Kommentar Ursula von der Leyen

Mythos Macherin

Die Verteidigungsministerin benennt die Probleme bei der Bundeswehr, um Tatkraft zu signalisieren. Erfolgreiches Handeln wird ungleich schwerer.

Sieht aus wie eine Pilotin, ist aber keine: Ursula von der Leyen. Bild: dpa

Ja, es ist weiß Gott nicht alles in Butter bei der Bundeswehr, lautet Ursula von der Leyens Botschaft. Aber keine Sorge, Deutschland kann auch dann noch militärisch eingreifen, wenn das Material mal streikt. Wozu gibt es denn sie – diese toughe Verteidigungsministerin?

Schließlich hat sie selbst das nun vorliegende Rüstungsgutachten in Auftrag gegeben. Dessen Ergebnis ist besorgniserregend.

Ursula von der Leyen tut nun, was sie immer tut, wenn es kritisch wird. Sie analysiert die Lage, sichtet ihre Möglichkeiten und wählt dann das „kluge Instrument“. So hat sie das einmal gegenüber der taz formuliert. Also jenes Werkzeug, mit dem sie zwar ihre schärfsten Kritiker nicht vom Gegenteil überzeugen wird, das aber dafür sorgt, dass letztlich bei den Wählerinnen und Wählern das Bild von der unnachgiebigen Macherin hängen bleibt, die sich von ihren Überzeugungen leiten lässt.

Als Ursula von der Leyen noch Bundesfamilienministerin war, waren die Vätermonate dieses kluge Instrument. Als Verteidigungsministerin ist es nun dieses Gutachten – das offene Benennen von Problemen bei gleichzeitigem Verbreiten von Tatkraft. Das wird schon!

Die Frage ist, ob es diesmal tatsächlich wieder wird. Schon mit dem Auftrag für dieses Gutachten hat sich Ursula von der Leyen gegen jene gestellt, die seit Langem die Verantwortung tragen für Misswirtschaft, Verdruss und Milliardenverluste. Nämlich gegen ihre Generäle, gegen ihre Verwaltung und gegen die mächtige Rüstungsindustrie.

Das nun vorliegende Gutachten empfiehlt zügige Entscheidungen bei gleichzeitiger Kompromissbereitschaft. Erstere sind die Stärke der Ursula von der Leyen. Letzteres kann die Frau aus dem Bendlerblock vermutlich nicht einmal buchstabieren.

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1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.

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