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Kommentar Reform der SozialsystemeHartz im Élysée-Palast

Ulrike Herrmann
Kommentar von Ulrike Herrmann

Peter Hartz in Paris – das ist das perfekte Symbol, warum der Euro auseinanderbricht. Die deutsche Selbstzufriedenheit ist fehl am Platz.

Die französische Version der deutschen Grundsicherung. Bild: dpa

V iele Deutsche fühlen sich als Sieger. Während Europa in der Rezession verharrt, herrscht bei den Bundesbürgern das Gefühl: Eurokrise? Welche Krise? In Deutschland scheint es doch zu boomen. Die Exporte explodieren, und die Zahl der offiziell Arbeitslosen sinkt.

Besonders freudig wird nach Frankreich geblickt. Es befriedigt, dass der große Nachbar in Schwierigkeiten steckt. Jeder zusätzliche Arbeitslose in Frankreich bestärkt hier den Eindruck: Die Agenda 2010 war richtig – und die anderen Euroländer täten gut daran, die Hartz-Reformen schleunigst zu übernehmen.

Für diese deutsche Selbstzufriedenheit existiert neuerdings das passende Symbol: Wie jetzt bekannt wurde, war Peter Hartz vor zwei Monaten Gast im Élysée-Palast, um mit dem französischen Präsidenten Hollande zu sprechen. Dieses Geheimtreffen wird nicht dementiert; von der Regierung in Paris wird lediglich bestritten, dass Hartz zum offiziellen Berater von Hollande aufsteigen soll.

Ob mit oder ohne Hartz – den Franzosen wird nichts anderes übrig bleiben, als die deutsche Agendapolitik zu übernehmen. Dies ist jedoch keine gute Nachricht für Europa, sondern läutet das Ende des Euro ein.

Deutschland als Aggressor

Nicht Frankreich ist der Versager, sondern Deutschland ist der Aggressor – weil es Lohndumping betreibt. Zwischen 2000 und 2010 sind die deutschen Reallöhne im Mittel um 4,2 Prozent gefallen, während sie in Frankreich um etwa 15 Prozent gestiegen sind. Nun sind die französischen Waren deutlich teurer als die deutschen Produkte.

Die Franzosen sind nicht mehr konkurrenzfähig, obwohl sie sich richtig verhalten haben. Sie haben ihre Reallöhne mit der Produktivität erhöht. Dies mag technisch klingen, beschreibt aber die eherne Regel des Kapitalismus: Wenn mehr Waren entstehen, müssen auch die Gehälter steigen, damit die zusätzlichen Produkte Käufer finden.

Eigentlich müssten die Deutschen ihre Gehälter drastisch erhöhen, um das vergangene Lohndumping zu korrigieren. Stattdessen ist man stolz auf die Agenda 2010. Daher bleibt den Franzosen nur, ihre Gehälter ebenfalls abzusenken, wenn sie gegen die Deutschen bestehen wollen. Die Folgen sind unerfreulich: Mit den Löhnen sinkt die Nachfrage. Es kommt erneut zur Rezession. Die Preise geben nach, und Europa rutscht endgültig in die Deflation.

Hartz in Paris – dies ist das perfekte Symbol, warum der Euro auseinanderbricht.

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Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin
Der Kapitalismus fasziniert Ulrike schon seit der Schulzeit, als sie kurz vor dem Abitur in Gemeinschaftskunde mit dem Streit zwischen Angebots- und Nachfragetheorie konfrontiert wurde. Der weitere Weg wirkt nur von außen zufällig: Zunächst machte Ulrike eine Banklehre, absolvierte dann die Henri-Nannen-Schule für Journalismus, um anschließend an der FU Berlin Geschichte und Philosophie zu studieren. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung in Hamburg und Pressesprecherin der Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager (Grüne). Seit 2000 ist sie bei der taz und schreibt nebenher Bücher. Ihr neuester Bestseller heißt: "Das Ende des Kapitalismus. Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind - und wie wir in Zukunft leben werden". Von ihr stammen auch die Bestseller „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper 2012), „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Piper 2015), "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie - oder was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können" (Piper 2018) sowie "Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen. Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind" (Piper 2022).
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35 Kommentare

 / 
  • W
    Welt-Leser

    Sie meinen vermutlich, dass die Verhältnisse stabil erscheinen, wenn man mit anderen Verhältnissen vergleicht, aber Ihre Wahrnehmung entspricht nicht der Realität, da die scheinbare Stabilität in Deutschland durch die scheinbare Instabilität in anderen Regionen erkauft wird. Die Wahrheit ist, dass die Deutschen an andere Regionen 1) Waren unter ihrem realen Wert liefern und 2) keine Zahlung, sondern Zahlungsversprechen erhalten. Das ist scheinbare Stabilität.

