Kommentar Johannes Schmalzl : Kein geeigneter Mann
Das Bild des souveränen Machers ist dahin. Wer sich wie Schmalzl so wenig im Griff hat, kann nicht guten Gewissens als Generalbundesanwalt gewählt werden. Für Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist das natürlich misslich.
V ermutlich war es ein Blackout, aber in dieser Situation durfte kein Blackout passieren. Der FDP-Jurist Johannes Schmalzl, der neuer Generalbundesanwalt werden sollte, hatte an seinen härtesten Kritiker - den Generalstaatsanwalt von Brandenburg - eine Wut-Mail geschrieben. Darin wurde dem "niederträchtigen" Kollegen jegliche charakterliche Eignung abgesprochen - "sogar zum Führen einer Kleinstbehörde".
Schmalzl konnte bisher damit punkten, dass er als erfahrener Behördenchef galt, als souveräner und liberaler Kopf. Seine Ämter bekam er zwar wegen seines FDP-Parteibuchs; aber dann machte er seine Sache auch gut.
Er hätte also auch ein guter Generalbundesanwalt werden können, der gerade in Zeiten terroristischer Anschläge und aufgeregter rechtspolitischer Debatten einen ruhigen Kopf behält und besonnen seinen Job erledigt. Dass er kaum Erfahrung als Staatsanwalt mitbrachte, konnte demgegenüber zurücktreten.
Bild: taz
ist rechtspolitischer Korrespondent der taz.
Dieses Bild des souveränen Machers war nun aber klirrend in Stücke gesprungen. Wer sich so wenig im Griff hat, kann nicht guten Gewissens als Generalbundesanwalt gewählt werden.
Für Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist das natürlich misslich. Sie muss mit der Kandidatensuche nun wieder von vorne anfangen. Und sie kann nun weniger darauf achten, eine liberale Person ihres Vertrauens zu benennen. Sie muss im zweiten Anlauf wohl eher eine neutrale Persönlichkeit vorschlagen, deren juristische Qualifikation über jeden Zweifel erhaben ist.
Ob so ein gediegener Fachjurist dann ein besserer Generalbundesanwalt wird, ist eine andere Frage. Dass Schmalzl im politisch entscheidenden Moment so aus der Rolle fällt, kann man ihr aber nicht vorwerfen. Schließlich war der Kandidat nicht als Choleriker bekannt.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert