Kommentar Klimagipfel: Die Spielchen der Chefs
Weder Obama noch die anderen Staatschefs der Industrienationen haben sich in Kopenhagen bewegt. Bisher wurde dort nur gezockt. Das Klima blieb dabei auf der Strecke.
D er Auftritt von US-Präsident Barack Obama sollte der ersehnte Wendepunkt des UN-Klimagipfels sein, der Moment, um den wahren Satz zu sagen: "Die Zeit zum Reden ist vorbei, wir müssen handeln." Leider hielt er sich ebenso wenig an seinen eigenen Aufruf wie die anderen Staats- und Regierungschefs. Sie waren gekommen, um zu reden und um zu zocken - bis zum Schluss.
Weder Obama noch die anderen Chefs der Industriestaaten haben sich am Rednerpult inhaltlich bewegt. Die eigentlichen Verhandlungen liefen hinter verschlossenen Türen ab, wo, abgeschirmt von der Öffentlichkeit, an einem weiteren Papier gearbeitet wurde. Irgendein Ergebnis musste es schließlich geben. Doch die Substanz, so schien es zu Redaktionsschluss der taz, blieb bei diesem Spiel auf der Strecke. Zwar werden wohl die Ziele bekräftigt, doch wie sie erreicht werden sollen – und welche Schlupflöcher es dabei gibt –, bleibt offen.
Unverändert haben in Kopenhagen alle mit dem Finger auf die anderen gezeigt. Das Schlimme daran ist, dass alle irgendwie recht haben: Natürlich macht die EU schon vergleichsweise viel für den Klimaschutz. Natürlich haben die USA recht, dass auch China in ein Abkommen eingebunden werden muss. Natürlich dürfen die Entwicklungsländer fordern, dass zunächst die Industriestaaten ihrer historischen Verantwortung gerecht werden.
Allerdings darf die Konsequenz daraus nicht sein, dass sich niemand mehr bewegt. UN-Klimasekretär Yvo de Boer hat in diesen Tagen die richtige Frage gestellt: "Warum tun dann nicht alle ein bisschen mehr?" Die Antwort ist traurig: Weil es hier nicht nur um Klimaschutz, sondern vielmehr um Wirtschafts- und Machtfragen ging.
Damit die Weltpolitik nicht erst ihr Pokerface ablegt, wenn der Klimawandel zu weit vorangeschritten ist, müssen jetzt zumindest die Stimmen der wohl enttäuschten Zivilgesellschaft so laut bleiben wie in diesen Tagen. Damit wenigstens national die Ziele von denjenigen eingehalten werden, die ein Minimum des Notwendigen zugesagt haben.
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