  • Wieso fangen wir nicht einmal an zu verstehen, dass es bei Einführung des Euro nicht um bessere Lebensverhältnisse in Europa ging.

    Sondern in erster Linie darum,um in Europa auf die Löhne noch mehr Druck aufbauen zu können.

     

    Wenn der Satz: "Sozial ist, was Arbeit schafft" heute ohne Widerspruch in der Öffentlichkeit bleibt, dann kann man erahnen wohin die Reise gehen soll.

     

    Denn nach der Definition wäre ein Arbeitslager eine soziale Einrichtung. Dezentrale wurden schon wieder geschaffen.

     

    Wer sich in der sog. Dritten Welt umschaut, sieht man dass oder trotz der Ausbeutung, mit bis zu 90 Arbeitslosigkeit, nicht die Mehrheit gewinnt, sondern eine Minderheit immer reicher wird.

  • R
    RLS
    Der Kommentar wurde entfernt
    • @RLS:

      Das Niveau Ihres Kommentars disqualifiziert Sie für weitere Diskussionen.

  • Solange Volkswirtschaften gegeneinander konkurrieren (sollen), gibt es für die beschriebenen Probleme keine Lösung. Verschiedene Kommentatoren haben schon darauf hingewiesen, dass wir uns ja nicht nur in Konkurrenz mit Frankreich befinden...

    Die klassischen linken Konzepte funktionieren einfach nicht, deshalb ist die Situation ja wie sie ist.

     

    Man sollte es lieber mal mit einem europäischen (und mittelfristig weltweiten) Bedingungslosen Grundeinkommen versuchen. Dann haben wir immer eine gewisse Kaufkraft in der Breite und die Löhne regulieren sich auch von alleine (und nicht top-down durch Planer am grünen Tisch).

    Dazu läuft aktuell eine Avaaz-Petition: https://secure.avaaz.org/en/petition/our_chance_to_end_poverty/?tEvBvab

    • A
      Alternative
      @Eric Manneschmidt:

      Aber das Konkurrenzkonzept ist ein rechtes "Konzept" und es funktioniert nicht!

       

      Die Banken vertrauen sich nicht. Die Staaten bekriegen sich lieber als zu verhandeln oder schränken die Bürger- und Menschenrechte ein, als diese auszubauen oder zu verwirklichen.

       

      Wenn es (etwas) anders läuft, liegt es am Druck durch die Bevölkerung, durch Solidarität, Aufklärung und Engagement.

  • @RLS

    Schon mal darüber nachgedacht, warum es in Spanien kein VW, BASF etc. gibt?

    Und nebenbei, diese Schwachköpfe, wie Sie sie nennen, sorgen auch mit dafür, dass Sie in stabilen sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen in D leben können. Auch wenn man nicht immer mit der Politik einverstanden ist.

    • GU
      Geschichte und Krise?
      @MRO:

      Also das mit Porsche und IG Farben, äh... VW und BASF: Das hat wohl historisch mit Rüstungsindustrie und zwei Kriegen und einem Kalten zu tun und dass in kapitalistischen Verhältnissen sich die schon großen "Stärkeren" ihre Macht erhalten können, die "Kleinen" verdrängen oder notfalls vernichten.

       

      Und stabile Verhältnisse?! Wo leben Sie?

      • @Geschichte und Krise?:

        Ich lebe in Deutschland. Und ja, die Verhältnisse sind stabile. Schauen Sie sich mal die Verhältnisse in anderen Industrieländer an, von Schwellenländern oder gar dritte Welt Ländern gar nicht erst zu reden. Ich kann ihnen raten zu reisen, dann bekommen Sie mit, wie es in anderen Regionen der Welt zugeht.

        Ja, wir leben in stabilen Verhältnissen.

