Israels Atomwaffenarsenal: IAEA-Resolution knapp gescheitert
Nur mit wenigen Stimmen Unterschied scheiterte eine Resolution der Atomenergiebehörde gegen Israels Atombomben. Die Entschließung lag zum dritten Mal vor.
WIEN afp | Die Mitgliedsstaaten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben mit knapper Mehrheit eine Resolution gegen Israels mutmaßliches Atomaffenarsenal abgelehnt. 51 der Staaten stimmten am Freitag bei ihrer jährlichen Generalkonferenz in Wien gegen die von den arabischen Staaten eingebrachte Entschließung, 43 Staaten sprachen sich dafür aus und 32 enthielten sich der Stimme.
Der Text der zurückgewiesenen Resolution bringt „Besorgnis über die atomaren Kapazitäten Israels“ zum Ausdruck und fordert das Land auf, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten.
Israel gilt als einzige Atommacht im Nahen Osten, obwohl es den Besitz von Atomwaffen bisher offiziell nicht bestätigt hat. Auch dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) ist das Land nicht beigetreten. Israel ist Mitglied der IAEA, doch mit Ausnahme einer kleinen Forschungseinrichtung sind seine Anlagen den Kontrollen der IAEA nicht unterworfen.
Vor vier Jahren hatte die IAEA-Generalkonferenz eine ähnliche Resolution verabschiedet, ein Jahr später dann wurde sie nach diplomatischem Druck des Westens zurückgenommen.
2011 und 2012 verzichteten die arabischen Staaten auf eine Resolution, um Pläne voranzutreiben, den Nahen Osten zu einer atomwaffenfreien Zone zu machen. Die Hoffnungen auf eine internationale Konferenz zu dem Thema unter Einbeziehung aller Länder aus der Region zerschlugen sich jedoch.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Nan Goldin in Neuer Nationalgalerie
Claudia Roth entsetzt über Proteste
Politikwissenschaftlerin über Ukraine
„Land gegen Frieden funktioniert nicht“
Krieg in der Ukraine
Geschenk mit Eskalation
Verein „Hand in Hand für unser Land“
Wenig Menschen und Traktoren bei Rechtspopulisten-Demo
Scholz und Pistorius
Journalismus oder Pferdewette?
Krieg in der Ukraine
Kein Frieden mit Putin