Gastbeitrag: die Entwicklung Berlins: Die Schattenseiten des Wachstums
2017 sind erneut mehr als 40.000 Menschen nach Berlin gezogen. Das bringt viele Probleme mit sich. Der Architekt Robert Kaltenbrunner fordert ein radikales Umdenken.
B erlin wächst. Berlin ist attraktiv. Vielleicht nicht so schön wie München, aber äußerst beliebt bei jungen Zuzüglern aus dem Ausland. Ein Hotspot der Kreativwirtschaft. In den letzten fünf Jahren wuchs die Stadt um rund eine Viertelmillion Einwohner. Alleine 2017 kamen mehr als 40.000 neue Berlinerinnen und Berliner.
Und so feiert sich Berlin selbst als „wachsende Stadt“. Alles prima? Weit gefehlt. Denn mit dem Bevölkerungswachstum wachsen nicht automatisch die städtischen Qualitäten. So stehen immer beliebter und teurer werdende (Innen-)Stadtbezirke einem potenziell verödenden Umland gegenüber. In der Stadt selbst verlieren einzelne Stadtteile ihre Mischungsqualitäten, etwa Prenzlauer Berg. Und viele Alteingesessene müssen wegen Mietpreissteigerungen notgedrungen an die Ränder ausweichen.
Als „Stadt der Transformation“ will Berlin endgültig in die erste Liga der europäischen Metropolen aufsteigen. Dabei steht es im Spannungsfeld der Städtekonkurrenz nach wie vor auf einer Randposition, und die anderen gehen weiter, ohne auf Berlin zu warten. Nichts in der globalen Welt steht still. Vielmehr geht es heute um noch viel einschneidendere Veränderungen als in den 1990er Jahren.
Die innerhalb des S-Bahnrings gärende Gentrifizierung, Energiewende und Klimaziele sowie deren Wechselwirkung zum motorisierten Individualverkehr, aber auch das vorschnelle Abservieren der Staatsaufgabe Wohnungsbau, die bislang gescheiterte Integration der Migranten, das Normalwerden von Schul- und Straßenkriminalität: All das sind Herausforderungen, die ein Umdenken verlangen.
Gemessen daran freilich kann man in Politik und Verwaltung wenig Anstrengung erkennen, die Stadtentwicklung aktiv und gemeinwohlorientiert zu lenken. Eher reagiert man auf das, was an privaten Anforderungen oder Einwänden der Verbände kommt. Man moderiert.
Robert Kaltenbrunner
geboren 1960, ist Architekt und Stadtplaner. Er ist u. a. Mitherausgeber der Zeitschrift Informationen zur Raumentwicklung.
Wenn man das „wachsende Berlin“ nicht als Zustandsbeschreibung, sondern als Paradigma begreift – wie es die hiesige Politik offenkundig tut –, dann wäre auch ein Blick auf dessen Schattenseiten dringend geboten. Man muss sich der Probleme bewusst werden und mit einigen damit verbundenen Mythen aufräumen. Hier ein Streiflicht zu fünf Aspekten.
Bald Express-Siedlungen?
Über viele Jahrzehnte galt es als ausgemacht, dass Berlin über einen erklecklichen Eigenbestand an Wohnungen verfügen müsse, um aktiven Einfluss auf die Entwicklung innerhalb seiner Grenzen ausüben zu können. Doch dieser Konsens ist seit Ende der 1990er Jahre Geschichte.
Gemeinnützige Wohnungsunternehmen sind privatisiert und große Kontingente an Sozialwohnungen aufgegeben worden. Zudem mutierten, über die Jahre hinweg, die städtischen Gesellschaften von aktiven Gestaltern zu bewahrenden Verwaltern, die das Schwergewicht ihrer Aktivitäten in der Pflege und Verwaltung ihres hergebrachten Bestandes sahen, nicht im Neubau.
Der Motor des städtischen Wohnungsbaus stottert. Die regulatorischen Hürden sind in fast allen Bereichen gestiegen und erschweren das Schaffen von Baurecht. Die Bau- und die Grundstückskosten steigen überproportional. Und ungeachtet des riesigen Bedarfs an bezahlbaren Wohnungen entstehen neue vor allem im hochpreisigen Segment der Luxuswohnungen.
