Kommentar Gauck in der Türkei

Erfrischend ehrlich

Wenig diplomatisch, dabei aber nicht ungeschickt, gibt sich der Bundespräsident in der Türkei. Premier Erdogan dürfte das kaum gefallen.

Die Präsidenten Gauck und Gül in angeregtem Gespräch. Bild: reuters

Das waren klare Worte. Ungewöhnlich direkt hat Gauck bei seinem ersten Staatsbesuch in der Türkei all die Punkte angesprochen, die nicht nur ihm einiges Unbehagen bereiten: Erdogans autoritäre Tendenzen, nicht erst seit den Gezi-Protesten vom vergangenen Sommer, sein direkter Angriff auf die Gewaltenteilung durch die massenhafte Versetzung unliebsamer Polizisten und Staatsanwälte im Dezember, die Knebelung der Pressefreiheit und die Debatte um ein mögliches Verbot von Twitter und Youtube – all das liefe auf eine „Gefährdung der Demokratie“ hinaus die ihn persönlich erschrecke, so der deutsche Bundespräsident.

Starker Tobak. Aber genau solchen Klartext hatten viele von Gauck auf dessen erster Türkeireise erwartet, in der Türkei und in Deutschland, und der Bundespräsident hat sie nicht enttäuscht. Schon sein Besuchsprogramm enthielt eine Botschaft: Nur ein knappes Mittagessen mit Ministerpräsident Erdogan, dafür viel Zeit mit seinem Amtskollegen Abdullah Gül, der sich schon mehrfach mit moderaten Tönen von Erdogan abgesetzt hatte, dazu Treffen mit Oppositionellen und Menschenrechtlern – er suchte den Schulterschluss mit Erdogans Kritikern.

Gauck hat aber auch gut daran getan, zunächst ein Flüchtlingslager an der Grenze zu Syrien zu besuchen und die humanitäre Leistung der Türkei zu würdigen mit dem selbstkritischen Seitenhieb, davon könnte sich Deutschland eine Scheibe abschneiden. In seiner Rede vor Studenten räumte er außerdem das deutsche Versagen in der NSU-Mordserie ein. Damit hat er geschickt die Gefahr umschifft, in der Türkei wie ein Oberlehrer aufzutreten, der nur wohlfeile Lektionen erteilen will. Gauck hat da als Präsident inzwischen dazu gelernt.

Nur seine mehr als ausweichende Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei trübt das Bild – ein klares Bekenntnis zu diesem Ziel hätte sicher zusätzlich als Motivation gewirkt, die demokratischen Anstrengungen voranzutreiben. Tatsächlich muss sich die Bundesregierung fragen lassen, ob ihre ablehnende Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei nicht ihren Teil zu Erdogans störrischen Sonderweg-Allüren beigetragen hat.

Auch kann man es immer seltsam finden, dass deutsche Politiker gegenüber Staaten wie der Türkei oft deutlich kritischere Töne finden als gegenüber befreundeten Staaten wie den USA oder, aktuell, zu den Frechheiten eines Silvio Berlusconi. Gaucks Auftritt in der Türkei war in der Tat ungewöhnlich undiplomatisch, aber auch erfrischend ehrlich. Erdogan dürfte er kaum gefallen haben. Aber der hält sich ja auch kaum zurück, wenn er in Deutschland zu Gast ist.

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Jahrgang 1970, ist seit 1998 bei der taz. Er schreibt über Migration und Minderheiten, über Politik und Popkultur. Sein Buch "Angst ums Abendland. Warum wir uns nicht vor Muslimen, sondern vor den Islamfeinden fürchten sollten" ist gerade im Westend Verlag erschienen.

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