  • Hier geht es nicht um Aggressoren oder Versager, sondern darum, wie sich Frankreich dem globalen Wettbewerb stellt. Es geht nicht um einen Wettbewerb Frankreich-Deutschland! Ansonsten ist dem Kommentar von Daniel Daniel nichts hinzuzufügen, ist genau auf den Punkt gebracht.

    • GK
      Globale Konflikte
      @MRO:

      Der Aggressor ist das deutsche Kapital, die Versager die europäischen "Spitzen"politiker und die deutsche Gewerkschaftselite. Es ist kein "Wettbewerb Frankreich-Deutschland", sondern ein eiskaltes USA gegen Europa, Deutschland gegen den Rest Europas und der "Westen" gegen Afrika, Russland, China, Mittlerer Osten. Konkurrenzkampf, teils Wirtschaftskrieg, teils Krieg.

      • @Globale Konflikte:

        Der Aggressor (wenn wir denn über Agressoren reden wollen) ist allenfalls das globale Kapital.

        Es obliegt den Staaten, ob sie sich dem Wettbewerb stellen wollen oder nicht

    • M
      MacPaul
      @MRO:

      "Es geht nicht um einen Wettbewerb Frankreich-Deutschland".

      Richtig, es geht um einen "Wettbewerb" (kann man dazu eigentlich nicht sagen) BRD gegen alle Anderen.

      • @MacPaul:

        Unsinn nicht BRD gegen alle Anderen, sondern jeder gegen jeden. Das französische Kapital ist nicht besser oder schlechter als das deutsche, nigerianische, griechische oder was weiss ich welches Kapital. Die Frage ist nur: stellen sie sich dem Wettbewerb oder geben sie gleich auf?

  • 8G
    8545 (Profil gelöscht)

    "Sozialstaat" ist das eine Thema von Herrn Hartz.

    Vielleicht ging es um das andere große Thema dieses passionierten Puffgängers:

    Prostitution!

  • SI
    Stop it
  • G
    gast

    Man muss durch den Eintritt in die Eurowährung andere Länder kaputt sparen, damit wir Exportweltmeister sind ????????

  • G
    gast

    Nicht nur die Gehälter müssen dringend steigen, sondern auch die Renten in den ALTEN Bundesländern, weil sonst die Alten hungern und in keinster Weise mehr am Wirtschaftleben teilhaben können.

     

    Rentner wollen auch leben, nicht nur irgendwie überleben (müssen !)

    • H
      Hans
      @gast:

      Mehr Einkommen = höhere Rentenbeiträge = bessergestellte Rentenkassen = besser versorgte RentenempfängerInnen

  • D
    Dimitri

    "Eigentlich müssten die Deutschen ihre Gehälter drastisch erhöhen, um das vergangene Lohndumping zu korrigieren. Stattdessen ist man stolz auf die Agenda 2010."

     

    Genau - und diskutiert über Hartz-IV für Rumänen und Bulgaren. Das ist die deutsche Realität und die kann man Frankreich nur wünschen, wenn man dieses Land hasst. Tatsächlich hat die jetztige Krise in Frankreich nicht zu einer Verarmung der Bevölkerung geführt. Ein Umstand, der immer übersehen wird. Die Defizite Frankreichs gab's übrigens schon 1975, 1981 oder 1990 - das ist nichts Neues. Bislang hat kein französischer Politiker dafür eine Lösung produzieren können, solange Deutschland extreme Zurückhaltung bei Lohnsteigerungen macht, wird sowieso gar nichts gehen. Aber Frankreich sollte sein verschachteltes, elitäres Arbeitsmarktsystem schon ändern. Aber bitte nicht mit Peter Hartz und idiotischen Phatasmen, denn es gibt in Deutschland nicht für jeden jederzeit einen auskömmlichen, oder perspektivischen Arbeitsplatz. Darauf basiert Hartz-IV im Kern und deswegen erzeugt es so viel Ärger und Prozesse. Nach DGB-Berechnungen fehlen in Deutschland mindestens 5 Mio. Arbeitsplätze.

    • KS
      keine Sozialdemokratie
      @Dimitri:

      Hartz-IV ist halt nur Neoliberalismus in der SPD-Version

  • R
    RLS

    Ich würde Schröder, Merkel, Hartz gerne mal in Griechenland oder Spanien regieren sehen.

    Wenn sie nicht Mercedes Benz, Audi, VW, Opel, Siemens, BASF, Thyssen Krupp im Rücken haben, dann würden sie vermutlich noch erbärmlicher aussehen, wie diese Leute denen sie Ratschläge geben wollen.

