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Kommentar Netanjahu in den USAEinseitiger Druck allein reicht nicht

Kommentar von Susanne Knaul

In den USA ist Israels Regierungschef überraschend kritisch empfangen worden. Die Kritik ist richtig, aber auch die Palästinenser tragen Verantwortung.

Kein so angenehmes Gespräch wie sonst: Netanjahu mit Obama. Bild: dpa

D ass ihm der Wind so eisig ins Gesicht wehen würde, hatte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor seinem Besuch in Washington kaum erwartet. Endlich nennt US-Präsident Barack Obama das Kind beim Namen. „Aggressiv“ sei Israels Siedlungspolitik. Es werde immer schwerer, so warnte Obama, Israel im Sicherheitsrat den Rücken zu stärken. Selten zuvor ist der Chef im Weißen Haus so deutlich geworden.

Obamas Warnungen stoßen auf fruchtbaren Boden. Aus Anlass des Boykotts mehrerer europäischer Unternehmen gegen Unternehmen in den Siedlungen nahm Finanzminister Jair Lapid eine Wende um 180 Grad. Der Chef der zweitgrößten Koalitionspartei, der sich selbst als Mitte-rechts-Politiker sieht, kriegt kalte Füße.

Tausende Arbeitsplätze könnten durch den Boykott verloren gehen, warnt er und fordert mehr Kompromissbereitschaft von Netanjahu. Je düsterer die Prognosen für ein Gelingen des Friedensprozesses werden, desto klarer zeichnet sich ab, dass Israel am Ende den Schwarzen Peter in der Hand behalten wird.

Doch auch die Palästinenser tragen einen Teil der Verantwortung, wenn die Verhandlungen scheitern. Ihr striktes Nein zur Anerkennung Israels als jüdischen Staat ist kaum nachvollziehbar, wenn man sich ansieht, wie viel gerade für sie auf dem Spiel steht.

Präsident Mahmud Abbas will einer Verlängerung der Verhandlungen unter den aktuellen Bedingungen nicht zustimmen. Sein Vertrauen auf die internationale Bühne ist leichtfertig. Die Palästinenser sollten sich nicht der Illusion hingeben, dass die aktuell antiisraelische Stimmung im Ausland zum Ende der Besatzung führen werde. Spätestens wenn Abbas nach Washington reist, sollte sich Obama daran erinnern, dass Druck auf beide Seiten nötig ist, um Kompromisse zu erreichen.

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Redakteurin Meinung
1961 in Berlin geboren und seit 2021 Redakteurin der Meinungsredaktion. Von 1999 bis 2019 taz-Nahostkorrespondentin in Israel und Palästina.
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29 Kommentare

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  • KASSANDRA: Israel beruft sich ständig auf seine Ansprüche aus der Urzeit und rechtfertigt so sein bösartiges menschenverachtendes Treiben in der Region. Denken Sie doch mal nach: Beispiel Indianervölker - die könnten ja auch so argumentieren und was dann?

    (Die haben bloß keine Lobby. Sind ja bloß Indianer, wie die Araber auch bloß Araber sind)!

    Ähm - auch 1 schönes Wochenende an Frau Statler!

  • Statler , Moderator

    Liebe Kommune, bitte wieder etwas runterkochen, sonst müssen wir die Kommentarfunktion bei diesem Artikel schließen.

     

    Schönes Wochenende

    Statler

    • Z
      zZz
      @Statler:

      Danke.

      Auch ein Schönes Wochenende.

      -

      Soll ja Erderwärmung geben,

      früher sagte man auch

      Sonnenschein dazu. ;)

  • Z
    zZz

    Bodo Goldschmarn

     

    pogrome gab es in europa richtig.

    pogrome gab und gibt es im orient.

    wenn man bedenkt das in städten wie Bagdad 25-30% der bewohner

    juden waren um 1900 rum, kann

    man sich doch fragen wo die alle

    hn sind. geflüchtet sind rund

    1.000.000, wo ist der rest, wurde in luft aufgelöst?

    der verweis auf die armenier

    um 1900 gibt doch zu denken oder? lieder wie Kaibar al Jahud

    und Itbach al Jahud sind ihnen doch nicht fremd?

    bei google werden sie geholfen.

    nun zu ihren ureinwohnern.

    Araber sind eroberer, sie haben

    ein riesiges territorium mit feuer und schwert erobert

    und stammen aus der arabischen halbinsel. sparen sie sich ihre panarabische myten und nenen sie mir mal eine historische palestinensische person,

    vor der eroberung der region

    durch die briten.

    schon Menem Ptah Pharao von Ägypten nannte die Region Israel, 1400 vor Chr.

