Kommentar Zukunft der AfD: Die neuen Rechtspopulisten

Frauke Petry ist ein politisches Talent. Es könnte ihr gelingen, die AfD in der Parteienlandschaft zu etablieren.

Der neuen Vorsitzenden Blumen auf den Weg gestreut Foto: dpa

Die AfD hat sich entschieden. Mit einer klaren Mehrheit von 60 Prozent der Stimmen hat sie Frauke Petry zur neuen Vorsitzenden gewählt. Damit hat sich die Partei für einen rechtspopulistischen Weg entschieden. Das liegt weniger an den politischen Positionen Petrys – die sind, so weit sie bekannt sind – von Bernd Luckes Überzeugungen gar nicht so weit entfernt.

Viel wichtiger ist, wer zu Petrys Verbündeten und ihren Unterstützern gehört. Petry hat gewonnen, weil sie gekonnt mit dem rechten Rand spielt. Und weil der sie ins Amt gehievt hat, wird er seinen Einfluss auf die Partei geltend machen. Zahlreiche Rechte drängen in den Bundesvorstand, dessen weitere Posten im Laufe des Parteitags besetzt werden. Hans-Thomas Tillschneider von der Patriotischen Plattform, die radikale Lebensschützerin Beatrix von Storch, der Landeschef von Sachsen-Anhalt André Poggenburg, der wie sein Freund Björn Höcke nicht alle NPD-Mitglieder für rechtsextrem hält.

Alle haben gute Chancen, gewählt zu werden. Der Parteitag zeigt, wie erschreckend groß die Wut der Mitglieder ist – und der Hass: auf Flüchtlinge und Muslime, die etablierten Parteien, die EU, Frauen mit Karriere.

Wenn es gut läuft, werden viele aus dem Lucke-Flügel die Partei verlassen. Die AfD würde dann für enttäuschte CDU- und FDP-Wähler unwählbar. In der Folge scheiterte die AfD erst bei den anstehenden Landtags-, dann bei der Bundestagswahl.

Wenn es schlecht läuft aber, dann etabliert sich mit der AfD unter Petry erstmals in Deutschland eine rechtspopulistische Partei – und schafft es in den Bundestag. Petry ist ein politisches Talent. Und das Wählerpotential liegt bei bis zu 15 Prozent. Bislang konnte das – auch aufgrund der deutschen Geschichte – keine Partei ausschöpfen. Das aber kann sich ändern.

Comments

[76530 (Profil gelöscht)]

Der von anderen Kommunarden hergestellte Zusammenhang zwischen brennenden Flüchtlingsheimen mit der AfD übersieht: bereits in den 1990ern, kurz nach dem verhängnisvollen Einverleiben der früheren DDR, standen brennende Flüchtlingsheime in Rostock, Hoyerswerda und anderenorts an der Tagesordnung. Damals gab es noch keine AfD, wohl aber jede Menge fehlgeleitete Menschen, deren Horizont nicht dazu ausreichte, Brandstiftung mit Freiheit zu verwechseln.

 

Dass bürgerliche Parteigründungen Bestand haben können, zeigt doch das Beispiel der mainstream-gebürsteten Grünen sehr eindrucksvoll. (Oder sind kleinbürgerliche Denkende keine Bürgerliche?)

[Rainer B.]

@76530 (Profil gelöscht):

Von der Saat bis zur Ernte vergeht halt so seine Zeit. Ein Alexander Gauland beispielsweise hat Hetzern wie Sarrazin schon von Anfang an begeisterten Beifall gespendet. Die fremdenfeindliche, anti-muslimische Denke war und ist doch genau der Kleber, mit dem die AfD ihre Wähler schichtübergreifend gebunden hat. Die Masche ist so neu ja nicht. Ein Ronald Schill hat das in Hamburg so ähnlich auch schon versucht - und träumt jetzt nur noch mit der Nase.

