Kommentar Rücktritt Werner Faymann

Absprung in letzter Minute

Faymanns abrupter Abgang war die letzte Gelegenheit, erhobenen Hauptes Platz zu machen. Über den Niedergang der österreichischen Sozialdemokratie.

Porträt Faymann

Grad noch so weggekommen Foto: reuters

Werner Faymann hat endlich die Reißleine gezogen. Zu lange hatte er Rücktrittsaufforderungen ausgesessen. Sein abrupter Abgang am Montag war die wohl letzte Gelegenheit, erhobenen Hauptes Platz zu machen für jemanden, der eine Erneuerung der SPÖ glaubwürdiger verkaufen kann als einer, der seit fast acht Jahren im Amt ist und seither fast 20 Wahlen verloren hat.

Der Niedergang der österreichischen Sozialdemokratie ist sicher nicht Faymann alleine anzulasten. Sein Amtsantritt fiel mit dem Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise zusammen, das Management der Flüchtlingskrise hat auch größere Geister überfordert. Aber gegen den kontinuierlichen Verlust von Wählerstimmen nach links zu den Grünen und vor allem nach rechts zur FPÖ hatte er kein Rezept.

Die SPÖ ist zu einer Rentnerpartei geworden. Für die Jugend, die prekär Beschäftigten, die Arbeitslosen und neuen Selbstständigen hat sie kein Angebot. Dass Faymann so lange im Amt blieb, hat der geschickte Taktiker vor allem dem Umstand zu verdanken, dass sich lange kein Nachfolger aufdrängte.

Zuletzt wurde die Frage der Nachfolge aber zweitrangig. Denn auch in der SPÖ geht man davon aus, dass FPÖ-Mann Norbert Hofer Bundespräsident wird. Der hat im Wahlkampf immer wieder erklärt, eine Regierung, die nicht spurt, werde er entlassen. Die Verfassung erlaubt da mehr, als in der bisherigen Praxis geübt wurde. Deswegen will man den Kanzlerwechsel vollziehen, bevor am 8. Juli Bundespräsident Heinz Fischer sein Amt abgeben muss.

Die Zeit, in der SPÖ und ÖVP das politische Geschehen bestimmten, ist vorbei

Sollte Hofer tatsächlich Präsident werden – und die Umfragen deuten darauf hin –, beginnt eine neue Ära. Die Nachkriegsordnung, in der SPÖ und ÖVP das politische Geschehen bestimmt und die relevanten Posten untereinander aufgeteilt haben, ist vorbei. Bei den beiden großen Parteien muss man sich darauf vorbereiten, als Juniorpartner mit der FPÖ in eine Regierung zu gehen. Es sei denn, es kommt ein neuer Mann – Frauen sind derzeit nicht in Sicht –, der eine Aufbruchsstimmung einleitet, die der SPÖ neue Glaubwürdigkeit und Anziehungskraft beschert.

Ein Rechtsruck würde schnurstracks in die Arme der FPÖ führen. Mehr linkes Profil wird auf Funktionärsebene kaum durchzusetzen sein. Faymanns Nachfolger ist um seine Aufgabe nicht zu beneiden.

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Geboren in Wien, 1955, taz-Korrespondent für Österreich und Ungarn. Daneben freier Autor für Radio und Print. Im früheren Leben (1985-1996) taz-Korrespondent in Zentralamerika mit Einzugsgebiet von Mexiko über die Karibik bis Kolumbien und Peru. Nach Lateinamerika reist er noch immer regelmäßig. Vom Tsunami 2004 bis zum Ende des Bürgerkriegs war er auch immer wieder in Sri Lanka. Tutor für Nicaragua am Schulungszentrum der GIZ in Bad Honnef. Autor von Studien und Projektevaluierungen in Lateinamerika und Afrika. Gelernter Jurist und Absolvent der Diplomatischen Akademie in Wien.

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