    • @zZz:

      aha. aus inventarnummer 21687 des ägypt. museum zu berlin lassen sich gebietsansprüche ableiten? ich tät mal sagen: bestenfalls welche für Ägypten. *grinz*

      • K
        Kassandra
        @christine rölke-sommer:

        sollten sie ein haus oder eine

        wohnung besitzen, ist dieses

        unter aktenzeichen xzz im

        archiv des Grundbuchamts

        xyz-dorf registriert.

        -

        die Menemphta stele erwähnt also ISRAEL 1400 vor Chr., dazu gibt es zig weitere bauten, archeologische beweise, bücher

        in denen von judea und israel die rede ist, die biebel

        und sogar der Koran

        erklären das Land zum eigetum

        der Söhne Israels.....

        für menschen mit gesundem verstand ist das mehr legitimation für israel als

        für die zugehörigkeit brandenburgs zu deutschland.

        aber sie glauben an die

        erfindung aus den 60ern

        und die märchen eines Ägypters

        der in den 60ern die welt mit terrormorden überzog.

        ist wohl ihr religionsersatz, Palestinismus?

        • @Kassandra:

          irrtum, verehrteste. die rede ist nicht von der Meren-(Menem)Ptah-stele, sondern von einem anderen fundstück.

          näheres dazu erfährt man bei http://www.scilogs.de/archaeologische-spatenstiche/israel-lange-vor-pharao-merenptah-in-kanaan/ und auch etwas skeptischer gehalten bei http://www.spektrum.de/alias/israel/auszug-aus-aegyptens-archiven/1071078 und natürlich in den fachbibliotheken.

          da werden dann einige fragen diskutiert. unter anderem die, ob die rekondtruktion durch Görg et al die einzig mögliche ist. irgenwann dann später die, was das über herrschaftsverhältnisse, (ober-)hoheits- und siedlungsgebiete im 2.JTvor auf der syro-palästinensischen landbrücke aussagen könnte.

          wie auch irgendwann die, ob und ggf wie sich mithilfe dieses bruchstücks fakten und fiktion im tanach besser unterscheiden ließen. eine für altertumswissenschaftlerinnen alles in allem spannende diskussion.

          etwas ganz anderes ist, ob oder nicht sich daraus für heute territoriale ansprüche ableiten lassen/lassen sollten.

          brandenburg interessiert mich nicht. sachsen schon - die saßen mal an der weser, wohingegen an der elbe slawen sassen. wer weiß, was putin dazu einfällt, wenn er erst mit der krim fertig ist. *grinz*

          • X
            x
            @christine rölke-sommer:

            Natürlich, schließlich diskutieren Ihre "Wissenschaftler" alles

            mögliche, ob Juden Rassisch minderwertig sind, die Welt

            beherrschen, Mossad Störche.....

            Hat doch letztens ein Iranischer Wissenschaftler diskusionalsiert

            das A. Einstein Schiitischer

            Moslem war und sein Goldfisch

            mütterlicherseits sogar mit Ayatolla Chomeini verwandt war.

            Israel war vor 3400 Jahren Fakt

            und ist es noch Heute, Palestina ist eine Römische Fiktion und wird es auch bleiben, wenn nicht Jordanien - König = Palestina

            entsteht.

             

            sogar der KORAN kann als grundbuchauszug dienen, kein wort von Palestina, aber über ISRAEL als land der JUDEN!

            Qur'an, "Night Journey," chapter 17:100-104

             

            "Pharoah sought to scare them [the Israelites] out of the land [of Israel]: but We [Allah] drowned him [Pharoah] together with all who were with him. Then We [Allah] said to the Israelites: 'Dwell in this land [the Land of Israel]. When the promise of the hereafter [End of Days] comes to be fulfilled, We [Allah] shall assemble you [the Israelites] all together [in the Land of Israel]."

             

            Aber wie Hier schon angemerkt, Ihnen hilft kein Beweis, Hass

            ist ein Gefühl, da helfen Beweise nicht.

            • @x:

              heilsgeschichtlich wird auch diese textstelle nicht zum katasteramt führen, jedenfalls aus muslimischer sicht, sondern zur rückkehr der juden in die 'umma. und da wäre dann völlig wurscht, ob einzelne landstriche jüdisch oder anders genannt würden, muslimisch wären sie allemal.

              mehr dazu vielleicht, wenn ich in die qor'an-übersetzung von Paret geschaut habe.

