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Ja wie? Geht doch voll in Ordnung -
Wenn dieser VollHorst sich
Zum x-ten mal - doch doch -
Den Vollhorst gibt! Na Servus!
"Die Flüchtlingsfrage ist das Thema schlechthin"
Völlig falsch! Die soziale Frage ist das Thema schlechthin. Man will es nur immer noch nicht wahr haben und freut sich da über jede Ablenkung.
Meinen Segen hat der Horst. Ist doch sein gutes Recht. Jeder soll sich schließlich nach seinen Möglichkeiten blamieren dürfen, gell.
Wer kennt sie denn noch nicht, die Rollenverteilung zwischen Seehofer und Merkel ? Merkel markiert in Sachen Flüchtlinge nun seit fast einem Jahr die Herzensgute mit viel Mitgefühl für die Armen und Entrechteten dieser Welt, zuständig für die politische Mitte und hofiert von den Grünen, Seehofer dagegen stellt sich dar als Hardliner, zuständig für Bayern, Nationale und Chauvinisten, er bedient den rechten Rand, blinkt zwar rechts, fährt aber weiterhin mit Merkel nach links. Wer soll das nicht durchschauen ? Von Seehofer ist außer hohler Rhetorik weder in die eine, noch die andere Richtung etwas zu befürchten. Keep calm.
Das Verfassungsgericht entschied einwandfrei: Das Recht, gewählt zu werden, gibt es nicht. Trotzdem wäre es kontraproduktiv, die AfD auszuschließen.
Kommentar Kanzlerkandidat Seehofer: Die Horst-Frage
Horst Seehofer denkt über die Kanzlerkandidatur nach. Damit würde die Flüchtlingsfrage vielfältig diskutiert. Darum geht es dem CSU-Politiker aber nicht.
Horst geht es in erster Linie um Horst – und Bayern Foto: dpa
Horst Seehofer ist fuchtig. Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident, der schärfste Merkel-Kritiker und selbst ernannte Lösungsbeauftragte in der Flüchtlingsfrage stellt die K-Frage. In seinem Fall also die H-Frage. Horst Seehofer hält es nicht mehr für ausgeschlossen, zur Bundestagswahl anzutreten. Und zwar als Spitzenkandidat der CSU.
Im Sommerinterview des ZDF hat Seehofer zwar gesagt, die besonders spannende K-Frage würde erst 2017 beantwortet. Aber auf die Nachfrage, ob es möglich sei, dass in Bayern er und nicht Angela Merkel auf Wahlplakaten zu sehen sein werde, antwortete er: „Na, selbstverständlich.“
Das war es also mit dem Frieden von Potsdam. Gerade mal fünf Wochen ist die dortige Unionsklausur her, auf der die „Schwesterparteien“ CDU und CSU ihren seit fast einem Jahr anhaltenden Streit begraben haben. Nun, kaum hat Merkel in Berlin ihr „Wir schaffen das“-Versprechen erneuert, wird aus München wieder scharf geschossen. Und zwar großkalibrig.
Im Grunde ist ja nichts verkehrt an offen ausgetragenen politischen Auseinandersetzungen. Die Flüchtlingsfrage ist das Thema schlechthin; gut, wenn es vielfältig diskutiert wird. Das Problem ist nur: Horst Seehofer geht es gar nicht um Lösungen. Horst Seehofer geht es um Horst Seehofer, um seinen Machterhalt in Bayern, wo 2018 ein neuer Landtag gewählt wird.
Seit einem Jahr zetert Seehofer nun schon lautstark Richtung Berlin. Er fordert Obergrenzen, er droht mit Grenzschließungen, er kündigt an, das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Jüngster Meilenstein seines Selbstüberbietungswettbewerbs ist nun also eine nicht auszuschließende Kanzlerkandidatur.
Wagen wird er das – wie so vieles andere auch – nicht. Da sind schon seine Abgeordneten in Berlin vor. Aber wenn das so weitergeht, könnte Horst Seehofer zum Boris Johnson von Deutschland werden. Und das hieße 2017 folgerichtig: ein Ministerposten in Berlin. Damit a Ruh ist.
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Schwerpunkt Bundestagswahl 2021
Kommentar von
Anja Maier
Korrespondentin Parlamentsbüro
1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.
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