: Höcke prügelt auf Gemäßigte ein
Thüringen: AfD-Rechtsaußen ist Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl. Tumulte auf Parteitag
Thüringens ultrarechter AfD-Vorsitzender Björn Höcke ist am Wochenende mit 84,4 Prozent der Stimmen zum AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019 gewählt worden – er hatte keinen Gegenkandidaten. Auf dem Parteitag in Arnstadt ging es zeitweise tumultartig zu; die Wahl Höckes musste für fast zwei Stunden unterbrochen werden. Nach Angaben der Versammlungsleitung hatten einige Mitglieder versucht, mehr als einen Stimmzettel zu bekommen. Die Wahl musste wiederholt werden.
Überraschend deutlich distanzierte sich Höcke von der NPD. Er forderte einen AfD-Funktionär aus Nordthüringen auf, auf eine Kandidatur für die Landesliste zu verzichten, weil er einen NPD-Eintrag in den sozialen Medien geteilt habe. Der 46 Jahre alte Höcke räumte ein, dass es Mitglieder gebe, „die politisch abgeglitten seien“. Gegen sie werde vorgegangen, „weil wir Extremismus aus tiefstem Herzen verachten“. Das gelte für Links- wie für Rechtsextremismus. Gleichzeitig griff er die gemäßigte parteiinterne Gruppe „Alternative Mitte“ hart an und forderte sie indirekt zum Parteiaustritt aus: „Ordnet euch ein, werdet konstruktiv oder haut endlich ab“, sagt er in seiner Rede.
Der thüringische Verfassungsschutz prüft derzeit, ob er die AfD oder Teile der Partei wegen möglicher verfassungsfeindlicher Tendenzen unter Beobachtung nimmt. Der Prüfung, die auch mit Äußerungen Höckes begründet wurde, ist laut Verfassungsschutz noch nicht abgeschlossen und wird „ergebnisoffen“ geführt. (dpa, taz)
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