          • B
            Bambule
            @christine rölke-sommer:

            zu jener zeit gab es weder das wort syro, noch palestinirgendwas,

            also lassen sie die heiße luft,

            kanahaniter sind zum judentum konvertiert, zu zeiten der

            babylonier und assyrer

            waren keine mehr da.

            von wissenschaft verstehen sie auch nichts, aber hier die

            mär der 1964 erfundenen "Palestinesen" herumtrompeten.

            • @Bambule:

              immer wieder lustig zu beobachten, wue sich hier so manche einer eine lizenz zum hassen zu erschreiben sucht.

              wozu soll die eigentlich gut sein?

  • Z
    zZz

    zustimmungswerte in den USA

    zu natanjahu liegen bei 68%,

    zu israel bei über 70%.

    zustimmungswerte zu Obamama

    liegen bei 37%.

    das sagt alles.

    -

    Hir wird gerne vergessen das

    der ZIONISMUS nicht ohne

    grund entstanden ist.

    das wardie folge der 2000 jährigen verfolgung, vertreibung, unterdrückung, zwangskonvertierung, raub, mord und totschlags in der christlichen und islamischen welt.

    das die juden sich nun eine heimat erstritten ist ihr gutes recht und die jetzt nörgeln

    sehnen sich nach juden

    die sie unterdrücken,

    berauben und sonstwie verfolgen wollen. der judenhass lebt

    und israel bietet den

    fliehenden (z.b. aus d. ukraine)

    obdach, schutz und menschenwürde.

    etwas das juden in europa längst nicht mehr genießen dürfen.

    • BG
      Bodo Goldmann
      @zZz:

      Ja, werter ZZZ, der Zionismus wurde aufgrund des Antisemitismus und diverser Progrome in Europa entwickelt.

      Und was können die Palästinenser, die arabischen Ureinwohner, für den europäischen Antisemitismus?

      Die sichere Heimstatt für jüdische Menschen wurde auf Vertreibung und Entrechtung der Palästinenser aufgebaut. Das ist leider die bittere Wahrheit. Und dazu gehört, das dieses Unrecht bis heute von den Vertretern des Zionismus abgestritten wird. Israelische Wissenschaftler, die die historischen Tatsachen erforschten und dokumentierten, wurden verteufelt, gemaßregelt und bedroht.

      Eine sichere und würdige Heimstatt ist Israel heute nur für jüdische Menschen, nichtjüdische Menschen haben dort das Nachsehen. Bis heute ist die Basis des Zionismus, das jüdische Menschen mehr Recht auf dieses Land haben als nichtjüdische Menschen. Unterschiedliches Recht, je nach Religion und /oder Ethnie.

      Und das ist wirklich das Resümee aus dem europäischen Antisemitismus?

    • @zZz:

      die fliehenden aus der Ukraine? gehen lieber nach Berlin oder gleich NY, statt sich in eines der aufnahmelager vorzugsweise in der negev stecken zu lassen.

      was ich ihnen nicht verdenken kann.

      • Z
        ZZZ
        @christine rölke-sommer:

        sie haben keinen schimmer, nur massenweise hass, judenhass,

        nach berlin kommen

        israelis die zeit der kontingentflüchtlinge sind längst

        vorbei und NY, da kommt man nicht so leicht rein. die kommen nach israel, nach judea, so wie die

        französischen, belgischen,

        britischen, norwegischen und immer mehr deutsche juden.

        -

        aber natürlich gehen einige nach NY, die juden verlassen europa,

        das ist ein schlechtes zeichen.

        http://www.youtube.com/watch?v=A_LFf6_I39o

        • @ZZZ:

          was ist das? singen im dunklen keller?

          die zeit der massen-aliya ist vorbei. schon lange. die meisjes von Naftali Bennett sind schließlich nicht jeder-menschs sache.

          • Z
            zZz
            @christine rölke-sommer:

            1- nicht von sich auf andere schließen. ich weise sie nur auf das hin was sie tagtäglich hier treiben, sie kochen die giftige ursuppe des antisemitismus.

            2- das was sie hier an lügen und verdrehungen gegen juden und ihren staat verbreiten

            ist voll auf NSDAP linie,

            es gibt kein antisemitisches klische und recentiment das sie nicht, am rande des GG, von sich

            geben, juden das mensch sein absprechend.

            3- frage ich mich wie die taz

            solcherart NPD kram hier duldet.

            • @zZz:

              kommen Sie denn garnicht ohne beschimpfung anderer aus? - und woran erinnert das bloß? es wird doch nicht der stil der NSDAP sein?

