Kommentar Jamaika im Saarland: Tausche Glaubwürdigkeit gegen Macht

Das Ziel der Grünen ist klar. Ohne die Grünen soll kein Regieren mehr möglich sein. Ein Teil ihrer Wähler werden sie verlieren.

Die Grünen an der Saar wollen also den seit 1999 regierenden Ministerpräsidenten Peter Müller an der Macht halten. Eine Koalition mit CDU samt FDP ist ihnen lieber als eine mit SPD und Linkspartei. Das Saarland ist nun Deutschlands erstes kleines Jamaika-Treibhaus. Offenbar hat Schwarz-Gelb den Grünen dafür nicht einmal mehr geboten als Rot-Rot. Der entscheidende Faktor lautete "Stabilität". Sollte heißen: Wir können mit den Linken nicht reden.

Damit sind die Saar-Grünen, eine zutiefst zerstrittene Truppe hinter Hubert Ulrich, die jahrelang mit straf- und parteirechtlichen Skandälchen befasst war und aktuell mit 5,9 Prozent der Stimmen ganze drei Abgeordnete in den Landtag schickt, für einen historischen Augenblick zum wichtigsten Grünen-Landesverband aufgestiegen.

Die Saar-Grünen liefern die Vorlage dafür, wo ein Gutteil der Grünen-Führungscrew auch hinwill. Ohne die Grünen soll kein Regieren mehr möglich sein. Die Grünen sollen die Partei der Mitte sein, die über den Lagern steht. Sie diktieren in Pendelverhandlungen die Preise. Das ist sehr viel Macht für eine sehr kleine Partei.

Bild: privat

Ulrike Winkelmann ist Redakteurin im Parlamentsbüro der taz.

Diese Macht ist es, die den Grünen neue WählerInnen zutreiben soll. Die werden sie auch brauchen. Denn die rot-grünen Wechselwähler werden sich verabschieden, wenn sie nicht mehr wissen, welcheN RegierungschefIn man mit den Grünen bekommt.

Seit vier Jahren wird sie beschworen, jetzt erst beginnt die Verschiebung im grünen Gebälk: Wenn es gelingt, von den Konservativ-Liberalen so viele Stimmen zu holen, wie sie in die andere Richtung verloren gehen, haben die Grünen viel gewonnen. Ebenso gut möglich ist jedoch, dass viele Leute finden, dass die Grünen ihr höchstes Gut verzocken: ihre Glaubwürdigkeit.

Wie wollen die Grünen im Bund Oppositionspolitik machen, wenn ein Bündnis mit Merkel und Westerwelle stets am Horizont aufscheint? Die Partei-StrategInnen mögen längst in Zynismus gebadet, von der SPD genervt und von ihrer eigenen Vergangenheit entfremdet sein - ein Großteil der Anhängerschaft ist das nicht. Es ordnen sich wahrscheinlich auch mehr Grünen-Wähler einem politischen Lager zu, als die Parteiführung glaubt.

Verlieren die Grünen all diese Leute, rutschen sie jedoch dahin, wo sie gerade nicht hinwollen: über die Mitte hinaus, direkt in den Schoß von Schwarz-Gelb - und vermutlich in die Bedeutungslosigkeit.

Comments

[Michael]

@Hans:

 

"Du bist ein neoliberaler anti-sozialer Menschenverachter wie er im Buche steht. Hälst dich für was besseres und verachtest alle die am Rand der Gesellschaft leben oder die in der Einkommenskala einfach nur unter dir stehen"

 

Danke für deine kompetente Einschätzung meiner Person. Wie genau kamst du jetzt noch mal dazu? Hast du mein Argument mal durchdacht, oder bist du gleich bei der Erwähnung von "Mindestlohn/Grundeinkommen *ungleich* gut" gedanklich ausgestiegen und die Gutmenschkeule ausgepackt?

 

Danke auch dafür, dass du inhaltlich keinerlei Gegenargumente aufbringen kannst. Ich bin Grünes Parteimitglied, wähle weiterhin Grün, und werde rein anhand der (sinnvollen) Inhalte und der realen Gegebenheiten (auch Personen) entscheiden, wen ich wann wähle und unterstütze - nicht nach Lagern, Ideologien, Vorurteilen. Eine rot/grüne Koalition wäre auch mir definitiv lieber gewesen - sie war aber nicht möglich. Und hier und jetzt hat die Basis entschieden (und ich bin froh über diese Weitsicht), dass es für das Land besser ist, eine stabile, zukunftsgewandte und nicht unsoziale, sondern sozial faire Landesregierung während dr nächsten 5 Jahre zu haben.

 

Können wir jetzt bitte wieder über Themen, Inhalte sprechen und persönliches außen vor lassen?

[Amos]

Anfangs die "Urenkel von Frankenstein", die im Parlament ihre Säuglinge stillten, jetzt die Schuhputzer des Kapitals. Man siehe "Fischer" erst ein Neidhammel in Turnschuhen-, jetzt ein Zäpfchen im Arsch von BMW. Geld stinkt eben nicht-. nur das was dran klebt.

[Hans]

@ Michael

 

Du bist ein neoliberaler anti-sozialer Menschenverachter wie er im Buche steht. Hälst dich für was besseres und verachtest alle die am Rand der Gesellschaft leben oder die in der Einkommenskala einfach nur unter dir stehen

 

Sei doch wenigstens so konsequent und wähle dann die Original-FDP anstelle der billigen Kopie (Grüne).

[Sigi]

Wenn ich manche Kommentare hier lese dann habe ich das Gefühl sie Stunden aus einen Ferner Planet wo Paradiesische Zustände herrschen, Angesicht der Globalen Wirtschaft Krise die durch Blinde Gier verursacht worden ist, begreifen immer noch nicht die meisten wer hier dafür verantwortlich ist, nein nein nicht nur aus Übersee ist diese Krise gekommen wir alle sitzen in ein Boot, Unsere Landesbänke , und Wirtschaft-Bänke, und Versicherungen alle Art sind aus blinde Gier auf diesen Zug aufgesprungen um sein Kapital verdreifachen vor allem im Aufsicht Gremien haben sich viele ausgerechnet wie viel Boni ihm dann Stunde wenn das was immer bis her gesegnete sprudelte bis die Blase Platzte, und Angesicht diese Tatsachen weiter diese Lobbyisten zu wählen ist für mich unverständlich das diese Pakt immer noch Unterstützt wird, vielleicht kann ich mich irren aber doch nicht so bitte schön!

[Michael]

Lieber Max, lieber Dice,

 

 

"Kohlekraftwerke und Berbau gegen mehr Atomkraft einzutauschen widerspricht doch auch den grünen Kernpositionen, oder nicht mehr?"

 

In den Vereinbarungen mit CDU/FDP ist explizit ein "Nein" zur Verringerung der AKW-Laufzeiten ferstgehalten worden, auch bei einer Bundesratabstimmung, die wohl kommen wird.

 

 

"na das ist doch mal ein valides argument, wie? deine meinung über lafontaine!"

 

Lafontaine führt diese Partei (mit), auch im Saarland - er hat maßgeblichen Einfluss und ist von daher ein wichtiger Faktor. Welche Meinung anders als meine eigene sollte ich denn über Lafontaine haben? Deine? Es liegt in der Natur der Sache, das Argumentation subjektiv ist, wenn es um Meinungen geht. Nur weil viele Lady Gaga geil finden, muss ich das ja nicht auch - und ich darf sagen dass ihre Musik schlecht ist, oder?

 

 

"Wenn du gegen Mindestlohn bist, wähl doch gleich die FDP" und "grundeinkommen"

 

Ein Mindestlohn, der z.B. ungelernte Lagerarbeiter und z.B. Krankenschwestern oder Friseurinnen mit jahrelanger Ausbildung monetär gleichstellen würde (seien es jetzt 11, 10 oder 7,50 Euro) und dazu noch bundesweit, in Rostock wie in München gelten soll - ist das gerecht? Grundeinkommen: Die Leistungsfeindlichkeit und Hängemattenmentalität die dadurch ausgelöst würde ist mir zuwider. Gleiche Chancen schaffen heisst die Devise - und nicht die die nichts aus diesen Chancen gemacht haben allen anderen gleichzustellen. Ich bin klar dafür, dass jeder von den Früchten seiner Arbeit leben können sollte, aber diese Gleichmacherei und Vernichtung von Ehrgeiz (wieso anstrengen wenn ich ohne Stress auch meine Kohle krieg?) führt in die Sackgasse und zum Burn-Out der Gesellschaft.