Hinzu kommt: Trotz aller Bekenntnisse zu mehr Nutzungsmischung führt die aktuelle Problemstellung zu einer einseitigen Orientierung auf eine quantitativ ausgerichtete Wohnungspolitik. Das Resultat werden aller Voraussicht nach eher monofunktionale und sozial homogene „Express-Siedlungen“ sein, also genau das Gegenteil von dem, was für eine sinnvolle urbanistische Perspektive erforderlich ist.
Nach dem historischen Fehler, den Wohnungsbau über lange Zeit sträflich zu vernachlässigen, droht nun durch kurzatmige Lösungsversuche ein zweiter, vielleicht noch folgenreicherer Fehler. Denn die lange Lebensdauer von Gebäuden und urbanen Infrastrukturen führt zu Pfadabhängigkeiten, die auf lange Sicht kaum zu ändern sind.
Bürgerbeteiligung
Mit dem Rückzug der öffentlichen Hand verlagern sich Macht und Entscheidungsbefugnisse von den politisch legitimierten Organen hin zu privaten Unternehmen und global agierenden Investoren. Im gleichen Maße aber steigt offenkundig das Interesse der Menschen an dem, was ihre Stadt und ihre Umgebung betrifft.
Andererseits erweist sich Partizipation als etwas grundsätzlich Ambivalentes. Seit Ende der 1970er Jahre ist das zweistufige Beteiligungsrecht fester Bestandteil unseres Planungsrechts. Das Modell zeigt allerdings Grenzen, weil es in der Regel fallbezogen und reaktiv ist und weil der Regelkreis für planerische Handlungsalternativen so definiert ist, dass übergeordnete Zusammenhänge vernachlässigt werden.
Bürger unterstellen nicht selten eine fehlende Ernsthaftigkeit des Beteiligungsangebots. Investoren beklagen den zeitlichen – und damit auch finanziellen – Aufwand der Verfahren, und implizit die Unsicherheit von dessen Ausgang. Und von fachlicher Seite bestehen oft Vorbehalte wegen der Qualität der Ergebnisse („Konsens bis zum Nonsens“) beziehungsweise wegen der Selektivität des Beteiligungsverfahrens („die üblichen Verdächtigen“).
Doch auch Bewohner und Bürger selbst tragen zur unbefriedigenden Situation bei. Denn ein heute weit verbreitetes Verhaltensmuster ist das „Not-in-my-back-yard-Syndrom“, das sich auf die simple Abwehr eines als nachteilig erkannten Planungsvorhabens beschränkt. Gerade sozial besser gestellte Schichten, die zur Verteidigung ihrer Besitzstände eher in der Lage sind, vertreten oft eine solche „Nimby“-Haltung.
Einfache Antworten auf diese Problemlage gibt es nicht. Eine offene, konsensorientierte Planung stößt auf unüberwindliche Grenzen, wenn machtvolle Interessen im Spiel sind. Sicher ist nur, dass Stadtentwicklung heute auch eine aktivierende Auseinandersetzung mit Vorstellungen und Wünschen möglichst vieler Bürger sein sollte.
Kreative Stadt für Reiche
Richard Florida ist jener, der all den Stadtpolitikern, Wirtschaftsförderern und Urbanisten den Kopf verdreht hat mit seiner Theorie der „Creative Class“, der „kreativen Klasse“. Die hat er zwar nicht erfunden, aber er war es, der dafür gesorgt hat, dass Kreativität zu einem Schlüsselbegriff der Stadtentwicklung wurde.
Das klingt so schön nach Kunst und Kultur, aber Florida steckte auch IT-Entwickler, Ingenieure und Rechtsanwälte mit in den Sack. Akademiker konnten sich nun als Speerspitze des Fortschritts fühlen, und sie sollten sich wohlfühlen. Ganz schnell wurde das Kreativquartier auch in Berlin zum Heilsversprechen. Dabei hätte man wissen können, dass man damit zu kurz springt. Etwa weil die kreative Klasse bei Weitem nicht so mobil ist, wie ihr unterstellt wird.