  • richtig - einseitiger druck reicht nicht. vor allem da nicht, wo etliche leutz hoffen, durch die rückkehr aller juden ins gelobte land tät die wiederkehr des messias beschleunigt werden...

    andererseits wird immer deutlicher: USA - und nicht nur Obama - hat kein bock mehr. im gegenteil. man beginnt dort zu überlegen, wie man den atomar-wildgewordenen proxy wieder einfangen kann.

    hoffen wir mal das beste, nämlich dass dies gelingt, bevor Israel goes North-Korea.

  • 1G
    1393 (Profil gelöscht)

    Es irritiert mich, wenn ich sowas lesen muss:

     

    "Ihr striktes Nein zur Anerkennung Israels als jüdischen Staat ist kaum nachvollziehbar,"

     

    Nicht nachvollziehbar ist einzig, warum Israel es nötig haben sollte, als "jüdischer Staat" von den Palästinensern anerkannt zu werden, wenn es als Israel anerkannt wird.

     

    Warum Abbas Israel nicht als "jüdischen Staat" anerkennen kann, wenn 20% der Israelis Moslems sind, ist mit ein wenig Nachdenken schon sehr gut nachvollziehbar.

     

    Und es geht keineswegs um irgendeine "Stimmung", die Abbas auszunutzen denkt, sondern um internationales Recht und um kommende Anklagen in Den Haag vor dem IStGH gegen Israelische Besatzungsverbrecher. Da der israelische Land-&Menschenrechtsraub an Palästinensern rechtlich schon begutachtet wurde

    www.icj-cij.org/docket/files/131/1677.pdf

    und die Verbrechen Israels staatlich organisiert werden, dürften höchst Politiker und Generäle Israels mehr als nur kleine Probleme bekommen.

    Abbas nutzt Palästinas 2013 neu gewonnenes Recht, Den Haag einschalten zu können, wenn Nethanjahu nicht angemessenen Gebietstausch und sonstige Souveränität gewährt.

     

    www.nytimes.com/2014/02/03/world/middleeast/palestinian-leader-seeks-nato-force-in-future-state.html?hpw&rref=world&_r=0

     

    Aber wieso einen Artikel über die Hintergründe und Tatsachen schreiben, wenn man den Palästinensern haltlose Unterstellungen nachwerfen kann.

  • Frau Knaul verkennt die Tatsache, dass jahrzehntelang nur auf Palästinenserseite Druck ausgeübt wurde und diese regelrecht geknechtet wurden. Nun fällt Frau Knaul gerade jetzt auf, dass der Druck nicht nur auf eine Seite geübt werden soll. Wo waren Sie denn zuvor?

     

    Offenbar haben Sie die Geschichte vergessen. Die Anerkennung Israels als jüdischen Staat muss dann aber zwingend gekoppelt werden mit der Anerkennung der Rechte der Palästinenser zu ihrem Grund und Boden zurückzukehren sowie Anerkennung des Staates Palastina.

     

    @ Hausrecht:

    Welche Friedensangebote meinen Sie denn?

    Die Arabische Liga hat bereits mehrfach Israel Frieden angeboten: siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/nahost-arabischer-gipfel-erneuert-friedensangebot-an-israel-a-474741.html

     

    Das verdrängt man aber offenbar.

    • @Toyak Yakot:

      Da beißt sich doch die Katze in den Schwanz! Wie wollen Sie denn den jüdischen Charakter Israels anerkennen und mit dem Rückkehrrecht für Millionen Nichtjuden koppeln? Wessen Rückkehrrecht überhaupt? 1948 liegt Generationen zurück. Die meisten heute lebenden „Palästinenser“ sind Kinder und Kindeskinder der damals Geflüchteten. Wollen Sie die Urenkel der Sudetendeutschen auch wieder auf „ihrem Grund und Boden“ in Böhmen und Mähren ansiedeln? Ein seltsamer Revisionismus ist das, aber bezogen auf Israel eigentlich auch nur der Vorschlag, zur Destabilisierung Leute umzusiedeln, deren Heimat sowieso in den arabischen Ländern liegt.

       

      Ihnen ist hoffentlich auch klar, dass ohne die Staatsgründung Israels auch Jordanien, Syrien, der Irak usw. nie gegründet worden wären. Das Versprechen des Mandats bezog sich nicht nur auf die jüdische Heimstätte, sondern auch auf die Gründung unabhängiger arabischer Staaten. Das wird heute immer gerne mal übersehen.

