Klausurtagung auf Schloss Meseberg: Kanzler Scholz setzt auf Zuversicht

Auf der Klausurtagung in Meseberg berät die Ampel-Koalition über große Themen. Konkrete Ergebnisse gibt es aber nicht.

Olaf Scholz verlässt Schloß Meseberg nach einer informativen, instruktiven und konstruktiven Kabinettsklausur Foto: Fabrizio Bensch/reuters

Berlin taz | Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit einer guten halben Stunde Verspätung vor die Presse tritt, bemüht er sich, Optimismus auszustrahlen. „Das war eine sehr gute Kabinettsklausur“, sagt Scholz am Montag – „informativ, instruktiv, konstruktiv“.

Zwei Tage lang hatte sich das Ampelkabinett auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin Zeit genommen, um über große Themen zu beraten: „Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende“ stand am Sonntag auf der Tagesordnung, dazu war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zu Gast. Am Montag waren dann Energiewende und kritische Intelligenz die Hauptthemen.

Aber natürlich geht es bei solchen Klausuren immer auch um Informelles und Atmosphärisches. Und das ist bei der Ampel auch dringend notwendig. Die Stimmung im Kabinett war gereizt wie lange nicht, es hatte in den vergangenen Wochen, besonders zwischen FDP und Grünen, viel Streit gegeben – vom Autobahnausbau über ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen und das Verbrenner-Aus bis hin zum anstehenden Haushalt für das kommende Jahr.

Annäherung in Streitfragen

Nach der Klausur gaben sich Habeck und Lindner, an Redepulten links und rechts vom Kanzler positioniert, versöhnlich. Die Abgeschiedenheit der Klausur in Meseberg habe allen vor Augen geführt, wie sehr man aufeinander angewiesen und wie sehr man dem Land verpflichtet sei, betonte Wirtschaftsminister Habeck. Und Lindner sprach von informellen Gesprächen, in denen Dinge geklärt und Perspektiven erweitert worden seien: „Das hilft.“

Auch der Kanzler selbst betonte die Annäherung in Streitfragen. „Ich kann Ihnen berichten, dass wir auch Fortschritte gemacht haben bei vielen Fragen, die wir im Alltagsgeschäft verhandeln“, so Scholz. Die Ampelkoalition wolle nun „in ganz kurzer Zeit“ verschiedenste Vorhaben zum Abschluss bringen. „Das, was hier stattgefunden hat, ist ein sehr fühlbares Unterhaken und auch die gemeinsame Überzeugung, dass das gelingen wird.“ Von konkreten Einigungen aber berichtete keiner der drei, wahrscheinlich hat es keine gegeben.

Scholz aber betonte noch einmal, was die Koalition im ersten Jahr alles bewirkt habe – von Waffenlieferungen an die Ukraine bis zur Ablösung von russischem Gas. Daraus sei „ein Schwung entstanden für unser Land“, der jetzt mitgenommen werden solle für die Transformation zur Klimaneutralität; die Aufgabe sei groß. „Wir müssen bis 2030 vier bis fünf neue Windräder aufstellen pro Tag und pro Tag umgerechnet mehr als 40 Fußballfelder voller Solaranlagen“, so der Kanzler. Man brauche mehr Tempo – und auch mehr Zuversicht.

„Wir stehen vor großen Herausforderungen, was die Transformation angeht“, sagte auch ­Habeck. Er wies aber auch darauf hin, dass es vor 20 Jahren noch kaum Ökostrom in Deutschland gegeben habe und seither viel erreicht worden sei. Er sei zuversichtlich, „dass wir aus der Klausur herausgehen und alle Fragen lösen werden“. Viel Zeit bleibt dafür nicht. Der nächste Koali­tionsausschuss tagt in drei Wochen.

Comments

[Philippo1000]

Das sind gute Nachrichten!



Neben der Ampel gibt es für mich keine Zukunftsfähige Koalition für Deutschland.



Es wäre wünschenswert, wenn die CDU bleibt, wo sie hingehört: auf dem Abstellgleis der Geschichte.



Wer sich derzeit " konservativer aufstellen " möchte, ist den Anforderungen für unsere Zukunft nicht gewachsen.



Dass die Berliner WählerInnen anders entschieden haben, ist zwar traurig, bundespolitisch aber eher bedeutungslos. Schließlich machen die WählerInnen Berlins nicht einmal 5 % aus.

[Benedikt Bräutigam]

@Philippo1000:

Das sind gar keine Nachrichten. Die zeitweilige Abwesenheit von Streit ist nicht identisch mit irgendeiner Lösung und beim Wort "Zuversicht" krieg ich das Gruseln. Diese "zukunftsfähige" Koalition ist im Kern uneins und nicht nur in Detailfragen. Der Kanzler moderiert noch nicht mal mehr, von führen gar nicht zu reden. Lange kann das nicht mehr gut gehen.