 

 

"volksentscheide sind vereinfacht worden"

 

Ui! Na das ist aber mal Kuchen für's Volk! Augenwischerei für die Stammtischfraktion, mehr nicht. Ich bin mir auch angesichts der politischen Bildung weiter Teile der Bevölkerung nicht wirklich sicher, ob ich das generell wollen würde...

 

 

""Napontaine hätte als Vize-Kaiser, äh Vize-MP zunehmend Einfluss gesucht, Maas wäre Gefahr gelaufen, unterzugehen."

re:

"das ist - selbst wenn nicht unrealistisch - kein argument gegen die partei die linke.""

 

Nicht gegen die Linke an sich, das stimmt, im Fall Saar-Koalition aber wohl stichhaltig.

 

 

"wenn man natürlich den abzug aus afghanistan für weltfremd hält, dann ist's nicht schwer "argumente" zu finden. andere halten frieden schaffen durch soldaten für weltfremd."

 

Das Problem ist nach wie vor, dass bei aller hehren Gutmenschlichkeit und allem bewundernswerten Pazifismus die Welt nicht so ist wie Idealisten und Träumer sie sich gerne basteln würden. Durchdenke bitte mal die Konsequenzen eines Abzugs aller Truppen aus Afghanistan: das Land würde zerfallen, und die Gefahr einer Atommacht Pakistan in Taliban-Händen ist in diesem Fall greifbar - und der Iran würde sich wirklich über einen lokalen Partner bei der Nutzbarmachung ziviler Atomkraft ;) freuen. Das ist keine Panikmache, sondern Realität. Nicht alle Menschen sind friedlich aus dem Grund weil friedlich sein so gut und so nett ist - es gibt eine nicht zu verachtende Minderheit radikaler Kämpfer, die uns nicht gerade weiße Tauben schicken wollen. Allein diese Haltung zeigt mir, dass Die Linke nicht in der Realität angekommen ist, sondern einer Klientel nach dem Mund redet, um sie einzufangen. Und das kenne ich auch von einer gewissen anderen Partei.

 

 

"Besonders abstoßend finde ich aber deine abschließende Äußerung "mit den Kohle-Genossen und -stammtischlern würden wir heute noch im Dreck wühlen statt IT-Spitzenforschung zu betreiben". Schöne heile Plastikwelt, was ist aus den Idealen der Grünen geworden."

 

Ja, die Realität kann abstoßend sein, vor allem wenn man merkt dass man aus einem Traum aufwacht in dem man sich die Welt so schön zurecht gemacht hat wie man wollte. Ideale sind ja schön und gut - aber in dem Wort ist schon eine gewisse Unmöglichkeit der Verwirklichung im Kontext mit dem echten Leben impliziert. Wer das nicht erkennt, der wird immer nur weiter träumen, statt etwas dauerhaft zu verändern - wenn auch kompromissbehaftet.

 

 

@max: Ansonsten sehe ich, dass du die anderen 5 Argumente (zugegebenermaßen eher für Jamaica als gegen Die Linke wirkend) nicht weiter bedacht hast. Siehst du da konsensstiftende Gedankengänge? ;-)

[max]

lieber michael,

 

ich weiß nicht, ob es wirklich schwierig ist, vermeintliche argumente gegen die linke von denen für die cdu zu trennen, aber ich will mal nur auf deine "argumente" gegen die linke eingehen:

 

"1. Die Linke fiel bisher nur durch "Wir wollen..." ohne entsprechendes "...und so machen wir es" auf."

 

die ist aber schon aufgefallen, dass die linke in landesparlamenten mitregiert? und da sind ganz pragmatische sachen vielfach umgesetzt worden (der öffentliche beschäftigungssektor ist in berlin ausgeweitet worden z.b., volksentscheide sind vereinfacht worden etc.)

 

2. Die paar Konzepte, die man so mitbekam, sind unrealistisch und unglaublich realitätsfremd (bedingungsloses Grundeinkommen... 11,- Euro Mindestlohn.... Abzug aus Afghanistan... Nato-Austritt... Ja, klappt's noch im Oberstübchen?)

 

wenn man natürlich den abzug aus afghanistan für weltfremd hält, dann ist's nicht schwer "argumente" zu finden. andere halten frieden schaffen durch soldaten für weltfremd.

grundeinkommen? leider noch keine mehrheitsmeinung bei der linken, aber auch bei den grünen und teilen der anderen parteien ein großes thema - natürlich immer mit verschiedenen vorzeichen.

11 € mindestlohn? warum nicht 10 €, wie es die linke fordert? weil es nicht schadet, ihre forderungen etwas zu übertreiben und dann als übertrieben zu bezeichnen?

was am nato-austritt so schrecklich ist, bleibt unklar. österreich ist auch kein mitglied. frankreich war es jahrzehntelang (bis sarkozy) nicht.

 

3. die Partei ist so zerstritten und instabil, dass man sie als Partner nicht wirklich haben mag, gerade an der Saar

 

du wirst das sicher am besten beurteilen können ...

 

4. Oskar Lafontaine ist ein kleiner Napoleon, den ich bei uns im Saarland nicht vermisse - ein Demagoge und Egozentriker, der zuerst an sich, dann an sich, und danach noch ein bisschen an sich denkt.

 

na das ist doch mal ein valides argument, wie? deine meinung über lafontaine!

 

5. Napontaine hätte als Vize-Kaiser, äh Vize-MP zunehmend Einfluss gesucht, Maas wäre Gefahr gelaufen, unterzugehen.

 

das ist - selbst wenn nicht unrealistisch - kein argument gegen die partei die linke.

 

leider, lieber michael, war dein argumentationsfeldzug gegen die linke etwas schwach auf der brust. aber das wundert auch nicht, denn wie der fragende frank bereits bemerkte, gibt es eigentlich kaum gute argumente gegen die linke, die nicht auf persönlichen befindlichkeiten beruhen.

[Dice]

@Michael:

Zitat: "2. Die paar Konzepte, die man so mitbekam, sind unrealistisch und unglaublich realitätsfremd (bedingungsloses Grundeinkommen... 11,- Euro Mindestlohn.... Abzug aus Afghanistan... Nato-Austritt... Ja, klappt's noch im Oberstübchen?)"

Ja es klappt noch ganz gut im Oberstübchen, und es ist gerade die Arroganz die aus deinen Worten spricht, die die Linke so stark macht. Vielen Dank dafür!

Wenn du gegen Mindestlohn bist, wähl doch gleich die FDP. Wenn du für die Nato bist, kannst du natürlich bis auf die Linke alle wählen, wobei ich immer gehofft habe, dass die Grünen mal in die Vor-Joschka-Zeit zurückkehren und ihre Einstellung zur Nato überdenken. Was ist denn an Ländern wie Finnland, Schweden, Irland, Österreich und der Schweiz so falsch?

Kohlekraftwerke und Berbau gegen mehr Atomkraft einzutauschen widerspricht doch auch den grünen Kernpositionen, oder nicht mehr?

Besonders abstoßend finde ich aber deine abschließende Äußerung "mit den Kohle-Genossen und -stammtischlern würden wir heute noch im Dreck wühlen statt IT-Spitzenforschung zu betreiben". Schöne heile Plastikwelt, was ist aus den Idealen der Grünen geworden.

[Potzblitz]

Die Ypsilanti haben sie fertig gemacht. Und der Ulrich darf weiter lügen? Wo bleibt da der Aufschrei?

[Michael]

Und was ist an den Linken eigentlich so schlimm?

Welche handfesten Argumente gibt es gegen diese Partei? Das würde mich wirklich mal interessieren. Ich höre immer nur inhaltsleeres Geschrei wie "Bäh, die sind doof" oder "Angst, Angst, die Russen kommen" oder "Die gehen gar nicht".

Ja, warum denn nicht?

 

1. Die Linke fiel bisher nur durch "Wir wollen..." ohne entsprechendes "...und so machen wir es" auf.

2. Die paar Konzepte, die man so mitbekam, sind unrealistisch und unglaublich realitätsfremd (bedingungsloses Grundeinkommen... 11,- Euro Mindestlohn.... Abzug aus Afghanistan... Nato-Austritt... Ja, klappt's noch im Oberstübchen?)