[Der Sizilianer]

@76530 (Profil gelöscht):

Damals gab es die Rechtsaußenpartei der "Republikaner", die zu dieser Zeit ihr politisches Hoch hatten

https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Republikaner#Landtagswahlergebnisse

 

und die damals richtig fleißig darin waren, rhetorische Benzinkanister zu verteilten ... womit sie allerdings nun wirklich, wirklich nicht alleine waren:

http://www.geocities.ws/mohome2000/news/ernst_genommen.htm

 

Und auch heute ist es natürlich längst nicht nur die AfD allein, die gegen Flüchtlinge hetzt - und so rhetorisches Öl ins Feuer gießt: BILD, Sarrazin Seehofer ...

[76530 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht):

Correction please!!!

 

Mein Schlusssatz des ersten Absatzes sollte mit den Worten enden: "... Brandstiftung von Freiheit zu unterscheiden."

[Andreas_2020]

Das war eine Momentaufnahme und die Wähler entscheiden, nicht die Delegierten. Bislang servierte die AfD kultuivierte Wutbürger aus der Universität oder gehobenen Schichten der Öffentlichkeit.

 

Sollte das nicht mehr so sein, wird die Partei eben nur noch eine Option schaffen: Als Rechtspopulisten sich probieren. Dann muss sie aber mit Neonazis, NPD und Spitzeln sich rumschlagen und viel spricht dafür, dass es scheitern wird, zumal diese Führungsfiguren allesamt auch unerprobt oder sogar deutlich gescheitert (wie Nockemann in Hamburg) sind.

 

Dass die AfD solche Spannungen und Verwerfungen aushält, glaube ich nicht. Bürgerliche Parteigründungen in Deutschland gelingen offensichtlich nicht - man kann die Uhr nach ihrem innerlichen Zerfall stellen. Bei der AfD steht alles auf Scheitern.

[Stefan Mustermann]

Der Parteitag zeigt, wie erschreckend groß die Wut der Mitglieder ist – und der Hass: auf Flüchtlinge und Muslime, die etablierten Parteien, die EU, Frauen mit Karriere.

 

Was kann gut daran sein?

 

Das von den anderen Parteien die nach "rechts" orientierten Mitglieder zu der AfD überlaufen werden.

 

Genau wie die NPD wird auch die AfD in Deutschland nichts wirklich bewegen können. Die tragen nur dazu bei, dass der Zusammenhalt der 95,1 % der Bevölkerung - die Rassismus und jegliche Diskriminierung ablehnen, immer stärker wird.

[Age Krüger]

"Wenn es schlecht läuft aber, dann etabliert sich mit der AfD unter Petry erstmals in Deutschland eine rechtspopulistische Partei – und schafft es in den Bundestag."

 

Hat die CSU es noch nie in den Bundestag geschafft?

[Anjetta Christner]

"Zahlreiche Rechte drängen in den Bundesvorstand, dessen weitere Posten im Laufe des Parteitags besetzt werden. Hans-Thomas Tillschneider von der Patriotischen Plattform, die radikale Lebensschützerin Beatrix von Storch [...] Der Parteitag zeigt, wie erschreckend groß die Wut der Mitglieder ist – und der Hass: auf Flüchtlinge und Muslime, die etablierten Parteien, die EU, Frauen mit Karriere."

 

Ääähm – KÖNNTEN wir „Lebensschützerin“ hier wohl in Anführungsstriche setzen?

Meiner bescheidenen Ansicht nach sind nämlich auch Flüchtlinge, Muslime und Frauen mit Karriere schützenswertes Leben (auch wenn Frau von Storch das anders sehen mag).