      • @Senckbley:

        endlich ist die katze aus dem sack! ihr name: rückkehrrecht. eine denkfigur, die ohne mythologisierende historiografie nicht auskommt. und zwar völlig egal, wer sich ihrer bedient. es ist also wurscht, ob eine 20-jähriger palästinenserin in Buenos Aires oder ein 40-jähriger jude in Los Angeles oder ich 60-jährige komische alte in x-berg oder oder sonst wer von einer rückkehr in die gefilde der urahnen faselt und diese faselei mit dem auffinden irgendwelcher alter scherben, schriftzeichen, statuetten oder wandzeichnungen begründet - es ist allemal nur mythologie. wo diese dann allerdings in politik umgesetzt werden soll, schlägt sie in magisches denken um und wird monströs.

        viel interessanter ist die maus. die heißt: bleiberecht. und bleiberecht ist ohne die bereitschaft zu co-habitation nicht zu haben.

        das zum einen.

        zum anderen: der jüdische charakter jüdischer 'staatlichkeit' zur zeit des 1. wie des 2. tempels zeichnete sich dadurch aus, dass die allerwenigsten der dort lebenden menschen juden im sinne rabbinischer halacha waren. die spuren dieser tatsache lassen sich bis in die königshäuser der einen wie der anderen periode hinein verfolgen. vermutlich auch bis in die priesterschaft hinein, aus der letztlich das rabbinische judentum entstand. was hinausläuft auf: zu den juden ba'aretz gehörten immer schon die nicht-juden! und nicht-jüdinnen!

        zum letzten: was ohne die staatsausrufung Israels 1948 geworden wäre, wissen wir nicht. geschichte verläuft weder linear noch mono-kausal. von daher ist das mandat auch nicht mehr als eine fußnote der geschichte.

  • BG
    Bodo Goldmann

    Es glaubt doch niemand, das eine Anerkennung Israels als jüdischer Staat den Palästinensern irgendetwas nützen würde. Die Palästinenser haben keine Macht, allein Israel bestimmt das Spiel. Und Israel möchte sicher gern Frieden, aber die israelische Regierung will auch das Land.

    Netanyahu und seine Regierung betrachten das Westjordanland als Teil des "heiligen" Israel, und sie arbeiten systematisch und planvoll daran, dieses Land in Besitz zu nehmen.

    DEshalb der bewusst geplante und systematische Siedlungsbau.

    Und daran würde eine Anerkennung als jüdischer Staat durch die Palästinenser überhaupt nichts ändern. Der Kernpunkt ist, das Netanyahu und seine Regierung der Überzeugung sind, das jüdische Menschen mehr Recht auf dieses Land haben als nichtjüdische Menschen. Deshalb wird es auch keinen Frieden und keine Anerkennung der Rechte der Palästinenser geben.

  • S
    Soso

    Obama wirkt, als ob er sehr konzentriert nicht zuhört.

  • M
    Max

    Warum allerdings, die Palästinenser einen "jüdischen Staat" Israel anerkennen müssen, um das Recht zu bekommen, nicht mehr unter Besatzung und Landnahme leiden zu müssen, erschließt sich nicht.

    Warum soll denn die Anerkennung des Staates Israel nicht genügen? Das ganze ist ein Popanz, aufgebaut, um den Palästinensern die Zustimmung zum Frieden zu verunmöglichen, weil sie sich nicht gegen die Legitimität der arabisch-mulimischen Israelis in Israel aussprechen werden.

     

    Die Palästinenser sollten einfach vor den IGH gehen. Dann bekommen wir das wahrscheinlich bereits in der Schublade liegende Urteil gegen israelische Siedlungen, Landnahmen etc. und dann können alle Staaten guten Gewissens die längst überfälligen Boykotte initiieren, die es braucht, um Israel zum Einlenken zu bewegen. Denn das Israel ein Urteil des IGH akzeptieren würde, ist kaum zu erwarten.

  • Q
    qTp

    Hier Schreibt jemand mehr sein Wunschdenken, was geredet wurde ist hier Offensichtlich.

    http://www.youtube.com/watch?v=q_4hEfEzkG4#t=60

    Obama meidet den blickkontakt beim Reden, die körpersprache ist die eines Schulbubs. Seine versicherung zu Israel zu stehen ist Zeichen seiner davonschwimmenden zustimmungswerte.

    Obama bekommt da eine Lehrstunde

    und sieht eher wie ein Gast aus.

    -

    Was Lapid angeht, ihm rennen die wäler davon und kein israeli interessiert der boycott halbbankrotter pleitefirmen,

    israelische wahre geh weg wie warme semmeln!

    • @qTp:

      schulbub? allerhöchstens insoweit als dass er sehr deutlich macht, dass ihm dieser ganze quark allmählich zu den ohren rauskommt! und während dann Bibi spricht, macht er heimlich autogenes training oder sonstiges kopfkino.

  • H
    Hausrecht

    Die Palästinenser haben die letzten beiden Friedensangebote abgelehnt. Warum sollten sie ausgerechnet jetzt anders handeln?