3. die Partei ist so zerstritten und instabil, dass man sie als Partner nicht wirklich haben mag, gerade an der Saar

4. Oskar Lafontaine ist ein kleiner Napoleon, den ich bei uns im Saarland nicht vermisse - ein Demagoge und Egozentriker, der zuerst an sich, dann an sich, und danach noch ein bisschen an sich denkt.

5. Napontaine hätte als Vize-Kaiser, äh Vize-MP zunehmend Einfluss gesucht, Maas wäre Gefahr gelaufen, unterzugehen.

6. die Zugeständnisse der CDU/FDP an die Grünen sind enorm, schriftlich fixiert und im Gegensatz zum unreflektierten Zustimmen der Linken/SPD zu den grünen Forderungen durchdacht und da, wo es sinnvoll ist, modifiziert

7. Peter Müller gehört zum "linken" Flügel der CDU, ist ein Politprofi der nicht sich sondern das Land in den Vordergrund stellt. Er hat Einfluss auf Bundesebene und auf Dauer wird diese Koalition, auch wenn sie den Grünen Kompromisse abverlangt, dem Saarland mehr dienen als roter Stillstand

8. Kohlekraftwerke und Bergbau: die Linke wollte der Forderung nach dem schnellen Ausstieg nicht nachkommen. Eine grüne Kernposition, die nicht durchsetzbar wäre

9. 3 Forderungen der Grünen sind nur durch Verfassungsänderungen, also 2/3-Mehrheit durchsetzbar. Diese Punkte stehen sowieso im Programm der SPD/Linken, nicht aber bei CDU/FDP - sie sind also nur in einem Jamaicabündnis (mit Zusagen von CDU/FDP) umsetzbar.

10. Peter Müller hat es immerhin geschafft, das Saarland auf einen neuen Kurs zu bringen - mit den Kohle-Genossen und -stammtischlern würden wir heute noch im Dreck wühlen statt IT-Spitzenforschung zu betreiben

 

Genug?

 

Ich will, dass meine Partei die Macht anstrebt... nicht wegen der Macht wegen (als Wähler bekommt man ja keinen Posten ;-) ), sondern um Inhalte umzusetzen, und den scheiß Planeten zu retten

 

Dafür Beifall! Lagerdenken ist out - Inhalte zählen!

[Manfred.M]

Ich kann es nicht fassen ,da opfere ich zwei Wochen meines Urlaubes ,

um in meiner Heimatstadt Saarbrücken mit meinen alten Weggefährten bei den Grünen einen Wahlkampf zu mache und beruhige bei den zahlreichen Informationsständen immer wieder Wähler,

die mich auf das Plakat der Linken ansprechen ,mit den Worten “ Wir Grüne würden nie im Leben mit der CDU und FDP zusammen regieren ,immerhin sei unsere Ziel eine CDU Regierung abzulösen“

Und was geschieht ? Unsere Funktionärseliten lassen sich kaufen !!

Na ja, immerhin befinden sich diese Herrschaften nicht an der Basis und bekommen die Wut und Aggressionen unserer “ehemaligen Wähler” nicht mit .

[Volker B.]

Ich finde es putzig das gerade Hamburg als Beispiel angeführt wird das zeigt das Schwarz Gelb nicht geschadet hat. Die Grünen in Hamburg haben zwar 0.7% mehr, aber nur weil die Wahlbeteiligung gesunken ist. Sie haben absolut weniger Wähler. Von den Massiven Verlusten der SPD konnten sie nicht profitieren (was sonst ein Automatismus war).

Auch sind die Grünen deutlich hinter ihren Erwartungen zurück geblieben bei der Bundestagswahl, sie wollten die Linken überholen. Stattdessen haben sie weniger zugelegt als FDP und Linke, am wenigstens also vom Zerfall profitiert, obwohl sie dieser doch am nächsten Stehen sollte aus den Rot-Grünen Jahren.

Nicht vergessen sollte man auch das die Medien die Grünen deutlich netter behandeln als die Linke. Auch das Thema Atomkraft, das wieder aufkeimte hat nicht viel gebracht. Schaut man die Wählerwanderung an haben die Grünen nur nennenswert von der SPD bekommen (ein paar von der CDU) und an alle anderen abgegeben.

Alles in allem zwar das höchste Ergebnis der Grünen, aber bei den doch eigentlich optimalen Vorraussetzungen schwach.

Jetzt setzen sie mit Jamaika einen drauf und ich bin mir sicher das das Saarland nicht das einzige Bundesland im Westen sein wird in dem die Linke größer wird als die Grünen.

Ich kenne jedenfalls viele Grün-Wähler die nur schon Pickel bekommen wenn sie nur FDP hören.

Wir leben in Interessanten Zeiten, aber ich glaube das war der Zenit, ob sie mit Unionsleihstimmen noch mal höher kommen? Ich glaub nicht.

[Anton II]

Erst zum Metzger 1 Pfund Hirn kaufen, lecker zubereiten und essen. Wirkung abwarten, dann das grüne Wahlprogramm lesen und nach Fundstellen suchen, die in Richtung schwarzgeldgrün pardon schwarzgelbgrün weisen.

 

Ergebnis: 0 (Null) Fundstellen.

 

Fazit: Da der Matschie von der Saar, Hubert Ulrich, das Wahlprogramm der Grünen wie eine Monstranz im Wahlkampf vor sich hertrug, muß er sich nicht wundern, dass man ihn nach seiner 180 Grad Wendung einen Wahlbetrüger und Lügner nennt.

[Olli]

Ich habe die Grünen immer gewählt (NRW) aufgrund der Inhalte. Viele der Promi-Köpfe gingen und gehen mir gehörig auf den Keks, allen voran Claudia Roth. Und trotzdem bleibe ich bei dieser Partei, weil sie für Veränderung sorgt. Und wenn die Saar-Grünen es schaffen, eine Landes-CDU zum Atomausstieg zu bewegen, dann aber "Hut ab"! Das soll mal einer von den Lagerdenkern und linken Maulhelden erstmal nachmachen!

[Micha]

Ein sehr guter Kommentar, wie ich finde. Warum sollte man die Grünen wählen, wenn nicht klar ist, was man da bekommt? Das wird der Wähler langfristig nicht goutieren.

 

Das Thema Ökologie ist im neo-liberalen Verbund nicht entscheidend durchzusetzen. Es ist zudem ein Widerspruch in sich.

Es gibt ja mittlerweile bereits Grüne, die sich für verlängerte Laufzeiten von Atommeilern aussprechen, um damit dem Treibhauseffekt entgegenzuwirken.

 

Die Partei benötigt jüngere, progressivere Köpfe an ihrer Spitze, die eine neue Richtung vorgeben, denn den Eingesessenen scheint es offensichtlich nur um ihren möglichst bequemen Machterhalt zu gehen. Wie so oft! Die Grünen werden immer unglaubwürdiger, das ist sicher so.

Vielleicht sollte man bei den Grünen 'mal kritisch die eigene rot-grüne Regierungszeit beleuchten.

[Nicolas]

Ein kompletter Parteitag hatte im wesentlichen nur den Parteivorsitzenden einer anderen Partei zum Thema, mit der man eine Koalition prüfte. Aber weil diese Person ankündigte, sich an der Landespolitik zu beteiligen, wurde diese Koalition verworfen. Hier galt der Grundsatz, die Koalition mit einer Partei davon abhängig zu machen, dass sich deren Führung nicht daran beteiligen darf. Mit anderen Worten: Idiotenstadl im Schrebergarten. Und nahezu die komplette grüne Landespartei läßt sich debil von einem Egomanen in Zwangshaft nehmen. Es gab keine Inhalte, nur noch geballten Schwachsinn. Keine Erwähnung der Wähler, keine Erwähnung der Wahlversprechen, nur noch organisierten Betrug aus Gier nach dem Ministerposten und nach Geld. Ulrich ist seit seiner Dienstwagenaffaire als 'schillernde Figur' berühmt und berüchtigt. Jetzt wird er widerlich.

[Roland]

Die mit absoluter Mehrheit regierende CDU ist verbraucht, sie bedrückt die Menschen durch rücksichtslose Machtausübung, missachtet Bürgervoten und verhält sich obrigkeitsstaatlich (?)

