Italiens zerrüttete Linke: Einigkeit erst in der Opposition
Statt sich gegen die Allianz der Rechten zu sammeln, werden sich Italiens Mitte-links-Kräfte bald in der Opposition treffen. Geeint in Machtlosigkeit.
E s scheint fast von der italienischen Rechten bestellt, was das Mitte-links-Lager im Vorfeld der Parlamentswahlen gerade veranstaltet. Während die Rechte sich ruckzuck zur Allianz formierte, in der die postfaschistische Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) unter Giorgia Meloni, die fremdenfeindliche Lega unter Matteo Salvini und Silvio Berlusconis Forza Italia gemeinsam antreten, tritt Mitte-links gleich doppelt gespalten an.
Seit Monaten hatte Enrico Letta, Chef der größten Kraft dort, der gemäßigt linken Partito Democratico (PD), auf die Schaffung des „Campo largo“, des „breiten Felds“, hingearbeitet. Wäre es nach ihm gegangen, sollte ein breites Bündnis von der radikalen Linken über die Fünf Sterne und die PD bis hin zu Partnern aus der politischen Mitte entstehen: ein Bündnis, das der Rechten hätte Paroli bieten können.
Doch erst klinkten sich die Fünf Sterne aus, als sie der Regierung Draghi im Juli das Vertrauen verweigerten, getrieben von der Panik, am Wahltag von den Bürger*innen abgestraft zu werden für zu große Regierungstreue. Es war ein wahlarithmetisches Kalkül, das den Erfolg der eigenen Liste vor den Sieg über die Rechte stellte.
Aus ganz ähnlichen Gründen scheiterte jetzt auch der Pakt, den Letta mit den beiden kleinen Mitte-Parteien +Europa und Azione geschlossen hatte. Die Unterschrift war noch nicht trocken, da kündigte Carlo Calenda, Chef der Azione, die Allianz schon wieder auf. Mit einem „dritten Pol“ der Mitte rund um seine Partei erhofft er sich nämlich 10 Prozent und mehr.
Die bekommt er womöglich, so wie auch die separat antretenden Fünf Sterne. Italien aber bekommt mit nunmehr fast absoluter Sicherheit eine Regierung, in der stramme Rechtspopulist*innen dominieren werden. Aus Lettas „breitem Feld“ ist ein schmales Feldchen geworden.
Doch nach dem 25. September werden sich die Mitte-links-Kräfte wieder geeint finden: auf den Oppositionsbänken – geeint in ihrer Machtlosigkeit gegenüber einer Rechten, die auf eine übermächtige Mehrheit der Parlamentssitze hoffen kann.
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