Kommentar Volksentscheid zur A 100: Es gibt kaum ein besseres Thema

Ein Volksbegehren gegen die A100 ist nicht ohne Risiko für die Autobahngegner. Aber es gibt nichts mehr zu verlieren.

Und schon wieder gibt es die Idee für ein Volksbegehren. Die Gegner der A-100-Verlängerung überlegen, ob sie die Berliner an die Urnen mobilisieren sollen, um den Ausbau der Stadtautobahn zu verhindern. Tatsächlich ist dieser Streit so gut geeignet für eine Volksabstimmung wie kaum ein anderer. Es geht um ein klares Ja oder Nein. Jeder kann sich leicht vorstellen, welche Vorteile die Neubaustrecke für Autofahrer hätte. Und welche Nachteile für Anwohner. Das Abwägen für den Normalwähler fällt also leicht.

Umso schwerer dürfte die Entscheidung den Autobahngegner fallen, ob sie das Volksbegehren in Angriff nehmen sollen. Denn es ist keineswegs gewiss, dass die Berliner mehrheitlich gegen die Betonpiste sind. Im Gegenteil: Umfragen zeigen, dass vielen die vermeintliche Beschleunigung des innerstädtischen Individualverkehrs wichtiger ist als die Ökobilanz einer Stadt oder die Nachtruhe weniger Anwohner. Ein Volksentscheid könnte also am Ende nur den Autobahnfans den Freibrief für den Ausbau liefern.

Bei der A 100 aber gilt: Es gibt nichts mehr zu verlieren. Denn SPD und CDU wollen bauen. Und das möglichst nicht nur bis zum Treptower Park, sondern irgendwann auch noch quer durch Friedrichshain, wie die Autofahrerpartei CDU dankenswerterweise klargestellt hat. Wenn sich auch dagegen keine Mehrheit organisieren lässt, dann soll sie halt gebaut werden, die olle Bahn. Wenigstens weiß man dann, dass die Mehrheit das will.

Comments

[Enzo Aduro]

@von der lentz

Mediaspree war ein Bürgerbegrhren. In Friedrichshain-Kreuzberg. Das heißt das nicht Leute aus Spandau, die das ganze nicht sonderlich interessiert die Wahlbeteiligung runterziehen. Darüber Hinaus gelten bei Bürgerbegehren ganz andere (leichtere Quoren). Man braucht nur eine Wahlbeteiligung von 15%, statt eine Zustimmung von 25%.

 

Mediaspree hatte eine Wahlbeteiligung von 19,1% bei 87% Zustimmung. Also 16,7% Zustimmung unter den Wahlberechtigten. Wäre die Lage Berlinweit bei der A100 so, wäre das ding krachend verloren. Aber bei der A00 gibt es viele die es kaum interessieren dürfte. Den die nicht in der Nähe wohnen und da auch nicht langfahren.

 

Volksbegehren funktionieren nur wenn das Volk eine sehr homogene Meinung hat. Ansonsten muss die Mobilisierung derart hoch sein, das es schlichtweg unrealistisch wird.

 

Und wenn man gegen die A100 ein Bürgerbegrhren macht, dann kann es aus Stadtweiten interessen (die hier vorliegen, die A100 ist ja kein Neuköllner/Treptower ding, sondern eine BUNDES Autobahn) einfach aus den Roten Rathaus überstimmt werden. Wie bei Mediaspree auch.

 

Entweder man geht den beschwährlichen Weg über ein Volksbegehren, der hier scheitern wird. Oder man redet sich ein das die A100 ein Kiezthema ist und macht ein Bürgerbegehren. Das ist ein Statement der Anwohner. Aber am ende nichts mehr. Bürgerbegehren sind für so sagcn ob man die Nebenstraße als Spielstraße will, oder ob die Kochstraße in Rudi-Dutschke Straße umbenannt werden soll (bzw nicht umbenannt wird)

[Enzo Aduro]

@von der lentz

Ich wollte gar keine inhaltliche Diskussion mehr starten, das wäre mir zu mühseelig. Es geht nur um folgendes:

 

Tempelhof: Viele waren Dafür, aber auch eine große Minderheit dagagen => Gescheitert

Pro Reli: Nahezu Streberhaft 50:50 =>Gescheitert

Wasser: Quasi Null gegenstimmen => Erfolgreich

 

Autobahn: Es gab Umfragen, das eine Mehrheit für die Autobahn ist. Egal wie es steht, es gibt keinen geschlossennen "Pro- Autobahnstopp-Block" folglich wird die Initiative scheitern. Sollte Sie die Mehrheit erhalten, dann gibt es nicht genug Stimmen für das 25% Quorum.

 

 

Bezieht sich jeweils auf die Abstimmenden, alles andere ist eine BlackBox, man kann höchstens aufgrund der Wahlbeteiligungen in den einzelnen Bezirken zu was schließen.

[der lentz]

Enzo Aduro

es giebt da ja schon unterschiede

tempelhof schliessen war notwendig wie sogar ich als liebhaber dieses flughafens eingestehen musste

letztlich sogar eine bereicherung, auch wenn diese ja bald beseitigt wird.

eine weitere 4spurige umgehung bringt in berlin weniger als wenn eine busladung voll autofahrer in einen solchen umsteigen würde statt alleine durch die gegend zu gondeln.

aus ähnlichen erwägungen hatt ja auch das mediaspree-volksbegehren gefunzt.

im gegensatz zu pro-reli

[Enzo Aduro]

Wird keinen Erfolg haben. Volksbergehren für deren Gegenposition es im Volk eine relevante Gruppe, ob große Minderheit oder Mehrheit, haben keine Chance. Die Wahlbeteiligung müsste derart hoch sein, das Sie die einer Abgeordnetenhauswahl übertrifft. Volkommen unrealistisch.

 

Glaubt tatsächlich einer das da mehr zur Wahl gehen wie bei der Tempelhof Schließung?