Die Politik der Konservativen während der vergangenen zehn Jahre hat die soziale Spaltung des Landes vertieft (?)

Wir Grüne wollen dem Saarland eine bessere Zukunft bieten. Dazu ist es erforderlich die CDU-Regierung abzulösen.

So hieß es noch im Landtagswahlprogramm der Saar-Grünen.

[DiversityAndEquality]

Was ich den Leuten schon immer gesagt habe:

 

Wer Grüne oder SPD wählt - siehe Saarland, siehe Thüringen - bekommt am Ende Schwarz und Gelb.

 

Hat irgend jemand von der großen schwarz-rot-grün-gelben Koaltion der Konzern- und Lobbyhandlanger ernsthaft etwas anderes erwartet???

 

Und hört endlich mit dem unsäglichen Geschwätz von wegen "nur in den Ländern" auf. Grüne und SPD sorgen mit ihren Schwarz-Gelb-Regierungen dafür, dass letztere auch im Bundesrat die Mehrheit behalten und unterstützen somit schwarz-gelbe Bundespolitik!

 

Hätten die, die nach Hartz IV, Finanzkrise und Afghanistan-Krieg immer noch SPD und Grüne wählen und an deren Märchenstunden glauben, mal besser ihr Kreuz bei der Linken gemacht. Denn das ist der parteien"demokratisch" einzige Weg, Schwarz-Gelb zu verhindern und eine andere Politik in diesem Lande zu erreichen!

[FritzP]

@Papatrick

Matschie hat, wie Gesprächsprotokolle sowohl der Linken als auch der Grünen belegen, schlicht gelogen.

 

http://www.morgenpost.de/politik/article1187035/Linke-und-Gruene-bezichtigen-Matschie-der-Luege.html

[Axel Dörken]

Das kommt davon, wenn die Authentizität aufgrund dessen verloren geht, dass Macht erhalten oder dazu gewonnen werden will, anstatt sich selbst treut zu bleiben.

 

Die Grünen eine Partei, wie jede andere (etablierte)? Mir scheint es so.

 

Die Linke wird mir immer sympathischer. Wenn jetzt noch Gysi und Lafontain abdanken...

 

Liebe Grüße

Axel

[ole]

So viel zum Thema "taktisch wählen"... :-)

Ich war schon immer der Meinung, wer linke Politik möchte soll links wählen.

Wer konservative Politik möchte soll cdu wählen.

Zumindest kann man sich dann nicht als "betrogener Wähler" fühlen.

 

Ein Politikwechsel wird es allerdings im Saarland wohl nicht geben. Und ob das der grünen Basis so recht ist... ich bin mir da nicht so sicher. Da habe ich eher Angst, daß die Grünen vollkommen unter gehen und sich die Stimmen auf die fiktiven Lager aufteilen. Naja, mal sehen.

[Frank]

Jemand schrieb hier in den Kommentaren:

Schwarz/Gelb hat eben mehr geboten.

 

Das bringt es auf den Punkt, wenn auch der Kommentar etwas anderes gemeint hat:

Die Grünen sind käuflich, schmeißen sich jedem an den Hals, der "mehr bietet" und verraten damit ihre Werte.

 

Und was ist an den Linken eigentlich so schlimm?

Welche handfesten Argumente gibt es gegen diese Partei? Das würde mich wirklich mal interessieren. Ich höre immer nur inhaltsleeres Geschrei wie "Bäh, die sind doof" oder "Angst, Angst, die Russen kommen" oder "Die gehen gar nicht".

Ja, warum denn nicht?

[Sparwasser]

Bedeutungslosigkeit...hmm... Was ist eigentlich mit der SPD? Ich beantrage vorsorglich eine Sonderregelung bei der 5% Hürde für die SPD.

[bluesky]

@ Von rechts von links

 

Sie schrieben:

 

Welcher Mensch mit gesundem Verstand wählt die Linken, vor allem nachdem das tolle Wahlprogramm gezeigt wurde (Drogen für alle usw!!)

 

Da muss ich den Grünen sogar Respekt zollen, dass sie so einen Kappes nicht auch noch unterstützen.

 

Dazu Folgendes:

 

28. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

14.-16. November 2008, Erfurt, Messe Erfurt

 

V-10VerschiedenesAntragsteller/innen: LDK Thüringen

Gegenstand: Verschiedenes

Anmerkungen: Beschluss vom 08.12.2007

 

Legalisierung von Cannabis

 

Die Thüringer Grünen fordern den Bundesverband auf, sich aktiv für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen. Wir wissen, dass die Legalisierung von Cannabis bereits Inhalt des Grundsatzprogramms von Bündnis 90/Die GRÜNEN ist, wir wissen aber auch, dass dieses Ziel bislang politisch nicht umgesetzt ist.

 

Der Landesverband Thüringen fordert die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf, diese Frage in die anstehenden Diskussionen zum Bundestagswahlprogramm mit aufzunehmen um eine Position zu erarbeiten, welche das differenzierte pro- und contra der Diskussion beleuchtet und dieses als Ergebnis in das Bundestagswahlprogramm einfließen zu lassen. Dabei ist mit dem Bundesnetzwerk Drogenpolitik zur Legalisierung von Cannabis die beratende Zusammenarbeit zu suchen.

 

.......

[Onsom]

Taktisch dumm.

 

Ich finde es wäre etwas anderes gewesen würde die CDU in der Opostition sitzen, aber eine abgewählte Regierung an der Macht halten?

Anyway, die Sache ist taktisch dumm, sowohl auf FDP als auch auf Grüne bestand der Druck zu koelieren, eben in der Ampel oder Schwampel. Die Grünen haben in zukünftigen Wahlen diesen Druck von der FDP genommen.

Die Linke wird von diesem ausschluss profitieren und auch ich werde sie das nächste mal wählen. Leider wird sie dadurch noch stärker, denn sie ist für eine Partei die noch nichts Bewiesen hat leider schon viel zu stark. Alles aufgrund der fortdauernden Fehler der Anderen!

[burt jaegerle]

Bravo Ullrilanti und Özdementi!

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Wer muss dafür sühnen?

Jaja, so strickt man sich sein alternatives Weltbild ganz passend zurecht. Euch fehlt eigentlich nur noch ein Sarrazin (Joschka ist ja schon in guten Händen - obwohl der Sprit noch immer keine fünf Mark pro Liter kostet). Bin froh, dass ich schon seit fünfzehn Jahren nicht mehr grün gewählt habe. Dann doch lieber SED. Oder vielleicht doch besser "Ungültig" (hab ich auch schon paarmal gemacht, allerdings nicht bei Kommunalwahlen)? Da zählt meine Stimme wenigstens noch.

[Dice]

Kohl gebührt die Ehre, die Wiedervereinigung bewerkstelligt zu haben - wenn man sie denn gut findet. Schröder gebührt die Ehre, den Irak-Krieg nicht mitgemacht zu haben. Lafontaine gebührt die Ehre, einen Teil der SPD abgespalten und mit der PDS zu einer neuen Partei zusammengeführt zu haben - wenn man denn meint, ein Land bräuchte auch eine linke Partei.

Ich meine das und es ist mir ein Rätsel, warum ausgerechnet die Grünen im Saarland so ein Problem mit der Person Lafontaine haben.

Hat sich nicht Fischer vom Pullover-Softie zum eitlen Nadelstreifen-Obermacho verwandelt? Sind nicht die meisten männlichen Grünen inzwischen zu Schlippsträgern mutiert? Hat man bei Künast noch das Gefühl, dass sie andere Meinungen neben sich akzeptiert?

Vielleicht sind es die Positionen von Lafontaine, die das schlechte Gewissen der Grünen darstellen. Sozial von der Bahn gekommen, pazifistisch unglaubwürdig, die Elite machtgeil, von allen anderen Parteien akzeptiert und hofiert - da wird ein Lafontaine natürlich gefährlich.

[Florian Dorpmueller]

Wenn die Grünen meinen, dass sie bei den FDP-Wählern wildern sollten, dann werden sie bald feststellen, dass es in diesem Land keine zweite FDP braucht. Eine reicht mir schon.

[hto]

VON ULRIKE WINKELMANN> "Ein Teil ihrer Wähler werden sie verlieren."

