Heftklammern und Stahlnägel: Trump strafzollt again

US-Präsident Donald Trump verhängt weitere Zusatzzölle auf Waren aus Europa. Dabei bereitet die EU gerade einen großen Handelsvertrag vor.

Der Mann hinter der Schutzbrille (M.): Sonny Perdue, US-Agrarminister Foto: ap

Brüssel taz | Es klingt wie ein schlechter Witz: Seit Samstag erheben die USA Strafzölle auf Stahlnägel und Heftklammern aus Europa. Auch Draht und Kabel sind betroffen. Was auf den ersten Blick wie eine Bagatelle aussieht, sorgt in Brüssel für Streit.

Denn die EU-Kommission bereitet sich auf einen großen Handelsdeal mit US-Präsident Donald Trump vor. Behördenchefin Ursula von der Leyen will noch im Februar nach Washington fliegen, um den Deal einzufädeln. Die neuen Strafzölle kommen zur Unzeit.

Sie belasten die angespannten Beziehungen – und könnten neue Vergeltungsmaßnahmen auslösen. Als die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium 2018 eingeführt wurden, hat die EU mit Sonderabgaben auf Jeans, Whiskey oder Motorräder der Marke Harley Davidson reagiert. Diesmal würde von der Leyen am liebsten stillhalten – um die Gespräche mit Trump nicht zu gefährden.

Die USA fordern, dass die EU ihre Regel lockern und den Import von Chlorhühnern und Hormonfleisch zulassen. Ende Januar hatte Trump deshalb seinen Agrarminister Sonny Perdue nach Brüssel geschickt. Seither wächst die Sorge, dass sich die EU-Kommission über den Tisch ziehen lassen könnte.

„Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollte sich vor Hinterzimmerdeals mit Donald Trump in Acht nehmen“, sagte die grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini der taz. „Falls ein solcher Deal nämlich das Absenken von Lebensmittelstandards oder mehr Importzusagen für dreckiges Fracking Gas enthält, wird sie hier auf gewaltigen Widerstand stoßen.“

Auch die EU-Staaten sind auf der Hut. „Hier sind alle sehr nervös – niemand weiß, was die EU-Kommission vorhat“, sagte ein EU-Diplomat. Die neuen US-Zölle auf Heftklammern und Stahlnägel haben daran nichts geändert, im Gegenteil: Die Brüsseler Behörde schweigt auch dazu.

Comments

[65572 (Profil gelöscht)]

Süß, Strafzölle auf Heftklammern und Nägel.

Ist das eine Chlorhuhnschutzbrille, die Mr. Perdue da vorführt?

Aber man fragt sich sowieso, können die Amis ihre Nägel nicht selber machen und ihre Hühner nicht selber essen? Warum das Zeug überhaupt über den Atlantik schippern?

[Nina Janovich]

"Deals" und Gepoker (Strafzölle) im Vorfeld sind Trumps Markenzeichen und wären ganz einfach zu entkräften. Hinterzimmerpolitik ist ja (leider) nicht die Ausnahme sondern die Regel auch in der nationalen Politik aller EU-Mitglieder. Das Gegenteil wäre ein Erfolgsmodell nicht nur gegen Trump. Transparenz + direkte Bürgerbeteiligung. Lifeübertragung der Verhandlungen der EU-Kommission. Abstimmung der EU-Bürger:innen. Wollt ihr Chlorhünchen essen ja oder nein? Nehmt ihr dafür dauerhafte Strafzölle auf Heftklammern in Kauf ja oder nein? etc ...



Wen will Trump dann beschuldigen wenn in ebenfalls transparentem Verfahren die EU-Bürger.innen mehrheitlich seinen Deal (der sie ja ganz unmittelbar betrifft) ablehnen? Weiterer Effekt: der leider gar nicht mehr so neue rechte Populismus in der gesamten EU und die Korruption auch der Altparteien in ihrem Klüngel mit Wirtschaftsunternehmen mit denen sie ja ständig ebenfalls "Deals" in Hinterzimmern aushandeln funktioniert dann auch nicht mehr.

[Merke]

Hier sind alle sehr nervös – niemand weiß, was die EU-Kommission vorhat“,



Ja, das ist wieder Transparente Politik vom Feinsten. Das fördert natürlich das Vertrauen in die EU Institutionen. Einfach lächerlich, wie hinterf. die EU Politiker agieren :-( Und dann die Überraschung, warum links wie rechts immer mehr Zuspruch gewinnen.

[Doktor No]

Ursula von der Leyen ist ja erprobt im Hinterzimmer Deals und Handy-Beweis-Vernichtung.

[Merke]

@Doktor No:

Die Uschi macht das schon. Und wenn sie unsere Seelen verramscht. Hauptsache sie hat den Trump Deal gemacht. Kein Wunder, dass die Welt an Europa vorbei spaziert.