Japans Ministerpräsident tritt ab: Nur ein Jahr

Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga erklärt, bei Neuwahl des LDP-Parteivorsitzes nicht mehr anzutreten. Damit ist er auch als Regierungschef weg.

Gescheitert: Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga Foto: rtr

Tokio dpa | Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga wirft nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Pandemie das Handtuch. Suga erklärte am Freitag überraschend, dass er bei der Ende dieses Monats geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) nicht kandidieren werde. Dies dürfte zugleich auch das Ende seiner Amtszeit als Regierungschef des Landes bedeuten – denn wegen der Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des Ministerpräsidenten.

Er wolle sich auf die Eindämmung der Corona-Pandemie konzentrieren, erklärte Suga. Die Nachricht von seinem Rückzug schlug in Japans politischem Machtzentrum wie eine Bombe ein. An der Börse in Tokio sorgte sie für steigende Kurse.

Ex-Außenminister Fumio Kishida (64) hat bereits angekündigt, für das Amt des Parteivorsitzenden – und damit de facto auch für die Nachfolge als Regierungschef – zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt.

Der stets reserviert und ruhig auftretende Kishida hat zwar seine eigene innerparteiliche Machtgruppe und wird in der Partei gemocht, doch galt er trotz seiner Erfahrung als Top-Diplomat bisher nicht als starker Kandidat für die Parteispitze. Auch im Volk weckt er bislang keine große Begeisterung.

Zustimmungswerte für Suga radikal eingebrochen

Neben ihm hat auch die stramm rechtskonservative Sanae Takaichi, die ebenfalls dem Kabinett von Abe angehörte, Interesse an einer Kandidatur fürs höchste Amt bekundet. Auch der Name des früheren Außenministers und derzeit für die Corona-Impfkampagne zuständigen Taro Kono kursiert.

Politische Beobachter in Japan rechnen damit, dass die LDP bei der möglicherweise im Oktober anstehenden Wahl zum mächtigen Unterhaus des Parlaments zwar Sitze einbüßen wird. Doch halten es viele Beobachter angesichts der Zersplitterung des Oppositionslagers und der allgemeinen politischen Apathie bei den Wählern für unwahrscheinlich, dass sie die Mehrheit im Unterhaus zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito einbüßen wird.

Der 72-Jährige Suga war erst vor einem Jahr als Nachfolger des plötzlich zurückgetretenen Abe ins Amt gekommen. Er hatte dem Rechtskonservativen jahrelange als rechte Hand in der Position des Regierungssprechers gedient. Als Japans ältester Premier seit rund 30 Jahren führt Suga offiziell Abes restliche Amtszeit als LDP-Vorsitzender – und damit als Regierungschef – zu Ende, die am 30. September endet.

Zu Beginn hatte er noch hohe Zustimmungswerte um die 70 Prozent erzielt. Doch Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die erst spät in Schwung gekommene Impfkampagne ließen seine Popularität im Volk stark absinken. Jüngsten Medienumfragen zufolge unterstützen ihn nur noch rund 26 Prozent der Befragten.

Die Neuinfektionen stiegen zuletzt auf immer neue Höchststände, obwohl Suga den Notstand immer wieder verlängerte und ausweitete. Experten forderten ihn immer wieder zu stärkeren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf, doch bisher vergeblich.

Comments

[noevil]

Wie will 'Onkel Reiwa' als für die Eindämmung der Corona-Pandemie Zuständiger das denn erreichen, wenn er gleichzeitig keinerlei Willen zeigt, im Land, speziell den wirtschaftlich bedeutsamen Großräumen, stärkere restriktive Maßnahmen zu ergreifen? Wie wir seit Wochen aus dem Raum Osaka immer wieder erfahren, steht dort nach wie vor offenbar kein Impfstoff zur Verfügung, sodass ein großer Teil der dortigen Einwohner ungeimpft leben, sich in überfüllten Zügen während der Stoßzeiten zur Arbeit begeben muss und dem Ansteckungsrisiko so ungeschützt ausgesetzt sieht.

Denn dem Einsatz von Home-Office stehen die meisten Firmen bislang überwiegend ablehnend gegenüber, also den wichtigsten beiden Mitteln zur Eindämmung der Pandemie: Impfung und Home-Office. Zumal Letzteres gleichzeitig auch den Druck auf die öffentlichen Verkehrsmittel in den Stoßzeiten reduzieren würde. Stattdessen wird uns berichtet, dass die Regierung sich auf Bitten an die Bevölkerung beschränkt und die Öffnungszeiten für Lokale moderat einschränkt.

Das Resultat ist an den steigenden Zahlen und der wachsenden Verzweiflung abzulesen, die das heillos überforderte Krankenhauspersonal immer offener zeigt.