 

Das macht doch nichts, so wie es mit der Dummschwätzerei zur gewohnten Überproduktion an systemrationalem Kommunikationsmüll steht, die Dummen wachsen wie Pilze nach - dieses "freiheitlich-demokratische" System hat das ungebrochene Potenzial um alles und jeden in die schwach-, stumpf- und blödsinnige Verkommenheit zu befördern.

[papatrick]

Warum thematisieren eigentlich so wenige das "Problem" Linkspartei? Sind Sie per se "die Guten" und wenn jemand unbedingt möchte, dass diese Partei an die Macht kommt, dann sollte er oder sie sie auch wählen und nicht heulen, wenn die eigenen ach so hoch geschätzten Grünen zu einer anderen Schlussfolgerung kommen. In der letzten Woche sind zwei Parteien in unterschiedlichen Ländern (1x Ost 1x West) zu dem Schluss gekommen, dass die Linkspartei keine Option ist. Matschie hat, so Wowereit, glaubhaft dargelegt, dass die Linke den potenziellen Partner "vorführen" wollte. Also bitte liegt das Problem dann bei Grün und SPD oder doch bei der Linkspartei. Ich glaube, dass der Schwenk der Grünen zwar für ein bestimmtes linkes Wählerpotenzial hart ist und dieses evtl. vergrault. Aber vielleicht schafft es gerade in einem anderen Bereich Attraktivität. Da könnte ein Nullsummenspiel daraus werden - wenn man mal nur die Zahlen betrachtet.

[Jürgen]

Es war ja leider zu erwarten, dass reflexhafte Verratsgeschrei. Hat Frau Winkelmann, haben die kritischen KritikerInnen mal auf die bisherigen Verhandlungsergebnisse der Saargrünen geschaut? Eine diffuse linke Gefühligkeit hilft im konkreten Entscheidungsfall nicht weiter. Entscheidend sind doch die Ergebnisse. Und da bin ich mal sehr gespannt, was wird, ob und wie die Grünen im Saarland ihren bisherigen Verhandlungserfolg umsetzen können.

[malermeister willibald]

Ich liebe die Grünen,dieses Gespür für Farben -diese Mischung-Schwarz mit Gelb und dann noch Grün-herrliche Sosse

[Thomas]

Wenn die Grünen auf keinen Fall den Schwarzen und Gelben Koalieren dürfen/sollen, wie wäre es dann mit einer Fusion von Grünen, SPD und Linkspartei...

Nur unter welchen Namen und mit welchem Parteivorsitzenden?

Als rot-grüner kann ich verstehen wenn mann keine Lust auf Lafontaine in einer gemeinsammen Regierung hat.

Eine Koalition ist leider nicht nur Grün und daher sind die Ziele auch nicht nur Grün, ob mit SPD/linke oder CDU/FDP macht sicher unterschiede, aber nur Grün ist beides nicht.

 

Ich würde die Linkspartei nicht wählen, weil ich zumindest im Bund den Eindruck habe, die wollen oposition sein. Und ich sehe dass Parteien in der Regierung mehr verändern können.

 

Einen schönen Tag allerseits

Thomas

[rechts von links]

Welcher Mensch mit gesundem Verstand wählt die Linken, vor allem nachdem das tolle Wahlprogramm gezeigt wurde (Drogen für alle usw!!)

 

Da muss ich den Grünen sogar Respekt zollen, dass sie so einen Kappes nicht auch noch unterstützen.

 

Die Linken wollen doch gar nicht regieren, sondern nur Stunk auf der Oppositionsbank machen.

[jan]

Sie haben en gros recht Frau Winkelmann, nur in einem entscheidenden Punkt irren Sie: der Rechtsruck wird die Grünen per saldo keine Wählerstimmen kosten - wer das nicht glaubt, sehe sich das Ergebnis der Bundestagswahl in Hamburg an.

 

ps: warum kriege ich immer "gras" als Passwort für die Freischaltung? Ich hab gar nicht gewusst, dass meine Kommentare einen so vernebelten Eindruck hinterlassen...

[Peter F.]

...bin seit 1982 "Grünen-Wähler", seit ich wählen darf...außer 1986 (SPD)...und stand Oktober 2009 i.d. Wahlkabine und konnte kein Kreuz bei "Grün" machen... eine "innere Stimme" sagte mir: "Wenn die mal nicht "Erfüllungsgehilfe von Schwarz - Gelb" werden.. und auf Landesebene war ich mir fast sicher das dies passiert...-Ein schwarz-grün in Hamburg wird in keinster Weise mit schwarz-gelb-grün im Saarland zu vergleichen sein.- In Hamburg geht es, trotz allem, mehrheitlich um Inhalte und eine "gute Politik" für die Stadt und nicht zuletzt ein "bescheidener" O.von Beust trägt dazu bei. Aber im Saarland machen die Grünen genau den Fehler den die SPD vor ca. 10Jahren auf Bundesebene gemacht hat und die Grünen werden in die Bedeutungslosigkeit stürzen: "Ältere Herren" (allen Voran unser Oskar, Gehart, Münte und Co.) tragen hier Ihren persönlichen "Sabber-Greis-Krieg" aus, der nur so vor peinlichem Selbstdarstellungsdrang/ -überschätzung und "beleidigtem Kleinkind" strotzt (leider auch so im Saarland = Ulrich und Oskar). Hallo Ihr Alten, macht endlich Platz für INHALTE und tragt euren "Potenzkampf" wo anderes aus oder geht zur Therapie.... es ist unerträglich das eine evtl. gute Politik (rot-rot-grün) unter solchen persönlich Ambitionen leiden muss. Schade, aber nun muss ein alter Grüner Stammwähler sich nach Neuem umschauen...Mein Beileid liebe Grünen...im Voraus.. Peter

[kamu]

Glückwunsch an die Grünen im Saarland!

Eine mutige Entscheidung, die das veraltete Lagerdenken überwindet und sich an politisch machbaren Inhalten orientiert.

Die SPD und die Linke sind im Moment offenbar nicht regierungsfähig, da sie zunächst ihren Bruderstreit beilegen und und eine eindeutige Position zueinander formulieren müssen. Das die Grünen keine Lust haben dabei die Paartherapeuten zu müssen ist verständlich und die landesebene ist genau die richtige um Neues zu wagen.

Die zumeist enttäuschten Kommentare der linken Konservativen zu diesem Thema sind verständlich, da das Herz zugegebener weise Links schlägt. An mancher Stelle muss allerdings der Kopf über das Herz siegen und Entscheidungen getroffen werden, die im ersten Moment skandalös anmuten. Ich bin davon überzeugt, dass dieser Schritt der modernen Parteienlandschaft angemessen ist und die grünen Wähler realisieren werden, dass die neoliberal-christlichen Schmuddelkinder nicht so schlimm sind wie sie auf den ersten Blick erscheinen. Wer wirlich Politik macht, weiß das Verlässlichkeit und Stabilität in der Zusammenarbeit viel wichtiger sind als ideologsiche Kongruenz. Wer jedoch das politsiche Geschehen nur von Außen begleitet, wird sich zu recht vor den Kopf gestoßen fühlen...

[Kommentator]

@Björn:

 

"Die Linke hat versagt."

 

Nein, sie hat zugelegt.

 

"Und die Grünen haben ein Tabu gebrochen, was angesichts der Wahlergebnisse irgendwann gebrochen werden musste."

 

Aha. Sowie Hamburg Moorburg, Jugoslawien, Afghanistan, Hartz-IV und Hedge Funs u.v.m.

 

Deswegen wählen sie auch bald keine parlamenarischen Linken mehr...

 

"wenn man jemanden Wahlbetrug vorwegen muss, dann wohl eher schwarz-gelb links. Den schwarzen und den gelben aufgrund der großen Zugeständnisse an die Grünen"

 

Die da wären? Stufiengebühren? Atomausstieg? Cannabisentkriminalisierung? Grundrechte vs. Überwachungsstaat? Pazifismus?....

 

...pfu teufel bist du RECHTS.

Hoffentlich kein Grüner...

 

"...der Linken aufgrund der Torpedierung des Projekts rot-rot-grün."

 

Wie bitte?!?

 

Im Ernst: Keine Nachtschattengewächse zum Frühstück, BJÖRN. Das ist nicht gut für deine Psyche.

