Kleine Parteien im US-Wahlkampf: Ferner liefen ...
Grüne und Libertäre haben ihre eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl in den USA. Sie sind chancenlos, aber Risikofaktoren für die „Großen“.
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WASHINGTON taz | Im rigiden Zweiparteiensystem der USA haben KandidatInnen von außerhalb der großen Parteien einen schweren Stand: Nicht nur dass die Medien die „Dritten“ (third-party candidates) weitgehend ignorieren. Sie sind auch von den „Presidential Debates“ – dem sichtbarsten Format der Kampagne – ausgeschlossen: Nur wer in den Meinungsumfragen mehr als 15 Prozent hat, darf bei der TV-Runde mitdiskutieren.
Opfer dieser Ausgrenzung sind dieses Mal die grüne Ärztin Jill Stein und der libertäre Exrepublikaner und Exgouverneur von New Mexico, Gary Johnson. Beide könnten theoretisch 270 Stimmen im Electoral College bekommen – genug, um PräsidentIn zu werden. Beide stehen für Ideen, die in der US-Gesellschaft stark verankert sind, aber von den „großen“ Kandidaten ignoriert werden. Und beide führen ihre Kampagnen vor allem in Bundesstaaten, in denen Obama und Romney kaum auftauchen, weil das Ergebnis klar scheint.
Stein und Johnson meinen, ihre Chancen wären größer, wenn sie einen Teil des Medienechos der beiden Großen bekämen. Johnson behauptet – wahrheitswidrig, denn das verlangt auch Stein –, nur er wolle die US-Truppen nach Hause bringen und den Iran nicht bombardieren. Er will den „Krieg gegen die Drogen“ beenden und Hanf legalisieren.
Die grüne Kandidatin will darüber hinaus die Militärausgaben radikal kürzen und 25 Millionen Arbeitsplätze schaffen. Vorbild für ihren „Green New Deal“ ist der „New Deal“, mit dem Präsident Roosevelt in den 1930ern die Große Depression beendete.
Stein kritisiert Obamas Konjunkturpaket, weil mehr als die Hälfte in Subventionen an große Konzerne gingen und keine Arbeitsplätze geschafft worden seien. Anstatt das Geschäft mit der Gesundheit privaten Versicherungen zu überlassen, will sie eine allgemeine staatliche Krankenversicherung schaffen.
Republikaner und Demokraten betrachten die „Dritten“ mit Argwohn. Viele der Letzteren meinen bis heute, der Grüne Ralph Nader habe ihren Bewerber Al Gore 2000 die Mehrheit gekostet. Ergebnis: Präsident wurde George W. Bush.
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