nicht alles auf die Mobilisierung migrantischer Menschen? Und auf deren Repräsentation auf allen Parteiebenen? Das wären Aktien auf die Zukunft – falls die SPD ernsthaft eine haben möchte.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Jan Feddersen
Redakteur für besondere Aufgaben
Einst: Postbote, Möbelverkäufer, Versicherungskartensortierer, Verlagskaufmann in spe, Zeitungsausträger, Autor und Säzzer verschiedener linker Medien, etwa "Arbeiterkampf" und "Moderne Zeiten", Volo bei der taz in Hamburg - seit 1996 in Berlin bei der taz, Meinungs- und Inlandsredaktion, Wochenendmagazin taz mag, schließlich Kurator des taz lab und der taz Talks.. Interessen: Vergangenheitspolitik seit 1945, Popularkulturen aller Arten, politische Analyse zu LGBTI*-Fragen sowie zu Fragen der Mittelschichtskritik. RB Leipzig-Fan. Und er ist seit 2011 mit dem in Hamburg lebenden Historiker Rainer Nicolaysen in einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft, seit 2018 mit ihm verheiratet. Lebensmotto: Da geht noch was!
Mehr zum Thema

27 Kommentare

 / 
  • Die SPD hätte - noch einmal deutlich: HÄTTE - eine Chance gehabt, hätte sie in der Zeit von 2005 - 2013 an einer rot-rot-grünen Vision gearbeitet - und zwar mit aller Kraft, persönlich und inhaltlich.

     

    Dann HÄTTE es in den Ländern rot-rot-grüne Bündnisse geben können, die auch für den Bund Vorbildcharakter haben können - und zwar nicht als reine Machtoption, sondern als eine alternative gesamtgesellschaftliche Vision gegen die selbsternannte bürgerliche Gesellschaft.

     

    In den Jahren 2005 - 2013 jedoch ging die SPD den feigen Weg. Sie machte Merkel erst groß, wählte sie zwei mal zur Kanzlerin, verstrickte sich in klein-klein Fehden mit den Linken - anstatt an einer positiven linken Vision zu arbeiten.

     

    Zu wörtlich nahm sie den unsäglichen Schmidt-Spruch:

    Wer Visionen hat, möge sich in ein Krankenhaus begeben.

     

    Nun ist die SPD sanft entschlafen, Todesursache: Visionslosigkeit.

     

    Mit Schröder noch schnell den Absturz der Mittelschicht und den Niedriglohnsektor organisiert und nun sollen kleine Trostpflaster auf diese schweren Wunden die SPD als Partei der "kleinen Leute" generieren?

     

    So dumm kann niemand sein- außer der charakterlosen Doppelspitze der SPD, die Herren Sigmar und Gabriel - ein Garant für eine

     

    Aber hätte, hätte, hätte - nun ist das Zeitfenster für linke Mehrheiten zerschlagen - und wir werden andere Sorgen haben.

     

    Ich schwör.

  • 3G
    33523 (Profil gelöscht)

    Wer heutzutage noch in Klassen denkt hat verdammt viel nicht mitbekommen. Es gibt sie nicht mehr, diese einfache Aufteilung in Klassen, in Gut und Böse. Die Welt ist kompliziert geworden und damit kommt die SPD nicht klar. Es gibt keine breite Masse mehr der man mit Themen wie dem Mindestlohn für sich gewinnen kann. Er betrifft schließlich nur ~4,5% der Angestellten.

     

    Diese Problematik lässt sich an vielen Dingen erkennen. Am Ausland, wie schon von ihnen erwänt, am Mitgliederschwund der Gewerkschaften, an der Framentierung der Parteienlandschaft im Allgemeinen,... die SPD wird mit ihren bewährten Themen nicht wieder auf die Beine kommen.

    • @33523 (Profil gelöscht):

      Schon mal mit der Bahn gefahren? Da erkennen Sie doch sofort, dass es sehr wohl noch Klassen gibt.

      • 3G
        33523 (Profil gelöscht)
        @Rainer B.:

        Üben Sie grade für Ihren nächsten Kabarett Auftritt? Ich musste schmunzeln,...

        • @33523 (Profil gelöscht):

          Nein, Kabarett ist nur zum Wegschmunzeln von eigentlich sehr ernsten Dingen gedacht. Meins ist das nicht. Klassendenken hinterlässt nach wie vor im Alltag seinen Niederschlag. Es ist so tief verwurzelt, dass es den meisten ganz normal erscheint.

          • 3G
            33523 (Profil gelöscht)
            @Rainer B.:

            Kabarett ist zum Wegschmunzeln von Dingen gedacht die der Kabarettist für sehr ernst hält,...

