Italienische Gemeindewahlen: Sieg nach Punkten für die Linken

Italiens populistische Rechte muss eine heftige Wahlschlappe einstecken. Das verdankt sie vor allem ihrer Klientel, die nicht an den Urnen erschien.

Neuer Bürgermeister von Rom: der Sozialdemokrat Roberto Gualtieri

Foto: Remo Casilli/reuters

60 Prozent in Rom, 60 Prozent auch in Turin: Besser hätte es für die Bürgermeisterkandidaten der italienischen Linken kaum laufen können. Von einem „Triumph“ sprach denn auch Enrico Letta, Vorsitzender der gemäßigt linken Partito Democratico (PD), die sich nach der ersten Runde der Kommunalwahlen vor zwei Wochen – mit den Siegen in Mailand, Neapel, Bologna – jetzt über die Abrundung des Erfolgs freuen darf.

Letta hat durchaus recht. Diese Wahl ist eine schallende Ohrfeige für Italiens populistische Rechte, für die Lega unter Matteo Salvini genauso wie für die postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI – Brüder Italiens) unter Giorgia Meloni. Doch wären Letta, wäre die PD gut beraten, das Resultat nicht zu sehr zu strapazieren.

Denn um gegen die Rechte zu bestehen, braucht die PD die 5-Sterne-Bewegung (M5S) als soliden Bündnispartner. Zwar kam es schon im Vorfeld der Kommunalwahlen zu lokalen Allianzen in Bologna und in Neapel, doch die 5 Sterne gehören mit miserablen Resultaten im Norden genauso wie im Süden des Landes zu den großen Verlierern der Wahl.

Ob ihr neuer Chef, der frühere Ministerpräsident Giuseppe Conte, den Niedergang der Bewegung aufhalten und ihr ein neues Profil verschaffen kann, wird sich noch zeigen. Mit dem Sieg der PD bei den jetzigen Kommunalwahlen sind die Chancen, eine breite, erfolgversprechende Allianz gegen die Rechte zu schmieden, zwar gestiegen, sicher ist indes noch nichts. Nur gute 40% der Wäh­le­r*in­nen fanden in der zweiten Runde den Weg an die Urnen.

Das heißt, dass die Rechte weniger wegen massiver Abwanderungen ins andere Lager verloren hat, sondern weil ihre Klientel wahlmüder war als das der anderen Seite. So überrascht es nicht, dass sich in den nationalen Meinungsumfragen das Bild keineswegs gedreht hat. Dort liegen die Lega und die FdI weiterhin bei je 20%; mit ihren anderen rechten Bündnispartnern würden sie gegenwärtig Parlamentswahlen aus dem Stand gewinnen.

Dennoch sind nicht nur die Bür­ge­r*in­nen Roms die Gewinner der Wahl, können sie sich doch freuen, dass in den nächsten fünf Jahren statt einer rechten Witzfigur – als solcher hatte sich der populistische Kandidat präsentiert – nun mit dem früheren Finanzminister Roberto Gualtieri ein kompetenter Politiker Italiens Hauptstadt regiert.

Auch Italiens Linke kann dieses Resultat nutzen. Ein Resultat, das im ersten Schritt nur psychologisch wichtig ist, das aber mehr werden kann, wenn die Linke begreift, dass sie mit einem überzeugenden Programm, mit einer breiten Allianz gegen Italiens Rechte durchaus konkurrenzfähig wäre.