Gegenentwurf zur Nato trifft sich: Er hat einen Plan
Bei einem Gipfel in Tianjin will Staatschef Xi Jinping China als Gegengewicht zum Westen inszenieren. Das könnte klappen – dank Donald Trump.
An diesem Sonntag wird Xi nun seinen vollmundigen Worte Taten folgen lassen. In Tianjin lädt die Parteiführung der Volksrepublik zum Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Was einst in den 2000er Jahren als rein regionale Veranstaltung zwischen China und seinen zentralasiatischen Nachbarstaaten begann, ist mittlerweile nichts weniger als ein antiwestlicher Gegenentwurf zur Nato.
Die beeindruckende Gästeliste repräsentiert rund die Hälfte der Weltbevölkerung: Russlands Präsident Wladimir Putin wird erwartet, Indiens Premier Narendra Modi betritt erstmals seit sieben Jahren wieder chinesischen Boden, auch Massud Peseschkian aus dem Iran wird kommen. Zudem reisen fast sämtliche Staatschefs Südostasiens in die Küstenstadt nahe Peking. Und selbst UN-Generalsekretär António Guterres wird das Gipfeltreffen mit seiner Präsenz beehren – und unweigerlich diplomatisch aufwerten.
Die Botschaft, die Xi in Tianjin verkünden wird, dürfte für weite Teile der internationalen Staatengemeinschaft verlockend klingen: China möchte eine multilaterale Weltordnung erschaffen – ohne westliche Predigten über Demokratie und Menschenrechte. Stattdessen verspricht die Volksrepublik, ihr wirtschaftliches Entwicklungsmodell, das seit den 1980er Jahren Hunderte Millionen Menschen aus bitterer Armut gehievt hat, in die Welt zu tragen.
Weltmacht Nummer zwei wird aufgewertet
Die offensichtlichen Widersprüche, ja teils krasse Scheinheiligkeit Pekings, dürfte den meisten SCO-Mitgliedstaaten natürlich nicht verborgen bleiben: dass Xi etwa in seinen Reden Hegemoniestreben ablehnt, gleichzeitig aber Staaten im Südchinesischen Meer schikaniert, Taiwan militärisch droht und auch Putins Kriegsmaschinerie indirekt aufrechterhält. Und dennoch: In gleichem Maße, wie die USA in Isolation, innenpolitischer Polarisierung und außenpolitischem Chaos versinken, wird die Weltmacht Nummer zwei aufgewertet – und als vergleichsweise stabil, vorhersehbar und pragmatisch wahrgenommen.
Chinas Vizeaußenminister Liu Bin sagte auf einer Pressekonferenz am Freitag: „Je komplexer und turbulenter die internationale Lage wird, desto mehr müssen die Länder ihre Solidarität und Zusammenarbeit stärken.“ In der heutigen Welt hätten veraltete Denkweisen wie Hegemonismus und Machtpolitik immer noch Einfluss. Bestimmte Länder würden versuchen, „ihre eigenen Interessen über die anderer zu stellen, was den Weltfrieden und die Stabilität gefährdet“. Ein unverhohlener Seitenhieb gegen den ideologischen Feind, die USA.
Nüchtern betrachtet ist es tatsächlich beeindruckend, wie sehr China unter Xi seinen diplomatischen Einfluss in den vergangenen Jahren ausbauen konnte. Schon jetzt ist das Land für die meisten afrikanischen und auch asiatischen Staaten nicht nur der größte Handelspartner, sondern strahlt auch aufgrund seines Entwicklungsmodells eine gewisse soft power aus: technologische Innovationsmacht und starke Industriebasis, gepaart mit bescheidenem Wohlstand für die Bevölkerung.
Und dennoch wäre die diplomatische Machtdemonstration nicht ohne Donald Trump denkbar. Der ist für Peking ein geopolitisches Geschenk. Denn während sein Vorgänger Joe Biden die amerikanischen Alliierten im Indopazifik weitgehend hinter sich vereinte, löst Trump bei seinen Verbündeten nachhaltige Schockwellen aus. Von Südkorea über Taiwan bis hin zu Vietnam überzog Trump sämtliche Staaten mit saftigen Strafzöllen, stellte jahrzehntealte Sicherheitsgarantien über Nacht infrage und verletzte mit einer rüpelhaften Rhetorik auch den Nationalstolz vieler Länder.
25 Jahre mühsamer Arbeit zunichtegemacht
Schlussendlich trieb er damit auch etliche Regierungen in die Arme Chinas, ohne dass Peking dafür nennenswerte Zugeständnisse machen musste.
Indien ist dafür das beste Beispiel. Premierminister Modi hebt derzeit nicht einmal das Telefon ab, wenn Trump um Gespräche bittet. Zu viel diplomatisches Porzellan hat die US-Regierung in den vergangenen Monaten zerschlagen. Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Evan A. Feigenbaum sagt: „Diese Leute haben 25 Jahre mühsamer und parteiübergreifender Arbeit zum Aufbau produktiver Beziehungen zwischen den USA und Indien zunichtegemacht“ – etwa indem Trump die Inder für ihre russischen Ölimporte an den Pranger stellte und mit 50-prozentigen Zöllen abstrafte, während er gleichzeitig dem russischen Präsidenten in Alaska den roten Teppich ausrollte.
Nun also lässt Xi zur Audienz in Tianjin bitten. Der symbolisch aufgeladene SCO-Gipfel dürfte China vor allem rhetorisch und visuell Rückenwind bescheren. Doch trotz der glitzernden Oberfläche lässt sich nicht übertünchen, dass der geopolitische Block der aufstrebenden Weltmacht auf wackeligem Fundament steht. Zu unterschiedliche Interessen verfolgen die einzelnen Staaten, überlappende Wertevorstellungen oder Ideologien gibt es praktisch keine. Wenn Xi also der westlich geprägten Weltordnung den Kampf ansagt, dann dürfte er dafür zwar Applaus erhalten. Doch welche Zukunft daraus resultieren soll, darüber gibt es nur wenige verbindliche Vorstellungen.
Zudem lehnt Peking seit Gründung der Volksrepublik klassische Bündnisse, womit Staaten sich im Kriegsfall zur gegenseitigen Verteidigung verpflichten, kategorisch ab. Insofern bleibt fraglich, welche Art Kooperation eine Mitgliedschaft bei der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit überhaupt beinhaltet.
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