Kommentar Klimaschutzpolitik: Finstere Zukunft

Die Etatkürzungen beim Klimaschutz sind die Folge des sozialdemokratischen Desinteresses an ökologischen Fragen. Das ist Sparen an der falschen Stelle.

Der Senat des Olaf Scholz spart an der falschen Stelle. Aus seiner Sicht freilich sind die Kürzungen beim Klimaschutz nur konsequent: Sie sind die logische Folge des sozialdemokratischen Desinteresses an ökologischen Fragen. Wer allerdings Umweltthemen für hübschen Zierrat hält, den man sich nur leistet, wenn noch ein paar Euro in der Kasse übrig sind, der blickt nicht in die Zukunft – oder nur in eine finstere.

Die Schröpfung des Haushalts für den Klimaschutz steht in einer unseligen Reihe mit anderen falschen Entscheidungen auf diesem Politikfeld: keine Stadtbahn, keine Umweltzone, keine City-Maut – dafür aber die Elbe ausbaggern.

Zudem wird noch eine Viertelmilliarde Euro für Europas unsinnigstes Bussystem verpulvert und gleich eine halbe Milliarde für eine Beteiligung an Energienetzen, von der alle Experten abraten. Da fallen die paar Milliönchen im Klimaetat ja kaum noch ins Gewicht.

Immerhin hat der Scholz-Senat noch, wenngleich offensichtlich lustlos, das Jahr der EU-Umwelthauptstadt abgewickelt, bevor er sich daran machte, die Umwelt abzuwickeln. Zur „European Green Capital 2011“ war Hamburg eben wegen seines ambitionierten Klimaschutzprogramms ernannt worden.

Aber seit 14 Monaten ist Hamburg ja nicht mehr grün – sondern rot.