Mehr noch: „Die soziale Mischung und Andersartigkeit im Stadtteil ist oftmals kein Wert, sondern Hindernis für die durch eine flexibilisierte Ökonomie in der Arbeitswelt zunehmend überforderten Wissens- und Kulturarbeiter, die sich im Privaten nach der Ruhe und Geborgenheit des eigenen Milieus sehnen“, sagt der Stadtforscher Kai Vöckler.
Nun wusste die österreichische Zeitschrift derive jüngst zu vermelden, dass Florida die Scherben seiner 15-jährigen Beratungstätigkeit zusammenkehrt und einräumt, dass die Kreativstadt Reichtum für wenige bringt und Verdrängung für viele – steigende Mieten und Lebenskosten, Airbnb- und Tourismus-Overkill, prekäre Kreativ- und Dienstleistungs-Jobs.
Natürlich sind etwa wissensbasierte Technologien nach wie vor wichtig. Aber aus ihnen allein Maximen für die Stadtentwicklung abzuleiten ist falsch. Es kommt darauf an, bezahlbares Wohnen mit den Chancen jener Ökonomien zu vereinbaren: Wirtschaftsförderung und Sozialpolitik, nicht Wirtschaftsförderung als Sozialpolitik.
Mehr Grün in die Stadt
Das Gerede vom steinernen Berlin war seit jeher Unfug und verstellt den Blick auf die enormen Grünflächen, die der Stadt Struktur und Anmut verleihen. Mit den Anwachsen der Bevölkerung um die vorletzte Jahrhundertwende und einer akuten Wohnungsnot entwickelten sozialreformerische Städteplaner neue Ideen von der Stadt.
Wegweisend war Martin Wagner, der 1915 über das „Sanitäre Grün der Städte“ promoviert hatte und dafür gefeiert wurde. „Die Spielplätze dürfen von den Wohnquartieren nicht mehr als 10 Minuten, die Parkanlage nicht mehr als 20 Minuten, die Sportplätze nicht mehr als 30 Minuten entfernt liegen“, hieß es dort, und so veränderte Wagner die Stadt, als er in jungen Jahren Baustadtrat von Schöneberg und 1926 Stadtbaurat von Gesamt-Berlin wurde.
Seine Idee von Berlin war die einer „Stätte glücklicher Arbeit und glücklicher Muße“. Stadtgärten und Volksparks sollten auch den Bewohnern der Mietskaserne frische Luft und die Anmut kultivierter Naturräume zugänglich machen. Zudem waren sie Orte der Begegnung und des offenen sozialen Austauschs. Doch solche Ansätze sind heute allenfalls noch ein Desiderat.
Für eine neue Bodenpolitik
Weil in Berlin Stadtentwicklungspolitik vor allem Finanzpolitik war, ist die aktuelle Debatte um die Liegenschaftspolitik überfällig. Die allgemeine Wahrnehmung ist ja so falsch nicht: Was zählt, ist das schnelle Geld. Und die internationalen Immobilieninvestoren kennen seit Jahren nur ein Motto in Berlin: Kaufen!
Der Senat muss endlich eine neue Geschäftsgrundlage dafür schaffen, wie in Zukunft auf Grund und Boden mehr Einfluss genommen werden kann. Besser noch: Bodenvorratspolitik betreiben. Nur so kommt man zu den zentralen Fragen. Was soll wann auf oder mit dieser Fläche geschehen? Wer vergibt sie, und an wen? Es müssen Verfahren entwickelt und verrechtlicht werden, die auch soziale, gesellschaftliche und kulturpolitische Gesichtspunkte bei der Vergabe von Grundstücken berücksichtigen.
Nun wäre es naiv, anzunehmen, dass das einfach ist. Wie wägt man ein urbanes Gartenprojekt gegen bezahlbaren Wohnraum ab? Wie neue Arbeitsplätze mit einem Wohnprojekt für schwer erziehbare Jugendliche? Doch es gibt Vorbilder, Amsterdam etwa mit seinem Erbbauverfahren.
Unreflektiert auf Wachstum zu setzen heißt, dass die Berliner Mischung verloren geht – und damit ihr ureigenstes Stadtmodell.
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