    Deutschland ist stark im Export, daran haben diese Schwachköpfe nichts mit zu tun.

    Ihre Leistung muss man an Europa messen.

    • NI
      No instructions...
      @RLS:

      Dann wissen die ja garnicht mehr, was sie tun sollen, so ohne Anrufe von Ackermann/Fitschen, Quandt und Mohn.

  • D
    Déjà-vu

    irgendwie erinnerte mich Frankreich schon in den letzten beiden Jahren sehr an Deutschland:

     

    1. Der linke, "große" sozialdemokratische Politiker wird abgesägt: Lafontaine - Strauß-Kahn.

     

    2. Der rechte installiert: Schröder - Hollande.

     

    3. Die linken Wahlziele werden nicht verwirklicht: Renten etc. - Reichensteuer etc.

     

    4. Es fängt mit Krieg an: Kosovo-Krieg - Krieg in Mali (und Zentralafrika).

     

    5. Der rechte sozialdemokratische Kanzler/Präsident wird medial fertig gemacht: z.B. "Steuersong" - z.B. "Niemandshand"

     

    6. Der rechte sozialdemokratische Kanzler/Präsident macht sich daran, auch die letzten Wünsche der Konzerne und derer Besitzer zu verwirklichen(Kapitalinteressen).

     

    Die französische Mentalität ist aber etwas kämpferischer und solidarischer als die deutsche (hier hören die Parallelen auf). Es ist die Frage, ob der "Front National" die Bevölkerung da spalten kann... Es hängt von den Linken ab.

    • D
      Déjà-vu
      @Déjà-vu:

      oh, ich habe vergessen: das Versprechen, die Arbeitslosigkeit zu senken, welches danach aber zu steigenden Arbeitslosenzahlen führte...

       

      Wird da nicht gegen das Copyright eines Drehbuchautors verstoßen? Oder wird das neu aufgelegt und er/sie bekommt Lizenzgebühren, nicht mehr von BDI, BDA, Gesamtmetall, Bertelsmann, sondern von MEDEF, FNSEA,...?

  • FE
    Für ein Europa der Menschen

    "den Franzosen wird nichts anderes übrig bleiben, als die deutsche Agendapolitik zu übernehmen"

     

    es gibt ja wohl mehrere Alternativen zu der Übernahme der Agenda-Politik:

    (von Frankreich ausgehend)

    1. Internationale Verständigung der Gewerkschaften und anderen progressiven Kräfte, um in Europa für eine Politik für die und der Menschen zu kämpfen (höhere Löhne, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, öffentliche Investitionen in Bildung, Umweltschutz, Gesundheit und alternative Energien, Bankenregulierung, Reichen-,Vermögens-& Finanztransaktionssteuer,keine Kriegseinsätze)

    2. Europäische Länder verständigen sich über Druck auf die deutsche Regierung, eine oben beschriebene Politik zu verfolgen.

    3. Europäische Länder verständigen sich, Deutschland zu isolieren.

    4. Eine neue Französische Revolution.

     

    Das hat blos alles mit Kämpfen zu tun.

     

    "Dies ist jedoch keine gute Nachricht für Europa, sondern läutet das Ende des Euro ein."

     

    Das ist doch nicht das Problem! Deflationskrise, europaweite Massenarbeitslosigkeit sowie Massenarmut und im allerschlimmsten Fall Krieg.

  • Vielleicht "lernen" die Franzosen dann auch von uns Super-Deutschen wie man die tatsächlichen Arbeitslosenzahlen schön rechnet und damit vertuscht!

     

    Nichts anderes macht Deutschland:

     

    - Leute in Niedriglohnarbeit zwingen und damit Lohndumping erreichen und

    - die Zahl der Arbeitslosen "schön" rechnen (einfach immer neu definieren, wer überhaupt als "Arbeitsloser" zählt und damit veröffentlicht wird. Mittlerweile gehören wohl mehr Arbeitslose bzw. Arbeitssuchende zu den Nicht-Arbeitslos-zählenden als öffentlich arbeitlos definierte in Deutschland...)

    • G
      gast
      @Hanne:

      Wer von den arbeitslos gemeldeten Leuten in eine Maßnahme gesteckt wird (meist sinnlose Maßnahmen) erscheint nicht mehr als Arbeitsloser.