[Angela]

@Anjetta Christner:

Die AfD ist gegen Karrierefrauen?Bei der AfD gehören die Frauen hinter den Herd? Komisch, dass ausgerechnet in der AfD die Frauen ganz weit vorne sind, oder? Die AfD steht für Selbstbestimmung der Frauen. In der heutigen Gesellschaft MÜSSEN Frauen mitarbeiten, ob sie wollen oder nicht und man glaubt es kaum, aber viele Mütter wollen zu Hause bleiben, auch wenn das den vielen Feministinnen hier nicht passt. So langsam wachen immer mehr Menschen in Deutschland auf und das ist gut so! Ihr straft Euch selbst Lügen mit der ewigen Hetze gegen die AfD.

[anna müller]

Zschäpe im Anzug

[Buckelzirpe]

@anna müller:

Wie wahr, kurz, knapp und bündig genau getroffen.

[Sinan A.]

Für einen Mann ist es sehr schwer, eine Kampfabstimmung gegen eine Frau zu gewinnen. Da muss schon alles passen. Ansonsten hat die Frau hat immer einen gewissen Wohlfühl-Bonus. Wer für eine Frau abstimmt, fühlt sich sicher und fortschrittlich. Wer für den Mann stimmt, muss das sehr überlegt begründen. Ein falsches Wort und man sitzt im Fettnapf. Also bevor man sich den Stress antut, wählt man lieber gleich die Frau. Und lässt die Politik über sich ergehen: Thatcher, Merkel, Petry...

[tazzy]

Dem Artikel muss ich widersprechen. Frau Petry ist bestenfalls ein Talent in der Selbstdarstellung, aber ganz sicher kein politisches Talent. Hätte sie ein politisches Talent und würde es ihr nicht ums Ego, sondern um die Sache (den Erfolg der Partei) gehen, hätte sie Lucke nicht weggebissen und die AfD nicht auf ihren strammrechten Kurs gebracht, der die Partei für jeden halbwegs bürgerlichen Wählen völlig unwählbar macht.

 

Man muss sich nur die Kommentare (z.B. hier http://www.spiegel.de/forum/politik/afd-parteitag-der-abgang-des-bernd-lucke-thread-318998-1.html ) ansehen. Nicht nur die Kritiker, sondern auch Sympathisanten und ehemalige Wähler sind fassungslos bis entsetzt über den radikalen Rechtskurs der Partei, die einst "nur" als populistische Eurokritiker gestartet waren.

 

In den etwas harmloseren Anfängen der Partei war sie sogar noch für ehemalige Linken-Wähler noch akzeptabel, dieses Protestwähler-Potenzial hat sich nun mit der Rechtsausrichtung erledigt.

 

Das Wählerpotential von angeblich bis zu 15 Prozent wäre (höchstens) beim Lucke-Kurs möglich gewesen, eine rechte Petry-Partei wird bundesweit keine 5 Prozent schaffen und sich bald durch rechte Schwachköpfe in Führungspositionen selbst zerlegen.

 

Schon die Wirrköpfe von der Pegida haben sich eingebildet sie wären "die Mehrheit" oder gar "das Volk", tatsächlich sind sie nur eine lokale Erscheinung und sind selbst in ihrer Hochburg Sachsen eine lächerliche Minderheit. Genauso sind strammrechte Parteien niemals mehrheitsfähig - übrigens genauso wie radikallinke Parteien.

 

Es hört sich wie eine Binsenweisheit an, aber es ist die Wahrheit: Wahlen gewinnt man in der Mitte, nicht an den Rändern und nicht mit radikalen Forderungen. Deshalb haben die größten Parteien auch immer Wischiwaschi-Forderungen, weil diese immer durch tausend Kompromisse entstanden sind, der eine große Masse von Menschen (die Mehrheit eben!) zustimmen können.

[Rainer B.]

@tazzy:

Wenn Wut und Hass auf Frauen mit Karriere bei der AfD so groß ist, stellt sich doch die Frage, warum man eine Frau an die Spitze gewählt hat.

[Rainer B.]

@Rainer B.:

Sorry - diese Frage sollte gar nicht an Sie gehen, sondern an die Autorin.

