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Härtefallkommission

Demo-Transparent "Beim Paragraphenreiten kann man nicht punkten, mit Herz und Menschlichkeit jedoch viel gewinnen. Chemnitz, sag doch einfach : 'Willkommen, schön, dass ihr da seid'"

Vietnamesische Familie in Berlin Der Kampf hat sich gelohnt

Jetzt ist es offiziell: Der frühere DDR-Vertragsarbeiter Pham Phi Son und seine Familie müssen keine Abschiebung mehr fürchten.
Von Marina Mai

18.7.2025

Joel A. vor seiner Schule in Wilhelmsburg.

Schüler über seine drohende Abschiebung „Erst mal hatte ich Angst“

Joel A. sollte abgeschoben werden. Eine Kampagne für sein Bleiberecht konnte das abwenden. Aber dadurch geriet er auch in den Blick von Rechten.
Interview von Marta Ahmedov

13.8.2024

Bild von einer Demonstration, auf der ein Schild mit der Aufschrift "Bleiberecht für alle" gezeigt wird.

Hamburger Härtefallkommission Zu viele Abschiebungen abgenickt

Kommentar von Marta Ahmedov
Die Hamburger Härtefallkommission kann Abschiebungen verhindern. Das tut sie viel zu selten, denn sie ist selektiver aufgestellt als überall sonst.

6.8.2024

Dirk Nockemann spricht am 8.11.2023 in der Aktuellen Stunde der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.

Härtefallkommission in Hamburg Die AfD muss draußen bleiben

Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht.
Von Andreas Speit

30.11.2023

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bei einer Verhandlung.

AfD-Klage wegen Härtefallkommission Karlsruhe schmettert Beschwerde ab

Die Thüringer AfD hält die Härtefallkommission für ausreisepflichtige Menschen für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders.

6.10.2023

Eine vietnmamesische Familie

Von Abschiebung bedrohter Vietnamese Umzug nach Berlin

Pham Phi Son will mit seiner Familie von Chemnitz nach Berlin ziehen. Dort hoffen sie auf dauerhaften Aufenthalt statt angedrohter Abschiebung.
Von Marina Mai

28.6.2023

Vater, Mutter, Kind auf einer Brücke über einem Fluss

Von Abschiebung bedrohter Vietnamese Antrag abgelehnt

Pham Phi Son, seine Frau und seine Tochter müssen aus Deutschland ausreisen. Die sächsische Härtefallkommission hat seinen Antrag abgelehnt.
Von Marina Mai

11.2.2023

Ein Familienfoto des ehemaligen DDR-Vertragsarbeiters Pham Phi Son mit seiner Frau und seiner Tochter

Von Abschiebung bedrohter Vietnamese Noch mal zur Härtefallkommission

Dem ehemaligen vietnamesischen Vertragsarbeiter Pham Phi Son droht in Sachsen die Abschiebung. Die Ausländerbehörde stellt sich quer.
Von Marina Mai

3.10.2022

Raheel Afzal in der Buchbinderei der Stephanus-Stiftung ​in Berlin-Oberschöneweide, er sitzt an einem Schreibtisch

Schwerbehinderter kann bleiben Das Ende der Ungewissheit

Seit 2021 kämpft Raheel Afzal um humanitäres Bleiberecht – das er nun erhalten hat. Für ihn beginnt ein neues Leben ohne Angst vor Abschiebung.
Von Sara Guglielmino

10.2.2022

Geflüchteter ersucht weiter Asyl Brief an Innensenatorin Spranger

Unterstützer versuchen, dass der schwerbehinderte Raheel Afzal nicht abgeschoben wird. Ob es klappt, ist unklar.
Von Sara Guglielmino

26.1.2022

Schülerinnen und Schüler zeigen Plakate, die ihre Solidarität ausdrücken.

Geplante Abschiebung einer Familie Mit­schü­le­r:in­nen wehren sich

Aus Hamburg-Wilhelmsburg soll eine 6-köpfige Familie in das Kosovo abgeschoben werden. Mit­schü­le­r:in­nen der Kinder versuchen, das zu verhindern.
Von Hagen Gersie

25.11.2021

Schwerbehindertem droht Abschiebung Auf eigenen Beinen stehen

Raheel Afzal flüchtete vor sieben Jahren aus Pakistan nach Deutschland. Nun soll der schwerbehinderte 33-Jährige abgeschoben werden.
Von Sara Guglielmino

15.10.2021

Polizisten stehen mit mehreren Menschen mit Koffern auf dem Bürgersteig

Abschiebung von Menschen „Geisel lehnt zu viele Anträge ab“

Wer ist Deutschlands Abschiebemeister-Minister? Der Berliner SPD-Politiker erreicht in einer Abstimmung unter Geflüchteten den zweiten Platz.
Interview von Uta Schleiermacher

18.6.2020

ein Mann spricht in ein Mikrofon

Asyl und Abschiebung Beauftragter für Ablehnungen

Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge in Sachsen sinkt. Das liegt am „humanitären Blick“.
Von Lennart Banholzer, Yves Bellinghausen und Daniel Reimann

6.6.2017

Taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (9) Hart geprüft

Die Jovanovics dürfen bleiben: Die Härtefallkommission der Senatsverwaltung für Inneres hat der serbischen Familie überraschend Aufenthalt gewährt.
Von Anna Klöpper

31.10.2016

Flüchtlinge werden abgeschoben

taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (Teil 8) Harte Entscheidung

Die Härtefallkommission muss entscheiden, ob Maria Jovanovic (15), ihr Bruder und ihre Mutter nach Serbien abgeschoben werden. Haben Sie eine Chance?
Von Anna Klöpper

27.7.2016

Hamburger Härtfallkommission AfD wohl weiter außen vor

AfD-Abgeordnete haben es nicht in die Hamburger Härtefallkommission geschafft. Sie klagten, nun droht eine erneute Niederlage vor dem Verfassungsgericht.
Von Sven-Michael Veit

15.6.2016

Dirk Nockemann auf dem AfD-Parteitag im Oktober 2014.

Wegen Härtefallkommission AfD sucht Rechts-Streit

Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen, klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht - wegen „Diskriminierung“.
Von Katharina Schipkowski

3.12.2015

Und täglich grüßt der Nockemann ... ​Nockemann abgeschoben

AfD-Hardliner Dirk Nockemann darf nicht in der Härtefallkommission der Bürgerschaft über Abschiebungen entscheiden. Reform des Gremiums bleibt unklar.​
Von Sven-Michael Veit

25.6.2015

Mehrheitsprinzip in Härtefallkommission Gnade vor Rechtspopulismus

Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die Härtefallkommission reformieren, um der rechtspopulistischen AfD kein Vetorecht zu ermöglichen.
Von Sven-Michael Veit

7.4.2015

Unter der Überschrift "Wissen disst Macht" ist die erste Seite der Wochentaz abgebildet mit einer Illustration einer Frau, die einen beschriebenen Globus mit taz-Logo dreht, zu sehen.
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