Geflüchtete in Griechenland

Rüge vom Anti-Folter-Komitee

ExpertInnen des Europarats bezeichnen die Unterbringung von Flüchtlingen in Griechenland teilweise als menschenunwürdig.

Hinter Stacheldraht: Protestierende Flüchtlinge auf Lebos

Menschenunwürdige Zustände: Geflüchtete auf Lesbos protestieren gegen ihre Rückführung Foto: reuters

BERLIN taz | Das Anti-Folter-Komitee des Europarats hat Griechenlands Umgang mit Flüchtlingen und MigrantInnen gerügt. Das Expertengremium bemängelte, dass die Menschen teils unter menschenunwürdigen Bedingungen festgehalten würden. Mancherorts würden sie auf geringstem Platz zusammengepfercht und lebten oft ohne Zugang zu Ärzten, Medizin und den einfachsten medizinischen Leistungen, heißt es in einem Bericht, der am Dienstag in Straßburg veröffentlicht wurde,

Das Anti-Folter-Komitee ist eine Institution des Europarates und besteht aus verschiedenen ExpertInnen wie ÄrztInnen, PsychologInnen und StrafvollzugsexpertInnen. Die Mitglieder überprüfen in Einrichtungen, in denen Menschen festgehalten werden, ob die Europäische Anti-Folter-Konvention eingehalten wird. Neun Mal war das Gremium seit 2005 in Griechenland, um Flüchtlingslager zu besuchen.

Der jetzige Bericht bezieht sich auf einen Besuch im April 2018. Besonders das Auffanglager von Fylakio nahe der Grenze zur Türkei sei stark überbelegt gewesen. In Fylakio befindet sich einer der Hotspots, die mithilfe der EU eingerichtet wurden und in denen Flüchtlinge registriert werden. So lebten dort in einer Zelle etwa 95 Menschen, in der es nicht viel mehr als einen Quadratmeter Wohnraum pro Person gebe. Die Lebensbedingungen seien „entsetzlich“.

Auch im Hotspot Moria auf der Insel Lesbos fand das Komitee erneut eine mangelhafte Unterbringung vor. So berichtete es von kaputten Toiletten, Duschen und leckenden Rohren, von verdreckten Schlafmöglichkeiten und unzureichender Versorgung mit Hygieneartikeln.

Schläge mit der Faust

In Moria, Fylakio und weiteren Orten hätten sich Flüchtlinge außerdem über körperliche Gewalt wie Schläge mit der Faust oder mit einem Stock durch die griechische Polizei beklagt. Griechenlands Regierung hat dies in einer zeitgleich veröffentlichten Antwort auf die Ergebnisse des Anti-Folter-Komitees zurückgewiesen.

Einige der Befragten gaben laut dem Report auch an, dass sie Push-Backs – so werden Massenzurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze ohne Möglichkeit einer Anhörung bezeichnet – in die Türkei erlebt hätten. Diese sind in Europa verboten.

AktivistInnen, Hilfsorganisationen und manche PolitikerInnen weisen seit Jahren auf die desolate Lage der Flüchtlinge in griechischen Lagern hin. Der Bürgermeister von Lesbos, Sypros Galinos, hatte die Zustände in Moria vor drei Monaten als „beschämend“ für seine Insel und sein Land bezeichnet.

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