Kommentar Berliner Bürgermeister

Spagat ohne Glamour

Mit Michael Müller beginnt in Berlin eine neue politische Ära. Fragt sich nur, wie lange sie dauert. Der neue Bürgermeister steht vor schwierigen Aufgaben.

Ein ernster Blick, nach vorn gerichtet: Michael Müller scheint schon auf der Bühne mit Jan Stöß und Raed Saleh zu ahnen, dass einiges auf ihn zukommt. Bild: dpa

Michael Müller, der bundespolitisch bisher kaum bekannt ist, muss als Nachfolger Klaus Wowereits einen fast unmöglichen Spagat wagen: Er muss zeigen, dass mit ihm nicht alles anders wird. Dafür haben ihn die Berliner SPD-Mitglieder mit einem überragenden Ergebnis gewählt.

Und gleichzeitig muss er beweisen, dass er vieles anders, sprich besser machen kann als sein Vorgänger. Der Wohnungsmarkt in Berlin ist schwierig, viele Menschen fürchten die Verdrängung aus ihren Vierteln. Dieses Thema hat auch höchste Priorität unter SPD-Mitgliedern – das hat der Wahlkampf um die Wowereit-Nachfolge überdeutlich gemacht.

Doch der Bau von Wohnungen dauert seine Zeit, das weiß Stadtentwicklungssenator Müller aus eigener Erfahrung. Das dafür vom Senat aufgelegte Programm wird – wenn es endlich in Schwung kommt – frühestens in einigen Jahren für eine Entlastung auf dem Mietmarkt sorgen. Andere Probleme sind noch schwieriger zu lösen. Wann der Pannenflughafen BER fertigzustellen ist, weiß niemand. Sicher ist aber: vor 2016 wird es damit nichts. Und 2016 ist Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Dann entscheidet sich, ob Müller Erfolg hatte. Oder ob seine Ära durch eine Niederlage dann schon wieder vorbei ist.

Müller muss aufholen. Die SPD liegt in Umfragen derzeit deutlich hinter dem Koalitionspartner CDU, ohne dass es dafür einen inhaltlichen Grund gäbe. Die Union profiliert sich nicht mit konkreten Vorschlägen, vielmehr profitiert sie vom Imageabsturz Wowereits. Wie kann Müller, der vom Glamourfaktor her das genaue Gegenteil seines Vorgängers ist, das ausbügeln? Anders gefragt: Wie schnell wird Berlin Wowereit vergessen?

Unsicherer Parteifriede

Nicht zuletzt: Kann Müller zumindest für die nächsten zwei Jahre die Partei ruhig halten? Vor gut zwei Jahren wurde er, damals Landes-SPD-Chef, entmachtet – von Jan Stöß und Raed Saleh. Nun kam im Mitgliederentscheid eine Retourkutsche. Die Mehrheit der Parteimitglieder beordert Stöß und Saleh zurück ins zweite Glied. Zwar betonten beide nach der Verkündung des Ergebnisses am Samstag die Geschlossenheit der Partei. Doch der Konflikt zwischen dem eigentlich dominierenden linken Flügel und Müller ist damit natürlich nicht gelöst.

Immerhin hat sich am Freitag ein anderes Personalproblem im neuen Senat erledigt: Der parteilose, aber von der SPD aufgestellte Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat angekündigt, genau wie Wowereit am 11. Dezember zurückzutreten. Müller und Nußbaum hielten wenig voneinander. Mit seinem Abgang kann der künftige Regierende die zentrale Position im Kabinett neu besetzen.

Und vielleicht finanzpolitische Akzente setzen, mit denen er sich von seinem Vorgänger absetzen kann: Weg vom rigiden Sparkurs, hin zu mehr Investitionen. Zumindest für die ausgedünnte Verwaltung der Stadt hat Müller einen Schritt in diese Richtung schon angedeutet.

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Jahrgang 1974, ist Leiter der Berlin-Redaktion der taz. Zuvor war er viele Jahre Chef vom Dienst in dieser Redaktion. Er lebt seit 1998 in Berlin und hat Politikwissenschaft an der Freien Universität studiert.

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