Kommentar: Klotzen für die Schulen
■ Koalition streitet – Bildung geht baden
Die Bremer Bildungsmisere ist zu einem geflügelten Wort geworden. Heizkörper fallen von den Wänden. SchülerInnen können mangels Lern- und Lehrmittel nicht ordentlich unterrichtet werden. Die Unterrichtsversorgung ist desolat. Die Schulbücher sind veraltet.
Jetzt könnte man annehmen, die Koalition gäbe sich mit ihrer machtvollen Mehrheit einen Ruck – im Interesse der SchülerInnen. Bei den überfälligen Sanierungsmaßnahmen in und an Schulen kommt es auf eine Million Mark mehr oder weniger gar nicht an. Jetzt müßte geklotzt werden, anstatt bis zum Verkauf der letzten Schule die Probleme vor sich herzuschieben.
Klotzen heißt, außerordentliche Etatmittel für die Bildung. Stattdessen streiten sich die Damen und Herren der Koalition und werkeln am Detail, wo es darum ginge, einen Schnitt zu machen und das Bildungsressort insgesamt auf die Füße zu stellen. Daß die CDU mit drei offenen SPD-Haushalten – Kultur, Bildung und Häfen – ein politisches Machtmittel in der Hand hält, der SPD Zugeständnisse abzupressen, das mag ja im Interesse der Partei liegen. Bremer SchülerInnen müssen das Machtspiel ausbaden. Die SPD hat sich die politische Fähigkeit zum Gestalten aus der Hand geschlagen. Der Koalitionsstreit ist ein Lehrstück, wie sich CDU und SPD durch Machtspielchen gegenseitig lahmzulegen drohen. Thomas Schumacher
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