[Rainer B.]

@tazzy:

Wenn Wahlen wirklich in der Mitte gewonnen werden, wo steht dann eigentlich die SPD?

[Malcon Gandie]

Die neue Nazipartei ausder brügerlichen Mitte nennt sich dann auch noch Alternative für Deutschland!? Warum nicht einen direkteren Namen annehmen?

Vorschlag: Die naitonal-kapitalistische Partei Deutschlands = DNKP.

Klient viel harmloser und ist wählbarer für die bürgerliche Mitte, die sowieso zu 60% rechts ist, aber es immer leugnet! Fall die neue Nazidame es richtig anpackt,kaan Sie mit den neuen Nazis ohne Porblem die 20%-Marke erreichen. Nazipotentiale in Deutschland sind fast unbegrenzt auch noch nach 70 Jahren vorhanden!

[joHnny Ente]

und in griechenland koalieren die lupenreinen demokraten mit den

rechtspopulisten ...

[Spitzbube]

Schlage Umbenennung des Vereins vor. PEGIDA wäre doch passender.

[Lowandorder]

"…Frauke Petry ist ein politisches Talent. Es könnte ihr gelingen, die AfD in der Parteienlandschaft zu etablieren.…"

 

& braucht dafür nicht einmal -

Wie eins ihrer Vorgängertalente -

braunschweigischer Steigbügelhilfe;

kurz - Hör ich da was tapzen?!

Nö - nich! - wirklich - odr…?!

[Rakatak]

@Lowandorder:

Ihre Analogie "Frauke Petry = Adolf Hitler" habe ich verstanden. Sie spielen auf die Einbürgerung des Österreichers Hitler durch den Freistaat Braunschweig an.

 

Finden Sie diese These nach einigem Nachdenken nicht auch als etwas "übers Ziel hinaus geschossen".

 

Es überbieten sich in den Medien und in den Foren ja zahlreiche Zeitgenossen darin, die AfD als womöglich größte Gefahr für Deutschland seit der NSDAP zu stilisieren, als Faschismus pur, dessen Machtergreifung kurz bevor steht.

 

Ich kann ja verstehen, dass man es sich gerne leicht macht mit sowohl simplen als auch falschen Erklärungsansätzen und Untergangsszenarien, aber besser wäre es, Phänomene zu verstehen.

 

Haben Sie mal die Programme der AfD, der NPD und der NSDAP gelesen und verglichen? Lohnt sich, es ist ein Gewinn, das verspreche ich Ihnen. Und dieses neue Wissen würde auch die Qualität Ihrer nächsten Beiträge zur AfD verbessern.

Auch versprochen! ;o)

[lichtgestalt]

@Rakatak:

Sarkasmus, Ironie und Satire verlangen bisweilen den „groben Keil“. Versteht nicht JedeR.(Meine „Empfehlung“: http://taz.de/!5210005/#bb_message_3273313 )

 

Ansonsten: Versprechen Sie nur nicht so viel und sich auch nicht. Des Weiteren s. die Antwort von Rainer B. Leider wird wohl NS-AfD viele Nichtwähler gewinnen, da diese Partei auch noch den Verlierern der iNSm klar macht, dass es noch Menschen gibt, auf die auch sie herabsehen und eintreten können, statt dass sie für diese eintreten.

[Rainer B.]

@Rakatak:

Da gibt es natürlich gewaltige Unterschiede. Bei den Nazis waren es die Juden, bei der NPD die Ausländer und bei der AfD sind es die Muslime. Auch Rechtsextreme haben Phantasie und sie sprechen ständig mehr oder weniger offen darüber. Leider werden ihre Ansagen immer erst viel zu spät wahrgenommen. Die AfD hat doch schon jetzt ganz entscheidend zu einem Klima beigetragen, in dem Brandstiftung in Flüchtlingsheimen zur alltäglichen "Normalität" gehören.

