Gedenken an antisemitischen Anschlag: Steinmeier fordert Zusammenstehen

Am Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle wird den Opfern gedacht. Die Gesellschaft müsse zusammenhalten, sagt der Bundespräsident.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender an der Synagoge in Halle

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender an der Synagoge in Halle Foto: Hendrik Schmidt/dpa

BERLIN epd | Zum ersten Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag ein Zusammenstehen der gesamten Gesellschaft gegen Antisemitismus, Rassismus und andere Formen der Ausgrenzung gefordert. Menschenfeindlichkeit sei ein Angriff gegen die offene Gesellschaft und die Demokratie, sagte Steinmeier laut Redemanuskript bei der Gedenkveranstaltung am Freitag in Halle. Menschenfeindlichkeit treffe nicht jeden, „aber sie betrifft uns alle“, so Steinmeier.

Der Bundespräsident erinnerte an die Ermordeten, Verletzten und Traumatisierten des Anschlags vom 9. Oktober 2019. Aus rechtsextremistischer und antisemitischer Gesinnung heraus hatte der Täter versucht, am wichtigen jüdischen Feiertag Jom Kippur in die Synagoge in Halle einzudringen. Er scheiterte an der Tür und ermordete danach zwei Personen, Jana L. und Kevin S., eine Passantin und einen Mann in einem Dönerimbiss.

In Halle sei ein Alptraum wahr geworden, „ausgerechnet in Deutschland“, sagte Steinmeier. Er verwies auf die steigende Zahl judenfeindlicher Straftaten, nannte die Liste der Angriffe eine „Liste der Schande“. Es erfülle ihn mit Scham und Zorn, dass es nötig sei, jüdische Gotteshäuser zu schützen und dass es für jüdische Kinder Alltag sei, schwer bewachte Kindergärten und Schulen zu besuchen.

„Rechtsextremismus reicht tief hinein in unsere Gesellschaft“, mahnte Steinmeier und forderte, wachsamer zu sein gegenüber möglichen Radikalisierungen im eigenen Umfeld: „Die These vom Einzeltäter, das wissen wir heute, hat in der Vergangenheit allzu oft vom Kern abgelenkt.“ Täter hätten Netzwerke und Unterstützer*innen, virtuelle und reale, ergänzte er.

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Rechtsextreme Terroranschläge haben Tradition in Deutschland.

■ Beim Oktoberfest-Attentat im Jahr 1980 starben 13 Menschen in München.

■ Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) um Beate Zschäpe verübte bis 2011 zehn Morde und drei Anschläge.

■ Als Rechtsterroristen verurteilt wurde zuletzt die sächsische „Gruppe Freital“, ebenso die „Oldschool Society“ und die Gruppe „Revolution Chemnitz“.

■ Gegen den Bundeswehrsoldaten Franco A. wird wegen Rechtsterrorverdachts ermittelt.

■ Ein Attentäter erschoss in München im Jahr 2016 auch aus rassistischen Gründen neun Menschen.

■ Der CDU-Politiker Walter Lübcke wurde 2019 getötet. Der Rechtsextremist Stephan Ernst gilt als dringend tatverdächtig.

■ In die Synagoge in Halle versuchte Stephan B. am 9. Oktober 2019 zu stürmen und ermordete zwei Menschen.

■ In Hanau erschoss ein Mann am 19. Februar 2020 in Shisha-Bars neun Menschen und dann seine Mutter und sich selbst. Er hinterließ rassistische Pamphlete.

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