Geflüchtete im Heim alleine gelassen: Ungesunde Unterkunft

700 Menschen leben dicht gedrängt in der Erstaufnahmeeinrichtung Lindenstraße in Bremen. Sie fürchten um ihre Gesundheit und wollen verlegt werden.

Eine fünfköpfige Familie in einem winzigen Zimmer

In vielen Unterkünften leben Geflüchtete dicht an dicht Foto: Matthias Bein / dpa

BREMEN taz | Die Bewohner:innen in der Geflüchteten-Erstaufnahmeeinrichtung Lindenstraße (EAE) wollen evakuiert werden. Denn hier fühlen sie sich nicht mehr sicher: Sollte in der Unterkunft eine Person mit dem Corona-Virus infiziert werden, sagt ein Bewohner besorgt, ist das Risiko hoch, dass es alle bekommen.

„Wenn wir zum Essen gehen, stehen wir dicht in einer Schlange beisammen.“ Das gesamte Besteck liege in einem Kasten, das Brot nehme man sich mit der Hand. „Alle fassen alles an.“ Erst vor zwei Tagen­ habe die Sozialbehörde die Bewohner:innen erstmalig kontaktiert.­

„Das ist fahrlässige Nicht-­Informationspolitik“, sagt Gundula Oerter vom Flüchtlingsrat Bremen. In der EAE leben rund 700 Menschen auf engstem Raum zusammen. „Alles, was den Menschen außerhalb der Lager jetzt dringend zu vermeiden­ geraten wird, ist in der EAE System.“­ Erst am Dienstagnachmittag habe die Sozialbehörde Informationen­ zum Corona-­Virus an die Bewohner:innen verteilt. Vorher soll es keine Kommunikation gegeben haben – geschweige denn Desinfektionsmittel. „Es herrschen miserable hygienische Zustände“, sagt Oerter, deren Verein mit einigen Bewohner:innen gesprochen hat.

Desinfektionsmittel ist derzeit bundesweit knapp, sagt Bernd Schneider, Sprecher der Sozialsenatorin: „Selbst in Kliniken­ gibt es Engpässe.“ Inzwischen gebe es die Zusage des Bundes, solche Mittel beschleunigt­ zu beschaffen. Bei der Verteilung aber hätten die Einrichtungen des medizinischen Betriebs Vorrang.

Anna Fischer, Die Linke

„Auch für Bewohner von Geflüchteten-Unterkünften muss soziale Distanzierung möglich sein“

Auf den inzwischen in der EAE verteilten Informationszetteln stehe, sagt der Bewohner, der anonym bleiben möchte, wie das Virus übertragen werden kann, was Symptome sind und an wen man sich wenden muss, sollte man Symptome haben. Auch sei den Bewohner:innen inzwischen persönlich erklärt worden, was zu beachten sei. „Uns wurde gesagt, wir sollen nur in wichtigen Fällen rausgehen.“ Andere Vorsichtsmaßnahmen gebe es nicht.

„Wir brauchen mehr Abstand beim Essen und Desinfektionsmittel an den Eingängen“, sagt der Bewohner. Und einen sichereren Ort zum Leben als diesen: „Wir sind alle in einem Gebäude eingeschlossen.“ In den Schlafräumen ohne Fenster leben rund sechs Personen, sagt er, die Betten stehen dicht an dicht. Lüften sei sehr schwierig.

Schneider widerspricht: „Die Erstaufnahme wird von einer zentralen Belüftungsanlage versorgt, wie das in großen Immobilien üblich ist; in den Fluren­ lassen sich darüber hinaus auch Fenster öffnen.“

Bereits am 28. Februar sei die Einrichtung zudem mit einem strikten Besuchsverbot belegt worden, sagt er. Auch seien vor zwei Wochen die Reinigungsintervalle verdoppelt worden. „Oberflächen und Türklinken werden regelmäßig desinfiziert, und auf die erforderliche Handhygiene wird zudem ausdrücklich hingewiesen.“ Es gebe, so Schneider, überdies Aushänge vom Robert-Koch-Institut in zahlreichen Sprachen, die ausdrücklich für den Aushang in Flüchtlingseinrichtungen vorgesehen seien.

Der Flüchtlingsrat fordert die Evakuierung der Einrichtung. „Es gibt freie Kapazitäten in Übergangswohnheimen und leerstehenden Containern“, sagt Oerter.„Wir befürchten, dass die EAE als nächstes dichtgemacht wird. Das wäre fatal.“ Es sei nicht auszuschließen, dass dort dann aufgrund der „unerträglichen Gesamtsituation“ Panik ausbricht.

Ob die EAE dichtgemacht wird, sei eine Entscheidung des Ordnungsamts, sagt Schneider.Außerdem gebe es „keine freien Einrichtungen in Bremen, die sich für die Erstaufnahme eignen.“ Bremen habe sich von allen Einrichtungen getrennt, die für die Versorgung von Geflüchteten­ perspektivisch nicht mehr erforderlich gewesen seien. „Der Ausbruch der Pandemie gehört zu den Jahrhundertereignissen, dafür lässt sich eine ständige Vorsorge kaum treffen“, sagt er.

Linke fordert Schließung

Die Bremer Linke fordert indes ebenfalls die sofortige Schließung der EAE und die Verteilung der Menschen auf bessere Unterkünfte oder Hotels. „Auch für Bewohner*innen von Geflüchteten-Unterkünften­ muss soziale Distanzierung möglich sein“, sagt Anna Fischer, Sprecherin für Flucht und Migration im Linken-­Landesvorstand. Es müsse die Möglichkeit geben, alles tun zu können, um sich zu schützen – „wie alle anderen Menschen auch.“

Gerade aufgrund der Nicht-Absehbarkeit der Situation sei die Unterkunft zu schließen. Die „massiven Eingriffe in die Lebensumstände“, die in der EAE ohnehin schon „mehr als grenzwertig sind“, so Fischer, seien, auf einen längeren Zeitraum gesehen, unzumutbar. „Eine Schließung der Erstaufnahme ist rechtlich und faktisch nicht möglich“, heißt es dazu aus der Sozialbehörde.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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