Kommentar UN-Blauhelmeinsätze : Effektiv werden
UN-Friedensmissionen versagen immer wieder. Eine komplette Reform der Entscheidungsprozesse bis hinauf zum Sicherheitsrat ist nötig.
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B ei Friedensmissionen der Vereinten Nationen liegt vieles im Argen. Die Blauhelmtruppen sind zumeist schwerfällig und schlecht koordiniert und sie versagen immer wieder bei der elementaren Aufgabe, die Zivilbevölkerung zu schützen. Sie sollen Frieden sichern, können aber im Ernstfall keinen Krieg verhindern.
Soldaten unterstehen der Mehrfachzuständigkeit ihrer Mission, ihres Entsenderlandes und der UN-Zentrale in New York, daher sind Entscheidungswege meist viel zu langsam und kompliziert. Viele Entsenderländer schicken Blauhelmsoldaten vor allem, weil es sich finanziell auszahlt. Die Peacekeeping-Abteilung der UN-Zentrale in New York wird per Gewohnheitsrecht von Frankreich geleitet, das damit Machtpolitik betreibt.
Eine hochrangige Kommission unter Leitung des Friedensnobelpreisträgers und ehemaligen Präsidenten José Ramos-Horta aus Osttimor hat sich nun sieben Monate lang mit den Problemen beschäftigt und ist zum Schluss gekommen, dass grundlegende Reformen nötig sind, vor allem bei der Frage des effektiven Eingreifens.
Es reicht nicht, wenn sich wie bisher viele UN-Missionen auf parallele Eingreiftruppen verlassen – zum Beispiel der EU oder einer Regionalmacht –, die ihnen die Arbeit abnehmen. Eine komplette Reform der Entscheidungsprozesse bis hinauf zum Sicherheitsrat ist nötig.
Es wäre schade, wenn diese UN-Reformdiskussion nun in der Öffentlichkeit auf die Frage des Geschlechtsverkehrs oder des sexuellen Missbrauchs reduziert würde. Aber es ist bezeichnend für den Zustand der UNO, dass dem so ist. Solange die nachhaltigste Hinterlassenschaft einer UN-Mission in den von Blauhelmsoldaten gezeugten Kindern besteht, brauchen sich die Vereinten Nationen über ambitioniertere Tätigkeiten keine besonderen Gedanken zu machen.
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