             

            Das was sie Klassendenken nennen halte ich einfach für menschliches Verhalten. Der Mensch denkt von Natur aus in Schubladen aber diese Schubladen sind von Mensch zu Mensch unterschiedlich. Es gibt natürlich besonders beliebte Schubladen die fast jeder benutzt aber mit Klassen im eigentlichen Sinne hat das nichts zu tun. Diese Schubladen haben nämlich nur in den wenigsten Fällen etwas mit der finanziellen Situation der einsortierten Personen zu tun.

             

            Ich vermute mal sie haben sich einfach sehr intensiv mit Marx auseinandergesetzt und sehen die Welt im Kontext seiner Ideen. Eine solche Fixierung auf bestimmte, vermeintlich vorhandene, Mechanismen lässt einen diese auch überall sehen. Ob sie wirklich da sind ist aber eine andere Frage,...

            • @33523 (Profil gelöscht):

              Ich sehe jedenfalls nicht, wie die Klassen in der Bahn unabhängig von der finanziellen Situation der Fahrgäste gesehen werden könnten.

  • "Die SPD muss wieder einen Draht zu den Leuten finden, wenn sie überleben will."

     

    Diesen Draht hat die SPD mit Gerhard Schröder doch vor vielen Jahren selbst durchgeschnitten. Mit der Agenda 2010 (gesenkte Lohnnebenkosten, liberalisierte Zeitarbeit, Minijobs, Privatrente, Hartz IV, etc.) hat die SPD alles Soziale über Bord geworfen was diese Partei einmal ausgemacht hat und heute ist sie endgültig zur Steigbügelhalterin für Frau Merkel und der CDU geworden. Anstatt sich Die Linke zu nähern um dort wieder zu lernen was Sozialpolitik bedeutet, liefert sie sich seit Jahren mit Die Linke Grabenkämpfe und baut mit der CDU immer mehr den Sozialstaat ab. Die SPD muss erst einmal begreifen, dass sie sich mit dem Verrat an ihre Wählerschaft selbst die Schlinge um den Hals gelegt hat. Aber diese Einsicht wird nicht kommen.

  • "Weshalb setzt die Parteiführung nicht alles auf die Mobilisierung migrantischer Menschen? Und auf deren Repräsentation auf allen Parteiebenen?"

     

    Und ausgerechnet dieser Ratschlag soll den Kontakt zu den "Mindestlohnbeschäftigten" herstellen?

  • "Glaubwürdigkeit in den Szenen der Abgehängten", ja die obere Unterschicht war mal das Exklusivreservoir für die SPD, das sie bitterböse verteidigte, etwa gegen die DKP in den 1970ern, heute hassen die schicken Aufsteiger in der Partei diese Menschen. Es ist das Milieu der kleinen Autos, der Urlaube auf den Campingplätzen für wenig Geld, der muffingen Kneipfen und der Fußballturniere - weit weg von der SPD von heute. Erstaunlich ist, wie wenig die SPD um Wähler kämpfen will. Die Partei ist sich als Anhängsel einer in die Mitte gerückten CDU einer gewissen Machtposition sicher und will auch gar nicht mehr erreichen. Warum die SPD überhaupt so viel und häufig noch von Gerechtigkeit redet, ist eher sonderbar. Die Agenda-Philisophie ein Narrativ der Reichen, der FDP-Anhänger und ihrer kruden, wenig ausgewogenen Perspektive nach Unten. Anders formuliert: Für ihre sozialpolitisch- miserable Ausrichtung schlägt sich die Partei sogar noch ganz gut. Aber kaum jemand würde noch einen Humpen Bier auf die SPD wetten, wenn es um echte Mehrheiten und die Kanzlerschaft geht. Die SPD hat den Fokus auf soziale Gruppen, die den Staat brauchen, gegen eine Hymne auf den freien Markt und saturierte Zufriedenbürger eingetauscht. Eigentlich kommen der SPD die Nichtwähler gerade recht, obwohl deren ehemalige Generalsekretärin die Idee der Wahlpflicht aufbrachte. Aber das wohl eher Propaganda, wäre die Partei wahrscheinlich dadurch bundesweit unter fünf Prozent gestürzt.

  • 1G
    10236 (Profil gelöscht)

    In sozialem Bereich betreibt SPD nur noch Alibi- (Mindestlohn) oder Klientelpolitik (Rente mit 63).

     

    Mit der kompromislosen Kritik an steuerlichen und sozialen Vorschlägen von der Linke oder dem kümmerlichen eigenen linken Flügel, hat die SPD die Politik entwertet, die sie eigentlich hätte machen müssen.

