: Joschka for president
Ein europäischer Präsident braucht echte Macht und soll direkt gewählt werden, verlangt der Außenminister im EP
STRASSBURG afp ■ Joschka Fischer (Grüne) hat sich als deutscher Außenminister erneut für einen „direkt gewählten und starken“ europäischen Präsidenten mit echten Machtbefugnissen ausgeprochen. Dieser müsse die Unionsländer hinter sich haben, auch die kleineren, so Fischer gestern im Europaparlament. Dazu müsse sich der Präsident die notwendigen Mehrheiten besorgen. De facto wünscht Fischer damit das Wahlmännersystem der USA als Modell für die Wahl eines künftigen EU-Präsidenten. Dieser sollte nach den Vorstellungen Fischers an der Spitze der Kommission stehen und seine Regierung aus Mitgliedern des Ministerrats bilden.
Wiederholt forderte Fischer das Zwei-Kammer-System im EU-Parlament. Sorgen der Europarlamentarier, ihre Befugnisse würden damit beschnitten, wies der Minister als unbegründet zurück. „Volle Souveränitätsteilung“ unter den EU-Organen könne nur so erreicht werden.
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