Schmalzl wird nicht Genreralbundesanwalt : Wutmail stoppt Karriere

Der FDP-Jurist Schmalzl hat seine Kandidatur zum Generalbundesanwalt zurückgezogen. Er hätte nach seiner Wutmail wohl keine Mehrheit im Bundesrat bekommen.

Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) und der grüne baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann bei der Freigabe einer Bundesstraße. Bild: imago/Hofer

FREIBURG taz | Johannes Schmalzl (FDP) wird nicht neuer Generalbundesanwalt. Am Freitag zog er seine Bewerbung zurück. Der 46-Jährige hätte bei der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat wohl auch keine Mehrheit bekommen, nachdem eine unbeherrschte E-Mail von ihm bekannt wurde.

Schmalzl ist derzeit Regierungspräsident in Stuttgart. Zuvor war er Präsident des Verfassungsschutzes von Baden-Württemberg und hoher Beamter im dortigen Justizministerium. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nominierte ihn die Bundesregierung als Nachfolger der altersbedingt ausscheidenden Generalbundesanwältin Monika Harms (CDU).

Für das Amt des obersten Anklägers und Terrorermittlers ist allerdings auch die Zustimmung des Bundesrats erforderlich. Die Abstimmung sollte am Freitag stattfinden. In den letzten Tagen war unklar, ob Schmalzl wohl die erforderliche Mehrheit bekommt. Zumindest einige SPD-mitregierte Länder hätten zustimmen müssen.

Nach anfänglich positiven Signalen monierte die SPD, sie sei nicht genügend eingebunden gewesen. Inhaltliche Kritik machte sich daran fest, dass Schmalzl nur drei Monate als Staatsanwalt gearbeitet hatte.

Der Generalstaatsanwalt von Brandenburg Erardo Rautenberg hatte vorige Woche die Kritik in einem Brief zugespitzt: Schmalzls strafrechtliche Qualifikation liege "weit unter dem Niveau der wissenschaftlichen Mitarbeiter" der Bundesanwaltschaft. Darüber berichteten unter anderem die taz und der Spiegel.

"Selbst rausgeschossen"

Anfang dieser Woche schien sich die Aufregung wieder gelegt zu haben. Generalstaatsanwälte aus anderen Bundesländern sprachen sich für Schmalzl aus. Seine Führungsqualitäten als Behördenleiter wurden gelobt. Eine Mehrheit im Bundesrat schien nun doch sicher.

Die Stimmung kippte am Donnerstagnachmittag. Das Darmstädter Echo berichtete von einer wütenden Mail Schmalzls an Rautenberg. Damit habe sich Schmalzl "selbst rausgeschossen", sagte der baden-württembergische SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel.

Die Mail, die der taz vorliegt, ist kurz, aber heftig: "Herr Generalstaatsanwalt, auf diesem Wege möchte ich Ihnen auch gerne unter Bezugnahme auf die distanzierenden Schreiben Ihrer Kollegen an Sie meine tiefe Enttäuschung über Ihr niederträchtiges Schreiben, das in Wahrheit an den Spiegel gerichtet war, zum Ausdruck bringen. Nach meiner Einschätzung fehlt Ihnen jegliche charakterliche Eignung sogar zum Führen einer Kleinstbehörde. Warum haben Sie mich nicht vorher angerufen, bevor Sie so einen Mist schreiben? Johannes Schmalzl".

Am Freitagmorgen zog Schmalzl die Konsequenz. "Im Hinblick auf die unberechtigten, auch persönlichen Angriffe" auf ihn stehe er nicht mehr zur Verfügung. Leutheusser-Schnarrenberger muss nun schnell einen neuen Kandidaten suchen. Die Amtszeit von Monika Harms dauert noch bis Ende September.

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