: Hornauer korrupt?
Innensenator Schill erhebt Vorwürfe gegen abgesetzten Altonaer Bezirkschef. SPD stützt ihren Genossen
Mal so nebenbei hieb Innensenator Ronald Schill gestern auf den abgesetzten Bezirksamtsleiter von Altona, Uwe Hornauer (SPD), ein. Dessen Fall sei „in erheblicher Nähe zur Korruption zu sehen“, erklärte er gestern bei der Vorstellung eines Anti-Korruptionskonzeptes (Bericht links), ohne Hornauer namentlich zu nennen. Und definierte auf Nachfragen Korruption als „illegales Einflussnehmen auf Verwaltungshandeln“ – selbst ohne Erlangung wirtschaftlicher Vorteile. Eine notwendige Einschränkung, denn dies könnte Hornauer wahrlich nicht vorgeworfen werden.
Die SPD-Fraktion hingegen forderte gestern den Senat auf, den 48-Jährigen als Amtsleiter in Altona wieder einzusetzen. Nach Prüfung der vorgelegten Akten kamen die Abgeordneten Britta Ernst und Rolf-Dieter Klooß zu dem Schluss, Hornauer sei zu Unrecht von seinen Aufgaben entbunden worden: „Der Senat hat politisch willkürlich gehandelt“, so Ernst. Hornauer wird von der zuständigen Bezirksbehörde ein „Dienstvergehen von einigem Gewicht“ vorgeworfen.
Er hatte sich in ein beabsichtigtes Grundstücksgeschäft seiner Freundin Diana H. mit dem Bezirksamt eingeschaltet und sich erst unmittelbar vor einer Entscheidung für „befangen“ erklärt. Mitte September hatte der Rechtssenat daraufhin beschlossen, Hornauers Wiederwahl durch die Bezirksversammlung für eine zweite Amtszeit nicht zu bestätigen (taz berichtete mehrfach).
Die Bezirksbehörde wies die SPD-Forderung gestern zurück. „Wir machen gar nichts mehr“, so Sprecher Kai Nitschke. Die Bezirksversammlung sei „nun am Zuge“, einen neuen Amtsleiter zu wählen. Hornauer selbst will um sein Amt und um seinen Ruf kämpfen. „Gehen Sie davon aus, dass ich in den nächsten Tagen eine Klage einreichen werde“, erklärte er auf Anfrage.
sven-michael veit