     

    SPD hat's auch schwer mit dem Personal. Ich glaube mittlerweile, dass die Wandlung im Amt, die solche Personen wie z.B. Nahles demonstrieren, extrem schädlich für die SPD sind. Auch weil sie oft dummes Zeug redet, wie mit der Armutsdefinition und ihrer Behauptung eine Wohlstandsexplosion würde die Armut auf dem gleichen Level lassen. Sie hat anscheinend das Konzept vom Median nicht ganz verstanden. Aber viel aussagekräftiger ist eben, dass sie als Sozi nicht etwas gegen Armut unternehmen will, sondern etwas gegen Armutsdefinition.

    • 3G
      33523 (Profil gelöscht)
      @10236 (Profil gelöscht):

      Natürlich würde eine Wohlstandsexplosion die "Armut" auf dem gleichen Niveau belassen. Das liegt daran das Armut kein fixer Begriff ist, sondern eine statistische Konstante.

       

      Wer weniger als n% des Durschnittseinkommens erhält ist per Definition arm. Durch diesen Umstand kann es sogar passieren das ein Anstieg des Durchschnittsgehaltes dafür sorgt das die Armut auf dem Papier steigt. Das ist in der Tat paradox aber schon öfter so geschehen...

       

      Allerdings glaube ich kaum das sie ein Interesse daran haben die Definition zu fixieren, denn wenn man das global betrachtet gibt es in Deutschland niemanden der arm ist. Was der Harz4 Empfänger hier im Monat bekommt verdient man in Benin in knapp zwei Jahren.

  • @Rainer B. et al

     

    kann man nehmen -

    Aber gleich mit Schmidt-Schnauze

    Im Ernst - Willi - sein Mantel - öh Schreiben¿! & ok - schon klar;)

     

    Aber JAF mal wieder was Einäugig - Die SPD - war - Neben der KPD -

    Zuerst einmal eine Partei der

    Durchaus selbstbewußten

    Arbeiterbewegung* - & - hatte es

    Auch früher nur bedingt - ja eher nie Geschafft - eine wirkliche Partei der Arbeitslosen - der Benachteiligten

    Der Abgehängten zu sein.

    Spätenstens aber mit der Liasion

    Schröders mit einem Bordellreiseveranstalter - & Peter - &

    Auf MünteKante - Hartz IV - ist

    Vielmehr ein doppelter

    Substanzverlust festzustellen! &

    Ab da genau sind die Reste der Arbeiterschaft in die innere

    Emigration gegangen!

    Was jetzt als Politikaster rumhampelt

    Ist lediglich die daraus "gelebte - ja Fleisch gewordene" Konsequenz.

    "…& ihr - die ihr mal anders ward -

    Was soll man euch nur raten?"

    (Dege - lang her, stimmt noch immer)

     

    (*zuvor bereits weitestgehend

    Enthauptet&Zerschlagen im

    Tausend&12-Jährigen;((!!

    Mit den bekannten Folgen!)

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @Lowandorder:

      "Ab da genau sind die Reste der Arbeiterschaft in die innere

      Emigration gegangen!"

       

      ?

      • @571 (Profil gelöscht):

        Karteileichen - Wahlenthaltung -

        Gremien-&Org-Flucht -

        Partei-Austritte aus Trad.Gründen eher selten.(so im übrigen auch viele meiner parteigebundenen Weggefährten!)

        (Martin Reeh paar Blätter weiter so

        ähnliich)

  • Keine der bisher etablierten Parteien bietet Politik für die "Abgehängten" an, maximal noch die LINKE, die ja aber keinen Fuß in die Realpolitik bekommt und leider andere Makel hat, die auch vom Kreuzchen abhalten können.

     

    Für mich ist seit Jahren jede Wahl nur noch eine Entscheidung nach Sympathiepunkten und dem inneren Drang, wählen gehen zu müssen und das nicht rechts. Inhaltlich kann ich für keine Partei die Hand ins Feuer legen und ich weiß, sie werden sich um die Punkte, die mir persönlich wichtig sind, sicher nicht kümmern.

     

    Würde ich rechts nicht ausschließen oder es nicht erkennen, würde ich vermutlich auch aus Protest mal AfD wählen. Tue ich aber nicht.

     

    Leider habe ich auch keinen Posten im öffentlichen Dienst ;-)

  • Die SPD könnte in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingsdiskussion auch strikt menschenrechtlich argumentieren.

    Aber wer die Hartz-Gesetze zu verantworten hat, tut sich damit wohl schwer...

  • „Die Sozialdemokratie ist in einer elenden Verfassung. Die SPD muss wieder einen Draht zu den Leuten finden, wenn sie überleben will.“

    Wie dieses Finden nach dem Draht zur Bevölkerung aussieht, zeigt beispielhaft mein Fall. Ich habe auf dem Facebook von Sigmar Gabriel regelmäßig Kommentare eingestellt. Meistens kritische, aber stets sachlich.

