Kommentar Rot-Rot-Grün in Thüringen: Wagt den Praxistest!
Rot-Rot-Grün in Erfurt ist ein riskanter Versuch. Jede andere Konstellation wäre aber genauso riskant und würde Stagnation bedeuten.
N ormalerweise gewinnen Parteien, die bei Wahlen siegen, an politischem Einfluss. Und umgekehrt. Das ist überall so – nur bei der Thüringer Sozialdemokratie verhält es sich anders.
Bei Wahlen erntet die SPD seit zehn Jahren mehr oder weniger deprimierende Resultate. Doch weil sie für Regierungsbildungen unentbehrlich ist, wächst der Einfluss der SPD in Erfurt von Niederlage zu Niederlage. Ob Christine Lieberknecht oder Bodo Ramelow regieren werden – beide würden mehr oder weniger sozialdemokratisch eingefärbte Politik machen.
Es werden zwei Gründe angeführt, warum die SPD von Rot-Rot-Grün besser die Finger lassen sollte: die Vergangenheit und die knappe Mehrheit. Ersteres ist kein überzeugender Grund. Denn die Linkspartei hat fast alles getan, um sich von DDR-Nostalgie zu verabschieden. Zudem hat das Beharren auf der DDR-Geschichte mit der Zeit etwas Verstocktes, Rückwärtsgewandtes, auch Rechthaberisches angenommen.
Gravierender ist der Einwand, dass Schwarz-Rot und Rot-Rot-Grün wegen äußerst knapper Mehrheit gefesselte, von Partialinteressen erpressbare Regierungen wären. Das kann sein – überprüfbar aber ist dies nur im Praxistest. Die Alternative, eine CDU-SPD-Grüne-Regierung, mag verlockend scheinen, weil sie eine stabile Mehrheiten verspricht. Aber das täuscht. Sie wäre geboren aus Angst und dem Versuch, Neuwahlen zu vermeiden.
Die Grünen, die bislang für eine Regierung ohne CDU trommeln, würden als opportunistische Lückenbüßer erscheinen. In Thüringen gibt es ein kompliziertes Wahlergebnis – keinen Staatsnotstand, der Notkoalitionen rechtfertigt. Und: Die Demokratieverdrossenheit der Wähler dürfte mit Schwarz-Rot-Grün noch wachsen.
Rot-Rot-Grün ist ein riskanter Versuch. Aber besser als alle Alternativen.
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