 

PS: Ich habe NICHT Grün gewählt ;-).

[Claus]

Wenn die Grünen im Saarland eine rot-rot-grüne Koalition eingegangen wären und die nach zwei Jahren wegen eines stänkernden Lafontaines zerbrochen wäre, dann wären die Grünen bei der dann folgenden Neuwahl auf jeden Fall unter 5 Prozent geblieben. Jetzt können sie aber 5 Jahre zeigen, ob sie mit CDU und FDP grüne Inhalte umsetzen können. Im Gegensatz zu dem was viele Leute glauben, stehen viele Grünen-Wähler mit ihrem Habitus CDU und FDP näher als einer europafeindlichen und kleinbürgerlichen Linkspartei.

[EinDieGruenenAnKreuzer]

Als jemand, der hinter den Grünen steht, habe ich die Grünen noch nie dem klassischem linken Lager zugerechnet. Im Gegenteil: Es gab Teile in der SPD, die Ökologisierung noch deutlicher blockiert haben, man schaue sich nur den Bergbau oder die Kohlekraftwerke an. Oder wie steht's mit Wolfgang Clement. Nachdem die SPD erkannt hat, dass jener untragbar ist, dass sogar die CDU in Sachen Atompolitik moderater ist, wird er abgesägt. Davor war er aber einer der maßgeblichen Personen in dieser Partei. In der Hoffnung, dass man dann hiermit den Wahlkampf gewinnen kann, hat die SPD ganz opportun Öko zu ihrem Thema gemacht. Da macht, auch angesichts grüner Tendenzen in anderen Teilen und Parteien der Bundesrepublik, z.B. CSU, es keinen Unterscheid mehr, ob man CDU oder SPD wählt.

 

Bleiben also nur noch die Unterschiede zwischen FDP und Die Linke. Beide sind unglaubwürdig. Die einen unglaubwürdig mit ihren neoliberalen und bürgerrechtlichen Sprüchen, die anderen mit ihren antiquierten, unrealistischen sozialistischen Ideen.

 

Wo bleibt denn der Mut für neue Ideen? Die gibt's meiner Meinung nach nicht mit "Die Linke", die weiterhin an alte, schon umgesetzte und anschließend gescheiterte Methoden glaubt. Neue Ideen hat sicherlich die FDP, aber schmecken werden diese uns nicht. Aber ich will endlich Bewegung haben, und -- immerhin -- steht dafür die FDP, wenn auch anders als wir uns dies vorstellen. Vielleicht können die Grünen es ja in die richtige Richtung lenken.

 

Ich persönlich bin gespannt auf Jamaika, betrachte es nicht als Rechtsruck der Grünen, sondern im Gegenteil: Mut zum Experiment, Mut zur Erneuerung und Mut zur Überwindung des überholten Lagerdenkens. In diesem Zeichen sollte die Koalition stehen, schade nur, dass das Saarland so klein ist, dass wir in ein paar Monaten wahrscheinlich nichts mehr vom Wirken der Koalition dort hören werden.

[Andreas]

Dieser Kommentar bringt es auf den Punkt: Die Grünen verlieren ihre Position als Opposition und als alternative Machtoption. Wer diese Partei wählt, weiß eben nicht, was er erhält.

Schlechter kann eine Partei sicherlich nicht anfangen, auf die Wähler zuzugehen. Und es hat sich auch was verändert: Die Linke etabliert sich in den westdeutschen Länderparlamenten. Darauf reagieren die Grünen nicht, weil sie meinen, das neues soziale Bewusstsein betreffe nur die SPD.

Sie könnten sich gewaltig irren.

Bei der SPD hat eine Fehlentscheidung eine ganze Reihe von Niederlagen und letztlich einen fulminanten Machtverlust ausgelöst. Wenn Parteien in der grundsätzlichen Ausrichtung eiern, rächt sich das immer sofort. Es geht eben nicht hier Rot-Rot-Grün, dort Schwarz-Grün oder dort Schwarz-Grün-Gelb. Diese Beliebigkeit ist der Anfang vom Ende der Grünen, wie der Bürger sie heute kennt. Wenn sie diesen Weg fortsetzen, werden sie als eine Wischi-Waschi-Partei der alten Art wahrgenomen und das dürfte das Schlimmste sein, was den Grünen passieren kann.

Dieser Mann im Saarland ist wohl auch nicht Profi genug gewesen, um zu erkennen, was er da tut und welche Tragweite das Ganze für seine Partei hat.

Was Özdemir jetzt in der Presse sagt, ist auch nur ein Ausweichmanöver. In Wirklichkeit weiß er gar nicht, wie sich das auf die Grünen auswirkt und was er damit anfangen soll.

Ich denke, dass die Saar-Grünen der Partei einen klassischen Bärendienst erwiesen haben: Das wird sich rächen, am Image, an den Urnen und bei den Mitgliedern. Zudem wertet es die Linke und die SPD im Saarland gewaltig auf. Wenn Lafontaine dort stärker aktiv wird, es könnte blamable für die Grünen in Saarbrücken werden.

Wenn Ulrich eine Kampfansage an Lafontaine abgibt, muss er damit rechnen, dass dieser ihn zusammen faltet. Das ist ein Duell ungleicher Art und das wird Ulrich wohl noch bereuen, dass er sich so aus dem Fenster gehängt hat.

[Kreuzberger]

So sehr ich als Links-GRÜNER mir im Prinzip eine linke Koalition wünsche, so sehr kann ich die Entscheidung der Saarländer verstehen, sich nicht in die Sado-Maso-Nummer mit dem eitlen Narziss Oskar L. zu begeben.

Diese altlinken Besserwisser unter den Kommentatoren (die alles Schlechte der Welt nicht den polit-ökonomischen und gesellschaftlichen Verhältnissen, sondern den GRÜNEN zuschreiben wollen), öden mich nur noch an.

Nicht so Frau Winkelmann, die wichtige Anmerkungen macht, auch wenn ich ihre Prognose keinesfalls teile.

Im Gegenteil: Auf kommende politische Problemlagen bezogen vermute ich eher einen klaren links-ökologischen Aufbruch, den die GRÜNEN zentral mitgestalten werden. Die von manchen hier favorisierte "Linke", na ja, ist ja nun in ihrer kruden Mischung aus DDR-Nostalgie, frustriertem westlinken Altherren-Verein (DKP) und ein paar jungen talkshowaffinen Frauen, von denen wir noch nicht wissen, ob sie nur die Sprechpuppen der alten Herren oder politisch eigenständige Köpfe sind, erscheint mir doch ziemlich langweilig. Ob diese sog. "Linke" wirklich für Emanzipation und ein besseres Leben steht, das steht m.E. arg in Frage.

So gesehen blicke ich gespannt ins Saarland und hoffe, dass die landespolitisch zentralen Politikfelder Bildung und Energie von den grünen MinisterInnen bravourös gemeistert werden.

Im Bund - ganz klar - sollte die demokratische Linke für 2013 ein anderes Projekt schmieden.

[Ihr Name Roswitha]

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Bin ich froh, daß ich bei der Landtagswahl im Saarland nicht die Grünen gewählt habe!!!

[Grüner Fan]

Die Grünen im Saarland (!) wären unglaubwürdig, würden sie Jamaika nicht eingehen !

Es gibt nix, was Rot-Rot mehr geboten hat !

Schwarz-Gelb hat sogar eigentlich mehr geboten, denn eine Schulreform ist nur mit Zustimmung der Opposition möglich und die CDU hätte in der Opposition sicher nicht zugestimmt...

 

Aber selbst wenn man meint, eine Schulreform wäre mit Rot-Rot möglich gewesen, dann kommst man zu der Frage "mit wem kann ich denn ebsser regieren?"

 

Das lächerlichste ist den Saar-Grünen nun Inhaltsaufgabe wegen der Macht zu unterstellen. Die Saar-Grünen hätten die Macht, egal, wie sie sich entscheiden.

Ich finde es sehr bescheiden, dass viele vom linken Flügel der Grünen nun rumheulen, obwohl sie vorher noch immer posaunten, auf die Inhalte kommt es an. Niemand konnte mir bisher auf inhaltlicher Ebene erklären, was an Jamaika im Saarland nun schlecht sein soll.

 

Und "ein paar Strategen" können eine Partei auch nicht "in die politische Mitte" ziehen.

