Kommentar Umgang mit Seenotrettern

Drama in Endlosschleife

Wieder wird ein Schiff mit geretteten Flüchtlingen vor Europas Küste abgewiesen. Italien ist jedes Mittel recht, Flüchtlinge fernzuhalten.

Drei Männer tragen orangefarbene Schwimmfesten, dahinter sieht man ein Schiff auf dem Meer

Italien drängt darauf, dass es für Bootsflüchtlinge faktisch nur noch zwei Möglichkeiten gibt: zurück nach Libyen – oder ertrinken Foto: reuters

Es passiert wieder: Erneut wird ein Schiff mit Geretteten vor Europas Küste abgewiesen. Und erneut wird mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln alles versucht, dass dieses Schiff künftig nicht mehr retten kann. Selbst Panama wurde von Italien auf Linie gebracht: Das Land hat dem Rettungsschiff „Aquarius 2“ seine Flagge entzogen und damit einen Vorwand geliefert, es stilllegen zu können.

Italien hat alle Hemmungen fallen gelassen: Der Rechtsregierung in Rom ist jedes Mittel recht, Flüchtlinge fernzuhalten. Immer unverblümter drängt sie darauf, dass es für diese im Mittelmeer faktisch nur noch eine Alternative gibt: zurück nach Libyen – oder ertrinken.

Die Lage in dem nordafrikanischen Land aber könnte Rom nun einen Strich durch die Rechnung machen. Die EU und Italien haben dort auf wackelige Partner gesetzt. Es ist gut möglich, dass die von Europa ausgestattete und ausgebildete libysche Küstenwache angesichts der gerade eskalierenden Gewalt im Land bald nicht mehr operieren kann.

Wenn aber die Libyer weniger Flüchtlinge auf dem Meer gefangen nehmen können, wie sie es derzeit noch tun, dann dürften umso mehr Menschen darauf angewiesen sein, aus Seenot gerettet zu werden. Doch wer soll das tun, wenn Italien und Malta alle Rettungsschiffe mit Druck, Tricks und einer Verbiegung des Rechts lahmlegen?

Achse der Migrationsverhinderer

Der EU-Gipfel in Salzburg letzte Woche hat absolut nichts dazu beigetragen, diese Situation zu entschärfen. Es bleibt dabei: Europa vermag keine Antwort auf die Flüchtlingsfrage zu geben. Eine besonders unrühmliche Rolle spielt dabei die Achse der Migrationsverhinderer zwischen Rom, Wien und den Visegrád-Staaten. Sie alle eint, dass sie keine Flüchtlinge wollen.

Die einen – namentlich Italien – fordern deshalb eine Neufassung der EU-weiten Dublin-Verordnung. Die anderen wollen eine Neufassung explizit nicht. So wiederholt sich das Drama auf dem Mittelmeer immer wieder, Tausende neue Tote inklusive.

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Seit 2006 bei der taz, zuerst bei der taz Nord in Bremen, dann Redakteur bei taz1, seit 2014 im Ressort Reportage und Recherche. Seit 2016 erschienen von ihm im Ch. Links Verlag "Die Bleibenden", eine Geschichte der Flüchtlingsbewegung, "Dikatoren als Türsteher" (mit Simone Schlindwein) und "Angriff auf Europa" (mit M. Gürgen, P. Hecht. S. am Orde und N. Horaczek) https://t1p.de/imjo. 2019 erscheinen zudem der "Atlas der Migration" (Hrsg. Rosa Luxemburg Stiftung, https://t1p.de/qsa2) und der "Atlas der Zivilgesellschaft" (Hrsg. Brot für die Welt, https://t1p.de/qs)

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