Kinderpornografie im Netz

Kampf gegen die Grauzonen

Familienministerin Schwesig stellt ein Netzwerk vor, das helfen soll, Missbrauchsinhalte schneller zu löschen. Bei Google gibt es besondere Warnhinweise.

Wie „Zensursula“ will sie nicht werden: Manuela Schwesig bei der Vorstellung des Netzwerks in Berlin. Bild: dpa

BERLIN taz | Vom letzten Versuch einer Familienministerin, Kinder vor dem Missbrauch im Internet zu schützen, ist vor allem ein Spitzname geblieben: „Zensursula“. Ursula von der Leyen (CDU) hatte 2009 gefordert, Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren. Bürgerrechtler protestierten gegen die Zensur – mit Erfolg. 2011 beschloss die Regierung, dass sogenannte Zugangserschwerungsgesetz ganz aufzuheben.

Mit derlei Widerstand muss die aktuelle Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) bei ihrer Kampagne für mehr Kinderschutz im Internet nicht rechnen. Sie hat am Montag die Schirmherrschaft für das Netzwerk „Keine Grauzonen im Internet“ übernommen, das die Darstellungen von Kindern in sexuellen Posen bekämpfen will.

Kinderpornografie ist fast nur noch im Dark Web zu finden. Um Bilder von leicht bekleideten Kindern in aufreizenden Posen anzuschauen, braucht es nur einige einschlägige Suchbegriffe. „Posendarstellungen verletzen die Persönlichkeitsrechte von Kindern und sind oft Nährboden noch schlimmerer Formen von Gewalt“, sagte Schwesig bei der Vorstellung des Netzwerks. „Diese Form des Missbrauchs dürfen wir nicht dulden oder verharmlosen.“

Schwesig geht es darum, diese Bilder im Internet löschen zu lassen und nicht mehr auffindbar zu machen – und nicht, wie damals von der Leyen, die Seiten, die sie zeigen, zu sperren.

Provider aus den Niederlanden

In dem Netzwerk haben sich unter anderem das Zentrum für Kinderschutz im Internet, jugendschutz.net und Google zusammengeschlossen, nächstes Jahr soll die internationale Zusammenarbeit ausgeweitet werden. Denn die Mehrheit der Bilder werden über Provider aus den Niederlanden, Russland und den USA hochgeladen.

Zentral für das Gelingen des Projekts ist dabei Google mit seinem Marktanteil von über neunzig Prozent in Deutschland. Gibt dort jemand Begriffe ein, die auf die Suche nach Posendarstellungen schließen lassen, erscheinen ab jetzt große Hinweise, die davor warnen, dass Missbrauchsinhalte illegal sind und gemeldet werden müssen.

Es gibt eine Weiterleitung auf Hotlines, bei denen sich die Opfer melden können. Hinweise über Bilder von Kindern in sexuellen Posen werden an die Provider weitergeleitet und gelöscht. Vom Hochladen bis zur Löschung dauert es aktuell noch 18 Tage. Diese Zeit soll mithilfe des Netzwerkes auf zwei bis drei Tage reduziert werden.

Wer solche Bilder aus der Grauzone online stellt, verstößt seit vergangenem Freitag gegen das Gesetz. Da hat der Bundestag eine Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Damit macht sich jeder strafbar, der Kinder nackt fotografiert, um die Aufnahmen zu verkaufen oder zu tauschen. Dabei handelt es sich um eine entschärfte Version des ursprünglichen Reformvorschlags von Justizminister Heiko Maas (SPD). Kritiker hatten befürchtet, dass womöglich auch Vorgänge wie das Fotografieren der eigenen nackten Kinder im Strandurlaub unter Strafe gestellt werden könnten.

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