       

      Alle Hartz IV Empfänger zählen auch nicht mehr zu den Arbeitslosen, verschwinden somit auch in der Arbeitslosenstatistik.

       

      Man redet immer wie alles boomt in D. gekauft würde wie noch nie, frage ich mich wie das stimmen soll, wo die meisten Rentner, wo Hartz IV Empfänger zu Sozialbettlern gemacht wurden, die von der Gnade der Behörden abhängen. Dazu wurden die Sätze so hoch angesetzt, das Rentner, die mehr als 850 € Rente haben keinerlei Hilfe bekommen werden.

       

      Der Staat unternimmt auch rein gar nichts, das die Mieten gesenkt werden müssen, die Mietpreistreiberei ein Ende hat.

       

      Eine Rentnerin, die etwas über 1.100 € hat und dann noch Miete von 870 € zu zahlen hat, dazu Strom und Telephon, wie soll die am Wirtschaftleben teilhaben können.

       

      Rentner werden ausgeblendet als gäbe es sie nicht.

  • J
    jojo

    Lebe seit 30 Jahren in Frankreich und kann Ihren Kommentar nicht nachvollziehen. Steigende Löhne in diesem Ausmaß gab es vielleicht im Öffentlichen Dienst, nicht aber in der Privatwirtschaft. Rasant gestiegen sind in der Tat nur die Kosten : Höhere Steuern (vor allem die sogenannten "Nebensteuern"sind gestiegen), Mieten haben sich fast verdoppelt. Frankreich hat glaube ich eher einen Wirtschaftlichen Positionsfehler und ist Champion in halbherzigen Reformen.

  • Super! Dann macht La Grande Allemagne mit Artz V weiter. Irgendwann hat es dann seine précaires auf Haiti-Niveau gedrückt und das Demographie-Problem nebenbei auch gelöst: Die leben sozialverträglich früh ab.

    • @jacha:

      In einem 2 Länder Modell würde die Annahme der taz stimmen. Jedoch steht Deutschland in der Globalisierung nicht nur mit Frankreich im Standortwettbewerb.

      Desweiteren sind die Löhne in Westdeutschland, also dort wo der Großteil der exportorientierten Unternehmen ihren Sitz hat, weit höher als in Frankreich.

      Die Industrie hat es einfach verschlafen, im begrenzten Denken auf den europäischen Kontinent, in andere Teile der Welt zu exportieren.

      An Lohndumping wird es wohl kaum liegen das sich BMW besser als Peugeot verkauft :D

  • G
    Gast

    Zu kurz gedacht, denn auch bei uns werden weitere Einsparungen erfolgen müssen, ich weiss als linker höre ich das selbst nicht gerne, aber in einer globalisierten Welt, werden wir ärmer werden müssen, damit andere reicher werden können. Wir können uns nicht abschotten und sollten das auch nicht tun. Es wird deswegen keiner auf der Straße verhungern, aber der Lebensstandard wird sinken, dass heisst nicht das das Leben schlechter wird. Dafür werden in anderen Ländern, andere Menschen besser leben können.

    • VS
      Vom Sinken und Steigen
      @Gast:

      Also in Griechenland fängt es wieder mit dem verhungern an und in Indien hört es noch nicht auf.

       

      Der Lebensstandard für die Armen und die Mittelschicht stagniert oder sinkt global, dafür steigt er bei einem Prozent der Chinesen und Inder unermäßlich. Und in den USA und Europa kann der Lebensstandard für die Reichen garnicht mehr steigen, nur die Dekadenz.

    • G
      gast
      @Gast:

      Bei welchen Leuten sinkt denn der Lebensstandard, doch nur was unter der Mittelschicht ist, das sind Rentner und Leute denen man keinen fairen Lohn zahlen will, um selbst reich zu werden.

  • Ein sehr guter Artikel, der ohne pseudowissenschaftliche Schwülstigkeit auf den kritischen Punkt kommt. Während sich deutsche Politiker noch gegenseitig besoffen reden. Die Überschüsse der deutschen Handelsbilanz werden die Schulden sein, an denen der Euro zugrunde geht. "Autos kaufen keine Autos, hat Oskar Lafontaine schon vor vielen Jahren gesagt. Damals klatschten ihm die Genossen der SPD noch jubelnd Beifall.