Die Grünen sind da schon längst.

Nur, vllt aus der Vergangenheit hinaus, gibt es noch große Abneigung gegen das bürgerlicher Lager (von linker Seite), sodass es bisher doch nicht um Inhalte ging.

 

Ergänzend zu Frau Winkelmanns Kommentar kann man sagen:

Nicht nur, wenn die Grünen eine bürgerliche Partei werden, werden sie bedeutungslos. Sie werden auch als Anhängsel von Rot-Rot bedeutungslos.

Die einzige Möglichkeit nicht bedeutungslos zu werden und Inhalte umzusetzen, besteht darin, sich vom Lagerdenken zu befreien.

 

Sollten die Grünen meinen, bei den nächsten Bundestagswahlen Jamaika wieder von vornherein auszuschließen, werde ich mir eine andere Partei suchen, eine, die auch ihre Inhalte umsetzen will.

 

Ich will, dass meine Partei die Macht anstrebt... nicht wegen der Macht wegen (als Wähler bekommt man ja keinen Posten ;-) ), sondern um Inhalte umzusetzen, und den scheiß Planeten zu retten ;-)

[christiane]

oskar lafontaine hat wie so oft rellcht behalten; wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern...ulrich, der grüne matschie aus dem saarland..beide haben den politischen wechsel versprochen, und in beiden ländern regiert nun der wahlbetrug! es wird doch immer deutlicher, daß es neben vier neoliberalen parteien nur noch die linke als opposition gibt. leute, wählt grün, um rüttgers nächstes jahr an der macht zu halten...ha ha, wenn es nicht so traurig wäre.

[christiane]

oskar lafontaine hat wie so oft rellcht behalten; wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern...ulrich, der grüne matschie aus dem saarland..beide haben den politischen wechsel versprochen, und in beiden ländern regiert nun der wahlbetrug! es wird doch immer deutlicher, daß es neben vier neoliberalen parteien nur noch die linke als opposition gibt. leute, wählt grün, um rüttgers nächstes jahr an der macht zu halten...ha ha, wenn es nicht so traurig wäre.

[Hayles]

Eigentlich ziemlich traurig. Hatten die Grünen noch vor Kurzem bei vielen Wählern mit klaren Positionen und Inhalten gepunktet, sieht sich der Grünen Wähler (wie ich) nun getäuscht und hintergangen.

Zwei Wähler haben die Grünen nun verloren.

[reblek]

"... dass die Grünen ihr höchstes Gut verzocken: ihre Glaubwürdigkeit." Ist eine Erinnerung an den verfassungswidrigen Krieg gegen Serbien erlaubt, den Fischer und seine Leute mitgemacht haben? Oder aber an Hartz IV? Was war daran "glaubwürdig"? Erinnert sich jemand an den Versuch, in Bremen mit der FPD zu koalieren? Hat nicht lange gehalten, das "Bündnis".

[Clara]

Es ist sehr schwierig sich nur anhand der Medien eine Meinung zu bilden, deswegen habe ich alles gute auf Seiten der Linken gesucht und den Rest bei den anderen Beteiligten.

Diese Einschätzung war aber dieses eine Mal auf jeden Fall falsch, meines Erachtens.

 

Wenn zwei sich streiten, freut sich der dritte kann man vielleicht über das Saarland sagen.

Oder, mal wieder hat sich eine Gruppe hochgebildeter Menschen absolut unintelligent verhalten.

 

Im Grunde kann man aber daran nur gut sehen, was dabei heraus kommt, wenn man gegeneinander Wahlkampf macht.

Man hat dabei so immens viel böses Blut erzeugt, das eine Zusammenarbeit von Grünen und Linken jetzt nicht mehr möglich ist.

So viel Hass, das es für viele Saar Grüne jetzt eine Demütigung bedeuten würde eine Koalition mit den Linken einzugehen.

Ich frage mich, wieso mussten die Linken mit; wer grün wählt wird sich schwarz ärgern, Wahlkampf machen?

Wollte man eine sich automatisch selbsterfüllende Prophezeiung erzeugen?

Die Grünen sind wahrscheinlich auf diese sehr niedrige Ebene dann auch eingegangen und man hat sich mit einem freiwillig im Kollektiv gesenkten Durchschnitts-IQ von 85 im Sandkasten versammelt, super gelaufen.

 

Genauso so wünsche ich mir Politik, da kommt Freude auf.

 

Ich halte es für grundfalsch das sich Grüne und Linke bekämpfen, mir ist bewusst, das interessiert kein Schwein.

Es ist kontraproduktiv und ungerecht.

 

Es ist aber auch ungerecht den Grünen die alleinige Schuld zu geben, meiner Einschätzung nach.

Sie sind für mich eine wertvolle politische Kraft, intelligent wäre es gewesen sich gegenseitig zu stärken, anstatt sich zu schwächen, ich denke wir müssen das wirklich noch viel intensiver üben.

Der grüne Bundestagswahlkampf den ich in NRW gesehen habe, der ging für mich in diese Richtung, ich war hocherfreut darüber.

 

Sehr ärgerlich alles, am besten wenigstens daraus lernen.

[Karim Lankarany]

Ich verstehe nicht, warum es den Grünen nicht möglich sein sollte, verschiedene Optionen auf Landesebene aus zu probieren, um zu sehen, mit wem sich welche Positionen durchsetzen am Besten lassen. Da sind CDU und FDP den Grünen im Saarland doch sehr weit entgegen gekommen.

 

Außerdem ist eine Koalition, gerade auf Landesebene, doch auch immer abhängig von Personen, und wenn die Chemie nicht stimmt, warum soll man sich dann zu einer Koaltion zwingen. Im Übringen ist eine einseitige Ausrichtung auf die SPD auch keine Garantie für einen Politikwechsel. So ist rot-rot-grün in Thüringen ja nicht an den Grünen gescheitert.

[zobi]

so ein quatsch, wie wollen die eigentlich begründen wofür die koalition mit fdp und cdu steht, für längere laufzeiten der akw´s? für bildungsungerechtigkeit? für steuerungerechtigkeit? u.s.w., nun ja, wenn die grünen glauben, so glaubwürdig zu werden, so werden sie enden wie die fdp unter kohl, immer knapp über oder unter 5%, , nur damals gab es nicht so viele starke parteien im bundestag, der spd würde ich raten ihr ökologisches profil zu schärfen, dann braucht kein mensch mehr die grünen, immerhin konnte die spd viele ungerechtigkeiten der cdu verhindern, das werden die grünen so nicht mehr tun,

grüssle

[vic]

Es gibt mehr urgünen Handlungsbedarf denn je,

und in dieser Situation wechseln die Neugrünen die Seite.

Das ist Verrat an der Sache, an vielen Parteimitgliedern und an noch mehr WählerInnen.

Nun benötigt auch die ehemals grüne Partei ihre WASG, in diesem Fall die Wahlalternative Umwelt, Tierschutz und Natur - kurz WUT.

[Dr. No]

Ulrich, dein Name ist Matschie!

[Ihr Name RLS]

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Entschuldigung

Welche Glaubwürdigkeit könnten Natoolivgrüne verspielen.

Die aus Hamburg, oder die zwei Kriegseinsätze auf Bundesebene

[Hans-Jürgen Kapust (KV Grüne Düsseldorf)]

"Das beste Wahlergebnis der Grünen in ihrer Geschichte", hieß es nach der Bundestagswahl. Welch prophetische Eingebung! Nun mussten sich die Grünen Funktionäre endlich einmal outen. Allerdings schade um diese Partei, die jetzt zum grünen Feigenblatt verkommen ist. Ideologisch gesehen geht nun die Saat von R. Füchs und SEINER Heinrich-Böll-Stiftung auf (der liebe Heinrich rotiert schon seit einiger Zeit in seinem Grab). War unter Schröder schon der Machbarkeitswahn ausgebrochen, den man doch bei der Abspaltung von der SPD - ehemals - den Sozis vorgeworfen hatte, um eine radikale Politik mit Visionen und Utopien zu gestalten, - längst dahin ist der Mut gegen Konsumterror und Angst in der Gesellschaft zu kämpfen. Komplementäre Koalition wie in Hamburg kann man eingehen, wenn es keine anderen Möglichkeiten gibt, was wahlarithmetisch dann immer nur Schwarz-Grün ohne die FDP bedeuten kann. Aber was im Saarland passiert ist, ist Überlaufen mit fliegenden Fahnen zur Konkurrenz, um nicht zu sagen zum politischen Feind.

