Hochschulstiftung: Berliner Universitäten verzichten auf viel Geld
FU und TU wollen Stiftung für Spitzenforschung vertagen. Senator Zöllner sieht darin Absage an das Prestigeprojekt.
Kaum haben sich die vier Hochschulen mit Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) öffentlich auf eine gemeinsame Spitzenforschungs-Stiftung geeinigt, ist das Projekt wieder in Gefahr. Die Akademischen Senate von Freier Universität (FU) und Technischer Universität (TU) haben beschlossen, die Stiftung zu verschieben, bis "Einvernehmen zwischen Land und Universitäten über deren finanzielle Plafonds ab 2010" besteht. Der nächste Landeshaushalt wird allerdings erst im Herbst 2009 beschlossen, der Beginn der Stiftung wurde aber bereits für dieses Jahr festgesetzt.
Grund für das Verhalten der bei Hochschulentwicklung zustimmungspflichtigen Akademischen Senate ist die Angst, dass die Stiftung zu Lasten der finanziellen Uni-Grundausstattung geht. Laut Senator Zöllner ein Missverständnis - eine Beschneidung der zugesagten Mittelerhöhung für die Hochschulen werde es nicht geben. Zöllner zeigte sich vom Gebahren der Unis enttäuscht. "Diese unerfüllbare Bedingung kann kaum anders verstanden werden als eine Absage an die gemeinsame Stiftung", kritisierte er und erinnerte FU und TU daran, dass auch sie im Juni das gemeinsame "Memorandum of Understanding" unterzeichnet hätten. Vorgesehen war, die Arbeit noch in laufenden Jahr aufzunehmen - auch, um bei der Exzellenzinitiative abgelehnten Clustern schnelle Weiterarbeit zu ermöglichen. Mit jeder Verzögerung, so Zöllner, verlören die Unis Geld: Zwischen 2008 und 2011 sollten die Hochschulen 30 bis 40 Millionen Euro jährlich für die Stiftung erhalten - zusätzlich zu den im Hochschulvertrag festgelegten Landesmitteln.
Die Humboldt-Universität (HU) steht weiterhin zu der Vereinbarung mit Zöllner und drängt auf eine zügige Einrichtung der Stiftung. FU und TU waren gestern zu keiner Stellungnahme bereit. Unverständnis für deren Verzögerungstaktik äußerte die hochschulpolitische Sprecherin der SPD, Annette Fugmann-Heesing: Es sei eine Blamage, wenn die Berliner Universitäten die Fördermillionen für die Spitzenforschung blockieren würden.
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