Grüne nach der Wahl in Berlin: Die Machtspielchen beginnen

Die Berliner Grünen präsentieren sich am Montag selbstbewusst. Fraktionschefin Ramona Pop spricht von „neuen Verhältnissen“.

Die Berliner WahllkämpferInnen am Montag vor der Bundesvorstandssitzung Foto: dpa

BERLIN taz | Trotz ihres mäßigen Ergebnisses lassen die Grünen schon am Vormittag nach der Wahl in Berlin die Muskeln spielen. „Zum ersten Mal in der Berliner Geschichte ist es schwer möglich, an uns vorbei eine Regierung zu bilden“, sagte Fraktionschefin Ramona Pop in der Landesgeschäftsstelle der Grünen. Seit Sonntag herrschten „neue Verhältnisse“. Die großen Parteien hätten eine Kernschmelze erlebt. „Wir sind alle mittelgroß“, lautete Pops Schlussfolgerung. Für die anstehenden Gespräche heiße das: „Es werden sich alle bewegen müssen.“

Auf die Frage, ob der SPD-Spitzenkandidat Michael Müller das auch so sehe, setzte Pop noch einen drauf: „Es muss vielleicht bei dem einen oder anderen noch einsickern, dass sich die Verhältnisse verändert haben.“

Die Grünen haben bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 15,2 Prozent bekommen, das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte der Berliner Partei – und trotzdem eine Niederlage: Bei der Wahl 2011 holten sie mit der Spitzenkandidatin Renate Künast noch 17,6 Prozent. Die Grünen liegen zudem nicht nur hinter SPD und CDU, sondern auch knapp hinter der Linkspartei. An die Linken haben sie infratest dimap zufolge rund 21.000 WählerInnen verloren. 9.000 wanderten zudem zur FDP ab.

„Wir haben von der gestiegenen Wahlbeteiligung nicht profitieren können“, stellte Parteichef Daniel Wesener fest. Woran das liege, müssten sie sich nun genau anschauen. Co-Chefin Bettina Jarasch betonte, sie seien mit den Linken im Parlament durchaus „auf Augenhöhe“. Trotz des Abstands von 0,4 Prozentpunkten bekommen Grüne und Linkspartei jeweils 27 Sitze im Abgeordnetenhaus.

Eine rechnerisch ebenfalls mögliche sogenannte Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen schlossen die Grünen am Montag erneut aus. „Wir verhelfen der CDU nicht in den nächsten Senat“, bekräftigte Wesener.

Die Partei wartet nun auf die Einladung der SPD zu Gesprächen. Welche Themen den Grünen dabei besonders wichtig sind, wollten sie nicht sagen. „Wir werden keine Sondierungsgespräche über die Presse führen“, sagte Wesener. Rote Linien habe man keine gezogen, aber einen politischen „Neustart“ müsse es geben. Im Anschluss an Sondierungen könnte ein kleiner Parteitag Anfang Oktober für die Koalitionsverhandlungen den Startschuss geben.

Comments

[Grisch]

Das zweitbeste Ergebnis eine Niederlage? Dann hat Bayern München am Samstag auch verloren, Schließlich haben die am ersten Spieltag 6 Tore geschossen und am vergangenen Samstag nur die Hälfte also 3.

 

Worum geht es denn bei einer Wahl zum Berliner Senat? Mehr Stimmen zu bekommen als bei der letzten Wahl? Man tritt also also gegen sich selbst an? Oder geht es darum politische Gestaltungsmacht zu gewinnen? Dann ist die Stimmenverteilung für die Grünen doch viel eher als Erfolg zu werten.