piwik no script img

taz zahl ich

GroKo

Die Schuldenuhr.

Wendemanöver durch Merz

Fundamentale Änderungen der Schuldenbremse

Die kommende schwarz-rote Koalition einigte sich auf drei Grundgesetzänderungen zur Aufweichung der Schuldenregeln. Nächste Woche soll der Bundestag abstimmen.
Von Christian Rath

5.3.2025

Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, schaut auf ihr Handy.

Alter Bundestag für neues Sondervermögen

Neues Geld mit alter Mehrheit?

Die CDU erwägt offenbar, den alten Bundestag für ein Sondervermögen einzuberufen. SPD und Grüne reagieren auf Andeutungen von Merz pikiert.
Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann und Marco Fründt

3.3.2025

Scholz und Merz in einem Fernsehstudio.

Deutschland sucht Position zur Ukraine

Zwei mögliche Sondervermögen sollen es richten

SPD und Union reagieren entrüstet auf die Vorgänge im Oval Office. Für Investitionen kursiert eine neue Idee.
Von Ralf Pauli

2.3.2025

Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem Weg zur Pressekonferenz im Willy Brandt Haus - sie wirken zerknirscht

SPD in der Krise

Der schwere Weg zur Groko

Die SPD steckt in ihrer größten Krise, während die CDU als Wahlsieger die Regierungsbildung vorantreibt. Merz drängt auf schnelle Sondierungsgespräche.
Von Anna Lehmann und Sabine am Orde

24.2.2025

Auspuff an einem Pkw.

Klimapolitik nach der Bundestagswahl

Kli­ma­schützerinnen besorgt über Koalition aus CDU und SPD

Bei einer schwarz-roten Koalition drohen Rückschritte, fürchten Ökonomin Claudia Kemfert und Aktivistin Carla Reemtsma. Unvermeidlich sei das nicht.
Von Jonas Waack

24.2.2025

Friedrich Merz bei einer Pressekonferenz mit Blumenstrauß

Nach der Bundestagswahl

Jetzt kommt es auf den Kanzler an

Kommentar von Stefan Reinecke
Drei Erkenntnisse aus der Wahl: Einen so harten Rechtsruck gab es noch nie. Die SPD muss leider regieren. Merz wird hoffentlich erwachsen.

24.2.2025

Die künftigen SPD- Senatoren und -Senatorinnen in Berlin

Frauen im Berliner Senat

Willkommen im Jahr 2023

Kommentar von Simone Schmollack
Man kann von der Berliner GroKo halten, was man will. Immerhin ist sie divers. Berlin ist vielleicht nicht mehr so sexy wie einst, aber dafür modern.

26.4.2023

Franziska Giffey, Raed Saleh, Kai Wegner und andere im Abgeordnetenhaus

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Schwarz-Rot kauft sich gutes Klima

Die künftigen KoalitionärInnen CDU und SPD wollen ein milliardenschweres Klima-Sondervermögen auflegen. Die Initiative Klimaneustart ist skeptisch.
Von Claudius Prößer und Uwe Rada

15.3.2023

Eine Frau mit Kinderwagen, geht an einem Plakat gegen die "Volkszählung" vorbei, es zeig Gitterstäbe an die sich zwei Hände klammern

Big Brother

Feindbilder und Fatalismus

Kolumne Der rote Faden von Lukas Wallraff
Unsere alten Hassfiguren sterben aus. Und vor dem möglichen Missbrauch von Daten über ungesunde Körperteile graut es auch kaum noch einem.