    Jetzt bin ich von Herrn Gabriel auf seinem Facebook gesperrt worden. Aufgefallen ist mir, dass so ziemlich alle Bürger die kritische Kommentare auf dem Facebook von Herrn Gabriel abgefasst haben, gesperrt haben. Bürger-Kommunikation unerwünscht!

     

    So sieht also bei der SPD „Draht zu den Leuten finden“ aus.

  • Die SPD kann nicht mehr Demokratie und sollte schleunigst von ihrem dauernden "Jaein" wegkommen und einfach wieder Nein oder Ja sagen.

    Viele Grüße

  • SPD hat Klassenperspektive verloren?

    .

    Ich bin fest davon überzeugt, das >90% der Parteimitglieder/-funktionsträger diesen Begrif nicht einmal schreiben, geschweige denn mit rudimentären Inhalten füllen können.

    .

    Klassenperspektive war und ist in der SPD seit Bebels Zeiten immer mit dem "rausgeworfenen" linken Flüger abhanden gekommen.

    .

    Seit Bernstein ist die SPD zu einer kleinbürgerliche National-Partei mutiert, die für "Pöstchen" und soziale Sicherheit jede Idee aufgegeben hat/aufgibt.

    .

    Brummt

    Sikasuu

  • Die SPD hat nach Willi Brandt alles Sozialistische, alles Soziale, alles Solidarische wie einen gefährlichen Fremdkörper in sich selbst behandelt. Mit Schröder wurden dann die letzten mühsam erkämpften Arbeitnehmerrechte fahrlässig verspielt. Ein Zurück zu früheren Wählerschichten kann es heute nicht mehr geben. Ob die SPD als Partei des öffentlichen Dienstes noch überlebensfähig ist, bezweifele ich sehr, denn gerade der öffentliche Dienst wird sich in den nächsten Jahren auf grundlegende Veränderungen einstellen müssen.

  • 5G
    571 (Profil gelöscht)

    "Weshalb setzt die Parteiführung nicht alles auf die Mobilisierung migrantischer Menschen?"

     

    Was wurde eigentlich aus der Wahlaufforderung der Türken in BaWü?

    • @571 (Profil gelöscht):

      Warum setzt die SPD nicht mal auf "Mobilisierung" all derer, die unter den sog. Hartz IV-Regelungen zu leben haben oder davon gerade nicht "profitieren" können und noch weniger haben. Die SPD kann auch ruhig die mit Deutscher Staatsbürgerschaft als Klientel einschätzen.

       

      SPD und Grüne täten sehr gut daran, sich mal wieder um den Sozialstaat zu kümmern und zu erkennen und zuzugeben, dass Schröder und Fischer samt KGE damals einfach neoliberalen Mist gebaut haben.

       

      Mindestlohn, da kann ich nur lachen. da musste man vor 2005 gar nicht drüber nachdenken. Und vom Mindestlohn kann ja bekanntlich auch keiner in D leben, als Rentner/in schon gar nicht.

       

      Ich bin sicher keine Nationale, aber mir stinkt es gewaltig, dass sich jetzt alle irgendwie ausschließlich mit dem Asylthema als "Gutmenschen" profilieren wollen, aber die Armut unter den bisher hier lebenden nicht mal ansatzweise auch nur anerkennen. Die Kindergelderhöhung ist auch nur eine Farce. Kenne niemanden, dem das wirklich hilft und Hartzler schon gar nicht, denn denen wird das gleich wieder abgezogen.

       

      Nahles von der SPD ist meilenweit von der "Basis" entfernt (auch wenn sie aus einem Dorf) kommt. Ebenso aber auch die gesamte Grüne Partei.

       

      Nach dem Motto, es geht uns in D gut, und das muss reichen, sind alle in eine Sackgasse gelangt. Und dort scheinen sie zu bleiben, solange es ihnen wenigstens selbst nicht schlecht geht.

      • 5G
        571 (Profil gelöscht)
        @Hanne:

        Die in Anführungszeichen gesetzte Frage stammt aus dem Beitrag.

        Meine Frage betraf die Kampagne der Türken.

        Ihre Antwort habe ich daher nur angelesen;)

        • @571 (Profil gelöscht):

          Sorry, war auch als separater Kommentar gemeint.

    • @571 (Profil gelöscht):

      "Weshalb setzt die Parteiführung nicht alles auf die Mobilisierung migrantischer Menschen?"

       

      - Ich denke nicht, dass dieses "Manöver" zu mehr Stimmen führen würde, sonder eventuell gegenteilige Effekte hätte.

      • @IL WU:

        sollte eigentlich ein eigener Kommentar werden :D