Island und die EU: Macht sich Reykjavík auf den Weg nach Brüssel?
Die Isländer könnten bereits in diesem Jahr in einem Referendum über einen EU-Beitritt abstimmen. Ein Streitpunkt bleibt die Fischereipolitik.
Donald Tusk hat jedenfalls keine Zweifel: Island gehört in die EU. Und Polen sei bereit, den kleinen arktischen Inselstaat auf dem Weg dorthin zu unterstützen. Diese Botschaft gab der polnische Regierungschef seinem Besuch aus Reykjavík diese Woche mit auf den Weg.
Die Botschaft von Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir in Warschau: Wir befragen erst mal das Volk. Ihre Regierung bereite in den kommenden Monaten ein Referendum über eine mögliche Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen vor. Am Donnerstag bestätigte ein Sprecher des Außenministeriums der Nachrichtenagentur AFP, dass noch im Frühjahr ein Termin dafür festgelegt werden solle.
Damit nimmt das Thema Fahrt auf – bislang war die Abstimmung noch vage für „spätestens 2027“ geplant. Frostadóttir nehme das Interesse aus der EU an einer Mitgliedschaft ihres Landes wahr, das sagte sie nach ihrer Warschau-Reise dem isländischen Rundfunk RÚV.
Aber sie weiß auch: So einfach, wie Tusk es klingen ließ, ist es nicht. Die Ministerpräsidentin betonte, Island werde der EU „nicht zu beliebigen Bedingungen“ beitreten. „Wenn wir diese Reise antreten, müssen wir eine gute Einigung sichern.“ Sie hob zugleich hervor, dass dem polnischen Ministerpräsidenten mit seiner langjährigen EU-Erfahrung offenbar bewusst sei, welche Bedeutung es für Island habe, seine besondere Position zu behalten.
Zu große Bedenken
Die Sozialdemokratin Frostadóttir und ihre Koalition mit der liberalen Reformpartei und der populistischen Volkspartei regieren seit den Neuwahlen Ende 2024. Zu den Plänen gehörte von Anfang an, in einer Volksabstimmung zu klären, ob das Land einen neuen Anlauf für EU-Beitrittsverhandlungen unternehmen soll. Dessen Ausgang werde sie respektieren, sagte Frostadóttir nun RÚV.
Island war bereits einmal auf dem Weg in die Europäische Union – aber 2010 gestartete Beitrittsgespräche wurden 2013 unterbrochen. Schließlich zog Reykjavík den Beitrittsantrag zurück. Zu groß waren im Land die Bedenken, zu viel an Eigenständigkeit aufzugeben.
Ein zentrales Thema ist aus isländischer Sicht die Fischereipolitik. Fischerei und Landwirtschaft sind derzeit ausgenommen von der bereits sehr engen Anbindung der Insel an die EU – wie Norwegen und Liechtenstein gehört Island zum Europäischen Wirtschaftsraum.
Im Zuge der sich verändernden sicherheitspolitischen Weltlage der vergangenen Jahre wird das Thema Mitgliedschaft wieder neu diskutiert. Einigkeit herrscht dazu im Land aber weiterhin nicht. Frostadóttir gibt sich gelassen: „Island hat viele Möglichkeiten“, sagte sie dem RÚV, „unabhängig davon, ob wir der Europäischen Union beitreten oder nicht.“
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