Sollte Ulrich den Lafontaine zum Bundeskanzler machen wollen? Die Linke wird sich jedenfalls über den Zulauf jetzt auch verstärt von den Grünen freuen.

[Sokrates]

Das Verhalten dieser Partei ist doch der Inbegriff einer sich in Auflösung und Zerfall befindenden Parteienlandschaft, die nur wegen Macht und um ihrer selbst willen sowohl ihre Wähler als auch ihre Ideale meistbietend verkauft.

Außerdem zeigt es, wie sehr dieses Land Volksabstimmungen braucht, damit solchem Wählerbetrug auch nach der Wahl, und nicht erst nach vier Jahren, von betrogenen Wählern geahndet werden kann.

Aber vielleicht haben wir uns in diesem Land auch zu sehr an den parteipolitischen Betrug gewöhnt, wie sonst sind die Teilnahmslosigkeit und das immer geringere Interesse der Bürger zu erklären und dann würden auch Volksabstimmungen nichts bringen. Schade eigentlich, dass das Land der Dichter und Denker immer mehr zu einem Land von

sinnentleerten Konsumzombies verkommt, die man nur alle paar Jahre mit Versprechen abfüttert und dann wieder Politik nach eigenem Gutdünken betreibt.

[vic]

Ob Grüne oder SPD.

Es gibt keine Alternative mehr zur neokonservativen Klientelpolitik der Schwarz-Gelben.

Einge wenige machtgeile "Pragmatiker"- oder soll ich sie "Realos" nennen? nehmen den Wählern nach dem Votum die Stimme weg und verkaufen sie billig.

Was am Ende bleibt ist die Linke.

Nur wegen der Linken gehe ich noch zur Wahl.

[Thomas Lück]

Ich glaube mittlerweile nicht, daß die Grünen zwangsweise die Verlierer sind oder ihre Glaubwürdigkeit verlieren. WEnn die Dinge die der Herr Ulrich genannt hat, im KOalitionsvertrag so umgesetzt werden, dann ist es doch nötig das wenigestens als einen ERfolg zu bezeichnen.

Vielleicht kommt wirklich eine neue Zeit und die beinhaltet auch die CDU neu zu betrachten. Das heisst wenigstens deren sozialliberalen Flügel stärken und neu zu denken. Damit ist doch nie Opportunismus gemeint. Die Frage besteht auch, ob Politik wenn sie realistisch betrachtet werden soll, überhaupt anders kann als auch Kompromisse zu schließen, aber die Sache an sich nicht aus den Augen zu verlieren. Natürlich haben wir uns vielleicht zum Teil mehr von Rot- Grün erwartet damals. Aber was wäre mit diesem Land, wenn es diese so nie gegeben hätte. Es gibt auch Teilbereiche wie die Bio-Landwirtschaft die Renate Künast erwiesenermaßen deutlich unterstützt hat, was jeder Bio-Bauer bestätigt!

Davon steht auch nichts in den Zeitungen.

Jetzt einfach mal sehen was die Grünen im Saarland erreichen.

Und die Linke ist nun wirklich nicht so ohne, als wie sie manchmal gesehen wird. In Brandenburg können Bürger auf die Liste zeigen und die ehemaligen Stasimitarbeiter mit dem Finger aufzeigen!

Ich finde den Grünen per se zu unterstellen, sie würden ihre Glaubwürdigkeit verlieren, ist doch so wie zu sagen: Bleib stehen, mache die Augen zu und bewege Dich nicht mehr!

[Björn]

Von der TAZ ist man eigentlich eine differenziertere betrachtungsweise gewohnt.

 

Das man nun einsteigt in das mediale Gewitter, indem ein Trittin sofort gefragt wird, ob er nicht doch mit Guido auf die Regierungsbank will, ist mir schleierhaft.

 

Es stellt sich doch eigentlich eine Frage: War es Taktik der Linken, den Karren vor die Wand zu fahren, oder schlichte Dummheit?

 

Erinnern wir uns noch einmal: Erst wollte Herr Lafontaine im Saarland Ministerpräsident werden, hat er bekanntlich nicht geschafft.

 

Dann wollte er die Koalitionsverhandlungen begleiten und fluxx zurück nach Berlin.

 

Nachdem sich in den Koalitionsverhandlungen wohl herauskristallisiert, dass die Grünen mit einem Lafontaine nicht wollen, kommt er doch zurück.

 

Und zu allem Überdruß, machen die neoliberalen und Konservativen ein besseres Angebot als

rot-rot?

 

Die Linke hat versagt. Und die Grünen haben ein Tabu gebrochen, was angesichts der Wahlergebnisse irgendwann gebrochen werden musste. Übrigens haben die Grünen Jamaika vor der Wahl nicht ausgeschlossen. wenn man jemanden Wahlbetrug vorwegen muss, dann wohl eher schwarz-gelb links. Den schwarzen und den gelben aufgrund der großen Zugeständnisse an die Grünen, der Linken aufgrund der Torpedierung des Projekts rot-rot-grün.

 

Den Aufschrei kann ich daher nicht verstehen, zumal sich im BUnd nichts ändert. Unter Jamaika ist das Saarland im Bundesrat zur Neutralität verpflichtet. Das wäre es, z.B. in Fragen der EU, unter rot-rot-grün dann auch.

[Lothar Simon]

Der Kommentar legt die Finger in die Wunde. Die Grünen sind bürgerlich - eine Partei koaliert mit Partner, welche die Laufzeit der AKW's verlängern wollen und auch für Genprodukte in der Land-wirtschaft stehen. Für mich sind die Grünen seid heute keine Partei mehr, die ich wähle.

[Metaphysik]

1980 kannte keiner die Grünen, und 2020 wird es wieder so sein ..

[emc]

So sieht's aus. Wer braucht eine Zweit-FDP?

 

Schade, dass man seine Stimme vom 27.9. nicht mehr zurückholen kann. Heute werden es wohl viele bereuen, ihr Kreuzchen bei den Grünen gemacht zu haben. Die Quittung gibt's dann im kommenden Mai in NRW.

[franziska.qu]

Gute Analyse Frau Winkelmann. Wer linke Politik will, muß Links wählen. Die Grünen haben damit nix mehr am Hut. Sie vollziehen seit ihrem Abnicken von Hartz 4 die Macht-Agenda.

[Sigi]

Mehr brauch Mal dazu nicht aussagen, ganz genau und nicht anders, zumindest ich sehe Grüne nicht mehr als GLAUBWÜRDIG und der Untergang GRÜNEN ist besiegelt!

[anke]

Verlieren die Grünen all jene Leute, die noch nicht in Zynismus gebadet, von der SPD genervt und von ihrer eigenen Vergangenheit entfremdet sind, werden sie in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Kurz vorher allerdings, so bleibt zu hoffen, werden die Zyniker, die Taktierer und die Machtmenschen von Bord gehen. Zurückbleiben werden desillusionierte Wähler, die von niemandem je wieder geführt werden wollen. Vielleicht, dass die Demokratie dann so etwas wie eine aller letzte Chance bekommt in diesem Land. Besonders wahrscheinlich aber ist das nicht. Die Rechte, schließlich, wird es auch dann noch geben, wenn die Grünen und die SPD schon längst tote Geschichte sind.

[Uwe Niese]

Jawoll, Uwi, dem Oberzocker und Handelsmann Hubert Ulrich geht es sowieso nur um sich selbst. Erschreckend ist aber, dass die Mehrheit der Delegierten das nicht begreift und ihm folgt. Eigentlich ist das alles ziemlich langweilig - und deprimierend.

[Martin]

Ein treffender Kommentar, Frau Winkelmann. Hubert Ulrich ist jede nachvollziehbare Begründung für seinen Wählerbetrug schuldig geblieben. Aber 'Glaubwürdigkeit' hat die Kriegspartei schon lange verloren, ebenso jede Glaubwürdigkeit im sozialen Bereich. Wenn jetzt auch noch die Laufzeiten der Kernkraftwerke mit Unterstützung der saarländischen Landesregierung verlängert werden, ist diese Partei völlig überflüssig geworden. Warten wir es ab.