[10236 (Profil gelöscht)]

"Und das Wählerpotential liegt bei bis zu 15 Prozent."

 

In der Sächsischen Schweiz vielleicht.

 

BTW, es gab schon Umfragen, die einer alternativen Partei unter unserem damals Noch-Nicht-Bundespräsidenten 25% gegeben hätten:

http://www.taz.de/!5136189/

[Andreas_2020]

Das ist eine neue NPD

 

"Damit hat sich die Partei für einen rechtspopulistischen Weg entschieden."

 

Und es dürfte das Aus auch werden, denn Medien werden die Transformation zu einer rechtsextremen Partei abbilden und enttäuschte Normal-Wutbürger (ursprüngliches Klientel der AfD) werden ein weiteres tun, um die Partei in die Bedeutungslosigkeit zu bringen. Schlimm ist nur, dass die Partei eine Wirkung auf die Gesellschaft ausüben wird. Zwar nicht so schlimm, wie einstmals Sarrazin, aber für eine Bagatellisierung von Rassismus, Extremismus und stumpfen Parolen werden sie wohl sorgen, wenigstens ein wenig.

[Malcon Gandie]

@Andreas_2020:

Nazis gibt es nur, weil diese Gesellschaft sie zulässt.

 

Rassismus auf ein Problem zwischen Nazis und Migranten zu reduzieren, heißt die Realität dieses Landes zu verkennen und der Verantwortung aus dem Weg zu gehen.

[Rakatak]

@Andreas_2020:

"Das ist eine neue NPD" (Zitat Andreas_2020)

 

Woran machen Sie das fest? Nun mal Butter bei die Fische. Ihr Beitrag ist voller fragwürdiger Behauptungen, die auf mich auch wie "stumpfe Parolen" wirken, die Sie Ihrer Gegenseite vorwerfen, nur anders herum.

 

Es ist nicht mehr an der Zeit in den Begriffen der alten "Gesäßgeographie" in den Parlamenten zu argumentieren (rechts/links), sondern es ist die Zeit alle Argumente auf den Tisch zu packen und gesamtgesellschaftlich zu diskutieren. Am Ende wird rauskommen, dass beide Seiten wichtige und wertvolle Ansätze zur Gestaltung der Zukunft unseres Landes haben. Die Vokabeln "rechtspopolistisch etc." diffamieren nur den Gegner, das ist ja auch die Absicht. Solche Verbalinjurien abzufeuern ist eben einfacher als eine kluge Diskussion anzustossen.

[blinde kuh]

@Rakatak:

..."Nun mal Butter bei die Fische. Ihr Beitrag ist voller fragwürdiger Behauptungen, die auf mich auch wie "stumpfe Parolen" wirken, die Sie Ihrer Gegenseite vorwerfen, nur anders herum...

...Solche Verbalinjurien abzufeuern ist eben einfacher als eine kluge Diskussion anzustossen."

 

ich habe den "klugen" zwischenteil mal weggelassen...mangels inhalt

klar ist, dass ihre phrasenhafte formulierung "alle Argumente...gesamtgesellschaftlich zu diskutieren" schon insbesondere von frau merkel bestens bekannt ist: 'da müssen wir eine gemeinsame lösung finden!'...jetzt müssen sie sich nur noch aussuchen, ob sie in dieser form der 'kommunikation' lieber metzger oder schwein sein wollen (denn genau das ist die metapher zu ihrer insinuation zu den ominösen "beide[n] Seiten")...der unterschied liegt eben nicht nur rinks und lechts, sondern in der annahme, dass die "Zukunft unseres Landes" der nabel 'unserer' welt wäre...das ist wie "nein zum heim" und "no lager" - klingt irgendwie gleich, isses aber ganz und gar nicht!

am ende ist es wohl eher so, dass es eben doch unterschiede gibt, die schlicht nicht zusammen gehen (können)