12.3.2023

Kai Wegner, Franziska Giffey und Raed Saed gemeinsam unterwegs

Berliner Koalition aus CDU und SPD

Giffey macht sich klein

Berlin wird künftig wohl von einer schwarz-roten Koalition regiert. Die SPD meint, mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU als mit Linken und Grünen zu haben.
Von Bert Schulz und Tobias Schulze

2.3.2023

Ein Schiff liegt im Hafen

Neuer Rekord im Jahr 2021

Rüstungsexporte last minute

Vor dem Regierungswechsel bricht die Merkel-Regierung einen Rekord: 2021 genehmigte sie Rüstungsgeschäfte im Wert von 9 Milliarden Euro.
Von Jasmin Kalarickal

26.12.2021

Portrait von Niki Drakos von der Partei "Die Urbane"

Möglicher Ausgang der Bundestagswahl

Die Macht der Kleinsten

Was, wenn es Bergpartei, Team Todenhöfer und die Reformer in den Bundestag schaffen? Klar: Es kommt eine neue Groko. Ein Gedankenexperiment.
Von Harriet Wolff

23.9.2021

Die Deutsche Flagge auf dem Reichstag in der Reflektion in einer Pfütze

Lobbyismus und Korruption

Die Spur der Einflüsterer

Lobbycontrol legt eine Bilanz der GroKo vor. In der wimmelt es von Skandalen. Immerhin gibt es jetzt ein Lobbyregister, doch der Biss fehlt.
Von Hannes Koch

8.9.2021

Bäume im Ahrensfelder Moor spiegeln sich in einem Graben.

Keine Einigung beim Moorschutz

Im Morast steckengeblieben

Kurz vor Ende der Legislaturperiode legt das Umweltministerium eine Strategie zum Moorschutz vor. Die Agrarministerin lehnt diese weiterhin ab.
Von Bernhard Pötter

1.9.2021

Studenten aus allen Teilen der Bundesrepublik demonstrierten 1982 fuer die Beibehaltung der Bafoegsaetze fuer die Studenten.

50 Jahre BAföG

Krankes Geburtstagskind

Kommentar von Anna Lehmann
Vor allem die Union hat das BAföG böse vernachlässigt. Und die SPD, deren Kanzlerkandidat das Finanzministerium führt, hat es zugelassen.

1.9.2021

Drei Mitglieder der Taliban mit Funksprechgeräten

Abschiebungen nach Afghanistan

Unerträgliche Bigotterie

Kommentar von Ulrich Schulte
Innenminister Seehofer stoppt vorerst Abschiebungen nach Afghanistan. Endlich – zu lange hat Deutschland aus Angst Völkerrecht ignoriert.

12.8.2021

Pläne der Großen Koalition

Eine Bilanz des Scheiterns

Am Freitag kommt der Bundestag zum letzten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Es zeigt sich, welche Vorhaben die Koalition nicht umsetzen konnte.
Von Julian Jestadt

24.6.2021

Berufsverkehr auf Berliner Stadtring

Klimapaket der GroKo

Reichlich Füllmaterial

Kommentar von Björn Hartmann
Die GroKo überlässt das Problem Erderwärmung der kommenden Koalition und vergeudet wichtige Zeit. Jetzt sollten Maßnahmen vorangetrieben werden.

22.6.2021

Das Bild zeigt Windräder hinter einem Wohngebiet, in dem manche Häuser Solaranlagen auf dem Dach haben.

Union und SPD im Bundestag

Neue Pläne für Klima und Energie

Mehr Tempo bei der Energiewende, um die neuen Klimaziele auch zu erreichen? Darauf konnten sich die Regierungsfraktionen nicht wirklich einigen.

22.6.2021

Eine Gruppe von menschen, alle schauen ernst

Union blockiert Gesetzesvorhaben

Demokratiefördergesetz gescheitert

Als Lehre aus rechten Anschlägen sollten Demokratieprojekte langfristig gefördert werden. Die SPD-Fraktion sieht das Gesetz als ergebnislos.
Von Konrad Litschko

9.6.2021

taz lab 2025: weiter/machen

Tickets für den taz-Kongress sichern

Der taz-Kongress übers Weitermachen jenseits der Empörung. Mit dem tazlab-Ticket können Sie alle Diskussionen live im Stream und vor Ort miterleben. Ein Jahr Zugriff auf die Mediathek inklusive.
  • Als Diskutierende schon bestätigt sind: Hedwig Richter, Harald Welzer, Luisa Neubauer, Can Dündar, Fania Oz-Salzberger, Saskia Esken, Nam Duy Ngyuen, Shermin Langhoff, Robert Habeck, Ferat Koçak u.v.a.
Zum Ticket-Shop