Grüne Spitzenkandidaten für 2013: Urwahl-Fans in den Ländern
Es kommt Bewegung in den grünen Kandidatenfindungsprozess für die Bundestagswahl. Mehrere LandeschefInnen wollen die Basis wählen lassen.
BERLIN taz | Mehrere Grünen-LandeschefInnen können sich eine Urwahl vorstellen, um über das Spitzenteam für den Bundestagswahlkampf zu entscheiden. Sie sprachen sich bei einer gemeinsamen Sitzung mit dem Bundesvorstand für dieses Instrument aus.
„Eine Urwahl würde das richtige Signal an die Basis und an die Öffentlichkeit senden, dass wir innerparteiliche Demokratie ernst nehmen“, sagte etwa der Berliner Landesvorsitzende Daniel Wesener. Er betonte, dies sei seine persönliche Meinung – und noch kein Beschluss seines Verbands.
Einen solchen fällten jedoch die Bremer Grünen. Für den Fall mehrerer Konkurrenten um Plätze im Spitzenteam begrüße man eine Urwahl, heißt es in einem Beschluss, den die Landesmitgliederversammlung bereits am Samstag traf. Auch der Grünen-Chef von Nordrhein-Westfalen hatte bereits seine Sympathie für eine Urwahl bekundet.
Die Haltung der Landesverbände ist entscheidend. Eine Urwahl über ein Thema wird laut Parteisatzung dann anberaumt, wenn mindestens drei Landesverbände dies fordern. Die Diskussion der führenden Landes- und Bundespolitiker wurde als „gut und konstruktiv“ beschrieben. Anja Piel, Landeschefin in Niedersachsen, sagte: „Ob wir eine Urwahl machen oder nicht, wird in der Partei nicht zu Zerwürfnissen führen. Viel hängt jetzt von der Empfehlung des Bundesvorstands ab."
Der Parteirat diskutiert kommenden Montag
Die führenden Landes- und Bundespolitiker einigten sich darauf, dass der Bundesvorstand jetzt schnell das Verfahren klärt. „Der Vorstand wird einen Verfahrensvorschlag vorlegen, den wir im Parteirat am kommenden Montag diskutieren werden“, sagte Parteichef Cem Özdemir. Der Parteirat ist ein Gremium aus 16 Politikern, das den Vorstand berät. Details über den Vorschlag nannte Özdemir nicht. Eine Urwahl sei jedoch eine Option, das habe die Diskussion mit den Ländervertretern gezeigt.
Offenbar wollen die Grünen ihre Führungsquerelen jetzt rasch beilegen. Parteichefin Claudia Roth hatte in der vergangenen Woche in der taz bekannt gegeben, Spitzenkandidatin in einem Team werden zu wollen. Gleichzeitig hatte sie für eine Urwahl plädiert. Bei einer solchen würden alle Mitglieder befragt.
Ihr Vorstoß wurde in der Partei als Angriff auf Fraktionschef Jürgen Trittin gedeutet – ihm war zuletzt von Vertretern des Realo-Flügels eine alleinige Spitzenkandidatur angetragen worden. Er hält sich bisher bei einer möglichen Spitzenkandidatur bedeckt, ebenso seine Kollegin Renate Künast. Özdemir betonte gestern einmal mehr, sich erneut als Parteichef zur Wahl stellen zu wollen. Er scheint also nicht auf einen Platz im Spitzenteam zu bestehen.
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